Sofortiger Verkaufsstop für iPhones?

Sofortiger Verkaufsstop für iPhones?

Nach einem Urteil von dem Landgericht Mannheim, darf Apple ab sofort keine iPhones mehr in Deutschland verkaufen. Bisher dementiert Apple ein Verkaufsverbot von iOS-Geräten doch es gibt Hinweise darauf das es tatsächlich so ist.


*Landgericht Mannheim: Bekannt aus dem Prozess um Jörg kachelmann*


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Urteil: Apple darf iPhone nicht mehr verkaufen - Business News - CHIP Online

Oh man, wobei denen das, nach der Samsung-Tab-Sache, Recht geschieht.

wie wahr...

Nicht nur wegen dem Samsung Tab, für alles andere auch, wie die Apfelkindgeschichte.

Hm. Motorola weiß also gar nicht, in welchem Umfang Apple gegen ihr Patent verstößt. Verstehe ich das richtig?
Wenn sie also noch nicht einmal den Umfang eines Verstoßes kennen -und diesen offenbar erst recht nicht beweisen können- wie kann Motorola dann behaupten, daß überhaupt gegen ihr Patent verstoßen wurde??

Samsung wurde auch per "einstweiliger Verfügung" gestoppt... vor dem eigentlichen Gerichtstermin. Damit schützt man den Kläger vor weiterem Schaden, bis das Gerichtsding beendet ist.

Dass Apples "Geschmacksmuster" durch Samsung verletzt wird, musste auch nachher noch wirklich geklärt werden.

Ja, da hast Du recht. Es gibt jedoch einen m.E. gravierenden Unterschied zur E.V. gegen Samsung. So hat Apple dem LG Düsseldorf im wahrsten Sinne des Wortes harte Beweise in Form von GalaxyTab-Geräten vorgelegt.
Hingegen hat Motorola, so, wie ich den heise-Artikel verstanden habe, den Umfang eines Patentverstoßes vor dem Gericht nicht beweisen können, sondern will diesen mit Hilfe des Gerichts vielmehr erst feststellen lassen.
Und genau da stellt sich mir die logische Frage: wie kann man einen Rechtsverstoß überhaupt behaupten, wenn man nicht gleichzeitig dessen Ausmaß beweisen kann? Das wäre ja so, als würde ein Polizist lediglich behaupten, Du seist mit Deinem Auto zu schnell gefahren; gleichzeitig würde er Dich aber fragen, wann und wieviel Du zu schnell gefahren bist.

Inwiefern die Beweise manipuliert wurden wissen wir nicht... ich erinnere mich nur an komische 4/3 Bilder eines eigentlichen 16/9 GalaxyTab.

Weiterhin könnte auch ein "vier abgerundete Ecken"-Geschmacksmuster als FRAND gewertet werden, wie es die 3G-Technologie von Samsung gewertet wurde.

@mac
Dein beispiel hinkt, vielmehr ist sich der polizist sicher dass du zu schnell warst. Er weiß dass du in der 30iger zone zu schnell warst, nur das ausmaß, also ob du 100 oder 120 zu schnell warst muss noch festgestellt werden.

In Deutschland gilt m.W. allerdings noch immer der Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo", nachdem ein Verstoß durch den Kläger auch eindeutig bewiesen werden muß.


@ Laborant: wozu Bilder, wenn ausweislich des Antrags auf E.V. dem Gericht echte "harte" Geräte des SGT zum Beweis vorgelegt wurden?


@ Moderator:
sollte man diesen Thread nicht sinnvollerweise mit diesem hier - Urteil: Apple darf iPhone in Deutschland nicht mehr anbieten - verschmelzen? — Noch sind beide Threads kurz genug, daß das problemlos möglich sein sollte.

Darum ging es bei der Verkaufssperre nicht. Diese ist nur zustande gekommen, weil die Anwälte von Apple nicht auf die Anschuldigungen von Motorola reagiert haben. Selbst wenn Apple im Recht ist, geht es bei dieser Geschichte erstmal nur um das nichtreagieren seitens Apple. Ist wie wenn du einen gerichtl. Mahnbescheid bekommst und diesem nicht widersprichst, obwohl du im Recht bist. Dann ist es egal, ob du im Recht bist, du hättest reagieren müssen.

Quelle: http://www.scribd.com/doc/71622154/1...-Against-Apple