Wahl-o-Mat zur Bundestagswahl 2009 ist online

Wahl-o-Mat zur Bundestagswahl 2009 ist online

Der Wahl-o-Mat zur Bundestagswahl 2009 ist nun unter Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2009 erreichbar.

Was die fünf Fraktionen im Bundestag betrifft kam bei mir folgendes Ergebnis raus:

1. Grüne
2. Linke
3. SPD
4. FDP
5. CDU/CSU

Wenn ich 24 Parteien vergleiche, dann kam folgendes Ergebnis raus:

1. Grüne
2. PSG
3. Linke
4. Piraten
5. MLPD
6. DKP
7. FWD
8. SPD

Mich wunder das diesmal bei mir die Grünen so weit oben sind, wiedersrüchliche Meinungen zu den Grünen hab ich eigentlich nur zu den Themen Atomenergieausstieg und Tempolimit auf Autobahnen.

Hmm, ich hatte ein konservativ-liberaleres Ergebnis.
Piraten auf Platz 2 :ily:

Mist, zu spät. Ich habe meine Briefwahlunterlagen schon abgeschickt.

Wow, Thomas Du bist aber flott. Hab meinen Wahlschein erst am Sa bekommen und bin noch am schauen, welche Partei mich am besten vertritt.

Das ist ja nicht sonderlich schwer: 4 Parteien, die mehr oder weniger das Gleiche vertreten/wollen und die "Linke", die in einigen Bereichen eine andere Meinung hat (z.B. Afghanistan und Krieg allgemein, Mindestlohn usw.) und es wird eine Frage der Zeit sein, bis "Linke" sich auch zur "Mitte" zählen werden.

Sofern man nicht in Sachsen wohnt wären die Piraten noch eine Alternative.
Nicht wählen bzw. ungültig ist nicht schlecht, interessiert "Berlin" aber vermutlich null-komma-null.

Eine "Richtungswahl", wie uns schon 2005 propagiert wird, wird es auch 2009 wieder nicht werden.
Aber: Steuersenkungen (aka FDP) bei ca. 1,5 Billionen € Staatsverschuldung? Wie das?

Nachdem wir jetzt in der letzten Woche vor der Budestagswahl sind würde es rein thoeretisch eigentlich Zeit werden seine Wahlentscheidung zu fällen, aber das wird diesesmal auch nicht einfacher als 2005. Insgesamt kann man sagen das sich alle fünf im Bundestag vertretenen Parteien seit 2005 kaum weiterentwickelt haben. Die SPD war mit Kurt Beck zwar schon ein Stück weiter, aber nach dessen Rücktritt ist auch die SPD wiederauf den Stand von 2005 zurückgefallen.

Ansonsten hab derzeit folgenden Eindruck:

Union: Entweder hat die Union wirklich kein Konzept für die nächste Legislaturperiode, oder sie will es uns nicht verraten, was dann aber Irreführung des Wählers wäre. Abgesehen von einigen Landespolitikern die verschiedene Verschläge zur Änderung der Umsatzsteuer gemacht haben ist der Wahlkampf der Union absolut inhaltslos. Und andere Gerüchte, wie z.B. den vollen Steuerfreibetrag auch für Kinder stehe ich ohnehin kristisch gegen über. Aussagen wie "Wir haben die Kraft" der CDU oder "Was das Land jetzt braucht: Zusammenhalt" der CSU sind ja inhaltsloser Nonsens. Die Katze im Sack zu wählen finde ich ist nicht gut.

SPD: Was mich derzeit am meisten ankotzt ist bei der SPD, das sie auch wenn sie gerade mal über die Fünfprozenthürde gekommen ist und des stärkere Fraktionen im Parlament gibt im einer beispiellosen Arroganz das Amt des Ministerpräsidenten oder Bundeskanzlers für sich beansprucht, wie zuletzt Christoph Matschie in Thüringen. Und Frank Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat war bislang weitesgehend Gesichtslos, und durch die CIA Affären beinahe untragbar vorbelastet. Aber beim Kanzlerduell hat er dann doch wieder viel Boden gut gemacht. Ob der Deutschlandplan umsetzbar ist wäre zwar fraglich, immerhin ist es jedoch ein Plan.

FDP: Zu Zeiten als bei der FDP noch Jürgen Mölleman und Wolfgang Gerhardt den Ton angegeben haben hätte ich mich sogar noch am ehesten als FDP Anhänger bezeichnet und bei meiner ersten Bundestagswahl 2002 hab ich beide Stimmen der FDP gegeben. Aber in den letzten Jahren unter Guido Westerwelle ist mir die FDP zu sehr auf die Wirtschaftspolitik fokusiert, und zu neoliberal und unsozial geworden. Dadurch ist die FDP für mich auf Bundesebene heute nicht mehr wählbar. Definitiv nicht. Die letzten Auftritte von Guido Westerwelle mit seinem arroganten Getue und die Festlegung auf Schwarz-Gelb haben ihr Übriges getan.

Linke: Das Program von 2005 mit 8€ Mindestlohn und einer Erhöhung des ALGII auf 420€ fand ich recht vorbildlich, aber das aktuelle Programm von 2009 find ich dann irgendwie doch zu überzogen.

Grüne: Leiden einerseits noch unter dem Weggang von Joschka Fischer aus der aktiven Politik, was das Programm betrifft bin ich gespalten. Was die Sozialpolitik und Bildungspolitik betrifft finde ich das Konzept der Grünen sehr überzeugend, aber bei der Energiepolitik und Umweltpolitik sind mir die Pläne zu übertrieben ökologisch orientiert. So habe ich Zweifel ob es mit den Grünen auch weiterhin bezahlbare Energiepreise geben würde.

Piraten: Find ich vom Konzept her zwar intressant, denn die Piraten wären eine liberale Alternative für alle denen die FDP zu neoliberal und unsozial, die Grünen zu ökologisch und technologiefeindlich, die Linke zu sozialistisch ist. Abgesehen davon haben die Piraten bei dieser Bundestagswahl aber keinerlei Chance die Fünfprozenthürde zu schaffen, würde eine Stimme für die Piraten bei der Bundestagswahl 2009 sowiso unter den Tisch fallen.

Da weis man echt nicht was man wählen soll.

Aber will dann mal eine Prognose für Sonntag abgeben:

Union: 33.8%
SPD: 27.2%
FDP: 12.2%
Linke: 11.5%
Grüne: 10.5%
Sonstige: 4.8%

Hui... Über Politik und Religion zu diskutieren, das geht selten gut

Aber eines ist doch klar: Man muss besonders bei dieser Bundestagswahl in Koalitionen denken.

Wählt man SPD, bekommt man wieder die große Koalition. Never ending story?!
Wählt man Grüne, entscheidet man sich für nen heftigen Linksruck aus Rot, Rot, Grün. Was soll das werden?
Wählt man Linke, ... naja, kein Kommentar.
Wählt man CDU, bekennt man sich zu dem, was in den letzten vier Jahren in Deutschland passiert ist. Das war nicht viel (Gutes)!

Was soll man da noch wählen? Ich habe meine Entscheidung bereits getroffen. Denn welche Alternative gibt es zu Schwarz-Gelb? Oben sind sie aufgezählt ... Wer kann wirklich Rot, Rot, Grün wollen? Oder Schwarz-Rot? Schwarz-Rot-Gelb wirds nicht geben. Denn die FDP hat bereits 2005 versprochen, nicht mit SPD und Grüne zu koalieren. Und sie hat ihr Versprechen gehalten. Genauso wird es auch 2009 sein, wenn es nicht für eine Mehrheit aus CDU und FDP reicht. Und nochmal vier lange Jahre unter der aktuellen Regierung (oder noch schlimmer: Rot, Rot, Grün) kann sich Deutschland doch gar nicht erlauben.

Meine Prognose für den 27. September 2009:
CDU: 34 Prozent
SPD: 27 Prozent
FDP: 13 Prozent
Grüne: 11 Prozent
Linke: 10 Prozent
Andere: 5 Prozent

Das Problem beim Nicht-Wählen: Du schenkst den extremen Randparteien von Links und Rechts deine Stimme. Ich kann mir nicht vorstellen, dass du das willst! Ungültig machen ist auch Unfug, weil du damit ebenso deine Stimme verschwendest. Ist es dir egal, welche Partei an die Macht kommt? Ich halte es stattdessen für sinnvoller, zumindest eine Richtungswahl zu machen und die Partei zu suchen, die noch am ehesten zu dir passt.

Denn jeder, der absichtlich nicht wählen geht, unterstützt die Extreme in diesem Land und er darf am Ende nicht meckern, wenn er plötzlich von Links außen regiert wird.

Klar müssen die Steuern gesenkt werden, damit der Binnenmarkt wieder angekurbelt wird. Wer die Steuern erhöhen will (und das wollen auch einige, z.B. SPD und Linke), der verhindert ein Wachstum in der Wirtschaft, nur weil sie weniger Schulden machen will. Aber höhere Steuern bedeuten weniger Geld beim Bürger. Dadurch sinkt der Konsum. Dadurch gehen Arbeitsplätze verloren. In Folge dessen sinkt der Konsum weiter... Plötzlich wird eine Spirale in Gang gesetzt, die steil nach unten führt. Nur wenn der Bürger steuerlich entlastet wird, kann er mehr Geld für Konsumgüter ausgeben und dadurch die Wirtschaft ankurbeln, wodurch wieder neue Arbeitsplätze entstehen.

Was war denn die Abwrackprämie (SPD)? Da wurden 5 Milliarden Euro in die Autoindustrie gesteckt (statt in Bildung oder Gesundheit), werbewirksam kurz vor der Bundestagswahl. Aber was passiert jetzt, da die Abwrackprämie ausgelaufen ist? Die Absätze in Deutschland werden einbrechen, jetzt gehen die Jobs verloren. Und durch die Neuwagen leiden die Werkstätten, die jetzt weniger Aufträge bekommen.

Gruß,
Frank

Für mich ist die Tatsache das die FDP sich auf Schwarz-Gelb festgelegt hat und andere Koalitionen wie die Ampel ausgeschlossen hat eher ein Grund die FDP nicht zu wählen.

Denn sozialliberale Ziele liessen sich am ehesten in einer Koalition in der Art von Rot-Gelb, Ampel oder Rot-Rot-Gelb durchsetzen.

Bei Schwarz-Gelb lassen sich nur wirtschaftsliberale Ziele umsetzen, aber die sozialliberalen Ziele bleiben dabei auf der Strecke. Bestes Beispiel ist da die neue, schwarz-gelbe Koalition in Sachsen, wo die FDP dann die Union dabei unterstützt die Internet- und Telefonüberwachung auszuweiten -> PIRATEN Sachsen ? Sachsentrojaner: FDP beschneidet erneut Bürgerrechte

Falsch: Wer nicht wählt, ungültig wählt, oder eine Partei wählt die nicht in den Bundestag einziehen kann, der schenkt seine Stimmen den Partein, die von den anderen Wählern in den Bundestag gewählt werden. Defacto gibt man dan so 0,36 Stimmen für die Union, so 0,28 Stimmen für die SPD und jeweils so 0,12 Stimmen für die drei Kleinen.

Das sehe ich anders.

Prozentual betrachtet geben nämlich Geringverdiener, Bezieher von Sozialleistungen, Schüler und Studenten den grössten Teil ihres geringen Einkommens für den Konsum aus. Diese Bevölkerungsgruppe würde zwar ihren Konsum durchaus steigern wenn sie mehr Einkommen hätten, aber Steuersenkungen helfen da nicht weiter, weil diese Gruppe eh keine oder kaum Steuern zahlt. Was da helfen würde wären höhere Löhne, Mindestlöhne und höhere Sozialleistungen.

Wer von Steuersenkungen provitiert, das die die Besserverdiener und alles darüber. Aber diese Bevölkerung muss nur einen kleinen Teil ihres Einkommens in den Konsum stecken. Wenn diese Bevölkerungsgruppe noch mehr Einkommen zur Verfügung hat wird sie auch nicht mehr konsumieren, sondern das Geld entweder auf die Hohe Kante legen oder damit zocken.

Für die Durchschnittsbevölkerung wird es ein Nullsummenspiel. Sie hat zwar vielleicht erstmal auch ein paar Euros mehr in der Tasche, muss aber dann mehr für private Vorsorge, Gesundheit sowie Betreuung und Bildung der Kinder ausgeben, so das dann das Geld sofort wieder weg ist.

Alles in allem kann man sagen das man von der FDP Politik der Steuersenkungen nur provitiert wenn man als Alleinstehender mindestens 50.000€ p.a. oder als Ehepaar mindestens 90.000€ p.a. verdient. Wer als alleinstehender weniger als 25.000€ oder als Ehepaar weniger als 45.000€ p.a. verdient der zahlt drauf. Für alle dazwischen wird es ein Nullsummenspiel.

Das was die FDP da möchte ist Ausbeutung der Armen zugunsten der Reichen.

Hier mal das vorläufige Endergebnis:

Stimmen:
Union: 33.8% (-1.4%)
SPD: 23.0% (-11.2%)
FDP: 14.6% (+4.8%)
Linke: 11.9% (+3.2%)
Grüne: 10.7% (+2.6%)
Sonstige: 6.1% (+2.1%)

Sitze:
Union: 239 (+13) (38.4%)
SPD: 146 (-76) (23.4%)
FDP: 93 (+32) (15.0%)
Linke: 76 (+22) (12.2%)
Grüne: 68 (+17) (10.9%)

Denke dazu kann man nicht viel sagen, ausser das die SPD nach Hartz 4 und Umsatzsteuererhöhung ein massives Glaubwürdigkeitsproblem hat, die Wähler Steinmeier, Steinbrück und Co. damit in aller Deutlichkeit abgewählt haben.

Denke wenn die SPD so weitermacht dann wird sie 2013 unter die Zwanzigprozentmarke fallen.

Was die SPD jetzt bräuchte wäre ein inhaltlicher und auch personeller Neuanfang, mit jemanden der den linken Flügel mehr oder weniger einen kann ... z.B. Thorsten Schäfer-Gümbel oder Klaus Wowereit in etwa.