HTC droht Verkaufsstopp seiner neuen Google-Handys
HTC droht Verkaufsstopp seiner neuen Google-Handys wegen Patentverletzung durch Patentverwalter IPCom.| Erst vor wenigen Tagen ist das viel beachtete neue Google-Handy HTC Magic in Deutschland auf den Markt gekommen, doch schon bald könnte es aus den Regalen in den Geschäften wieder verschwinden. Im Mai will das Oberlandesgericht in Karlsruhe über eine von dem Münchner Patentverwalter IPCom erwirkte Unterlassungserklärung verhandeln. Sollte der taiwanische Hersteller HTC dabei unterliegen, müssten die UMTS-Handys des Unternehmens, darunter auch das neue, in Deutschland exklusiv von Vodafone vertriebene HTC Magic mit dem Betriebssystem Android aus den Läden in Deutschland verschwinden, sagte Florian Seiche, HTC-Europa-Chef von HTC der dpa. |
| Grundlage für die Drohung von IPCom ist ein Urteil des Landgerichtes Mannheim, das am 27. Februar 2009 erlassen wurde. Darin wurde dem Patentverwerter das Recht an zwei sogenannten Serie-100-Patenten zugesprochen. Sie sind für den Einsatz von UMTS-Telefonen notwendig. Diese UMTS-Patente hat IPCom von der Robert Bosch GmbH Ende 2006 gekauft und behauptet nun, dass HTC sie in seinen Telefonen verwendet. Dafür will IPCom Lizenzgebühren. |
