Sofortiger Verkaufsstop für iPhones?

@ Xorlosch:
Stimmt. Da hast Du völlig recht.
Was mich in diesem Fall nur wundert, ist, der zugrunde liegende Vorgang: Motorola bezichtigt Apple gegen ein Motorola-Patent zu verstoßen. Den Beweis dafür bleiben sie aber anscheinend nicht nur schuldig, sondern fordern ihn stattdessen vom Antragsgegner ein. Zumindest verstehe ich die bisherigen Berichte so.

Mal völlig losgelöst von diesem Fall gesprochen: In DE gilt der Rechtsgrundsatz, daß sich in Prozessen niemand durch seine Aussage selbst belasten muß (sog. Aussageverweigerungsrecht).
So, wie es sich mir hier darstellt, wird dieses Aussageverweigerungsrecht im vorliegenden Fall konterkariert.

Na, vielleicht kommt in den nächsten Tagen ja noch etwas Licht in das Dunkel dieser bisher äußerst mysteriösen Entscheidung.

Außerdem ist das meiner Meinung nach eher wie wenn dein Auto einen Fahrtenschreiber hat, der Polizist dich anzeigt, damit er überhaupt den Fahrtschreiber zur Auswertung bekommt. ;-)

Motorola will ja offenbar per Gericht einen Beschluss, dass Apple seine Pläne vorlegen muss, an die sonst keiner ran kommt.

Bei einem Finanzbetrugsfall ist es glaube ich auch so, dass derjenige dem der betrug vorgeworfen wird, erst die Bücher zeigen muss, wenns dafür nen Gerichtsbeschluss gibt.

Guter Vergleich. Danke, Hunter.
Dennoch müßte in dem Fall der Polizist meine Schuld erst einmal anders beweisen, wohingegen der Beschuldigte die Tachoscheibe gegebenenfalls zum Beweis seiner Unschuld vorlegen kann.
Sollte die Tachoscheibe ihn allerdings belasten, muß er sie keineswegs vorlegen. … denn der "Waldmeister" hat den Beweis für die Schuld des Autofahrers ja bereits vorher erbringen müssen.

"Motorola bezichtigt Apple gegen ein Motorola-Patent zu verstoßen."

So wie es aussieht ist es nicht nur eins sondern sind es drei Einzelpatente gegen die lt. Versäumnis-Urteil verstoßen wird:

11-11-04 Default Judgment for MMI Against Apple

Es ist etwas mühsam darüber zu spekulieren, wenn man die genauen Fakten nicht kennt. Eventuell gibts ja keine andere Möglichkeit als gegen das Patent zu verstoßen, weil kein anderes Verfahren existiert.

@ The Hunter, vielleicht helfen Lizenzzahlungen . Aber darum geht es ja nicht wirklich, Grund ist ja nun einmal das da ein von Apple beauftragter RA oder Kanzlei eine Frist versäumt hat...

Apple hat wojl schon dazu geantwortet: "This is a procedural issue, and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to sell products or do business in Germany at this time."

Quelle: German court grants injunction against Apple for infringement of Motorola patents (update: Apple responds) -- Engadget

Wann reagiert Apple denn überhaupt mal? Ist bei der App-Geschichte mit den Abbuchungen schon was rausgekommen?