Apple-Klage gegen Samsung droht zu scheitern

Apple-Klage gegen Samsung droht zu scheitern

Der koreanische
Elektronikkonzern Samsung
kann darauf hoffen, in
Deutschland Apples iPad auch
in Zukunft mit seinem Tablet-
PC "Galaxy Tab 10.1N" Konkurrenz zu machen. In
einer vorläufigen Einschätzung
sah das Düsseldorfer
Landgericht am Donnerstag
keinen Grund für ein
Verkaufsverbot für den überarbeiteten iPad-Rivalen. Die Vorsitzende Richterin
Johanna Brückner-Hofmann
sagte bei einem öffentlichen
Erörterungstermin im jüngsten
deutschen Rechtsstreit der
beiden Elektronikkonzerne, nach vorläufiger Auffassung
der Kammer habe sich
Samsung durch die
Überarbeitung des
Vorgängermodells "Galaxy Tab
10.1" soweit von Apples geschütztem
Geschmacksmuster entfernt,
dass es keinen Grund mehr für
ein darauf gestütztes
Verkaufsverbot gebe. Auch aus
wettbewerbsrechtlichen Gründen gebe wohl eher
keinen Anlass für einen
Verkaufsstopp, sagte die
Richterin. Apple will vor dem
Düsseldorfer Gericht ein EU-
weites Verkaufsverbot für das
"Galaxy Tab 10.1N" erreichen.
Das Düsseldorfer Gericht hatte
vor einigen Monaten bereits den Verkauf des "Galaxy Tab
10.1" in Deutschland
untersagt, weil sein Design
Geschmacksmusterrechte des
Apple-Konzerns verletze. Samsung hatte nach dem
Verbot das Design des Geräts
überarbeitet und ein
Nachfolgemodell unter der
Bezeichnung "Galaxy Tab
10.1N" auf den Markt gebracht. Die Richterin bescheinigte dem
koreanischen Unternehmen,
bei der Überarbeitung
wesentliche Bedenken des
Gerichts aufgegriffen zu
haben. "Besser bekannt als der
Bundespräsident" Die deutlich breitere
Gestaltung der Geräteseiten
und deutlich erkennbare
Lautsprecherschlitze auf der
Vorderseite sorgten nach der
ersten Einschätzung des Gerichts für eine ausreichende
gestalterische Abgrenzung
vom durchgehend schlichten
Design des Apple-
Geschmacksmusters. Auch aus
wettbewerbsrechtlicher Sicht
neige die Kammer bislang eher
dazu, den Anspruch von Apple
auf Erlass einer einstweiligen
Verfügung zu verneinen, sagte die Richterin. So könne etwa
von einer Herkunftstäuschung
wohl nicht die Rede sein. "Die
Kammer ist sicher, dass Apple
und Samsung besser bekannt
sind als der Bundespräsident oder die Bundeskanzlerin." Im Streit um die Marktanteile
bei den lukrativen
Smartphones und Tablet-PCs
überziehen sich Apple und
Samsung derzeit weltweit
wechselseitig mit Prozessen. Dabei geht es nicht nur um
Plagiatsvorwürfe, sondern
auch um
Patentrechtsverletzungen. Apple hatte mit der
Entwicklung des iPhones und
des iPads in den vergangenen
Jahren zunächst den
Smartphone-Markt und dann
den Markt für flache Kleincomputer revolutioniert.
Seitdem bemühen sich die
Konkurrenten, den Vorsprung
der Kalifornier einzuholen,
während Apple seine führende
Position nicht nur durch Neuentwicklungen, sondern
auch zahlreiche rechtliche
Auseinandersetzungen zu
verteidigen sucht. (sueddeutsche.de/dpa/joku)

Na dann...go Samsung go....

Ja ob Apple wohl in Berufung geht bleibt abzuwarten.

Wenn Samsung dem GT 10.1N ein eigenständiges Aussehen gegeben hat, sollen sie es auch verkaufen dürfen.