Handelsblatt: OLG Karlsruhe erlaubt Verkauf von HTC-Handys bis 2010

Handelsblatt: OLG Karlsruhe erlaubt Verkauf von HTC-Handys bis 2010

Das Oberverwaltungsgericht Karlsruhe hat überraschend eine einstweilige Verfügung ausgesetzt, die es HTC verboten hätte, ab 14. Mai bundesweit UMTS-Handys zu verkaufen. Der wirtschaftliche Schaden durch diese Maßnahme wäre unverhältnismäßig, argumentiert das Gericht.[...]

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"fällt mit dem vorzeigen Beschluss"

vorzeitigen!

Fehler korrigiert. Danke für den Hinweis!
MFG

Kann mir einer verraten was IPCom aktiv mit diesen Patenten macht als nur zu
schauen wer dagegen verstoßen könnte?

Auf welcher Grundlage basierend dürfen
Unternehmen Patentrechte geltend machen, wenn diese garnicht genutzt werden? Das
schreit nach überarbeitung der entsprechenden Vorgaben.

das klingt vernünftig. Das HTC bereit ist 7,5 Millionen zu zahlen läßt aber auch
tief blicken, Die einen haben in ein Patent investiert das sich nun so gut wie
möglich rentieren soll, die anderen nutzen patentierte Technik und wollen sich
so billig wie möglich aus der Affäre ziehen. Das ist auf beiden Seiten reine
geldschacherei und ich sehe nicht wiso HTC da moralisch im Vorteil sein sollte
nur weil deren Handys/Smartphones dadurch teuer werden und das dem Endkunden
nicht passt ... letztlich regt der sich auch nur des Geldes wegen auf!

ich sehe das nur als geldmacherrei.

schon allein die tatsache, dass IPCom die
rechte selbst nur von bosch gekauft hat beweist doch ganz klar, dass es denen
nur aufs geld ankommt. ich meine: klar, geld ist schon wichtig. aber dann so ein
theater zu machen, nur weil htc möglicherweise deren patente verletzt
hat.

genauso wie Erich Specht, inhaber der softwareschmiede android, der
jetzt erst durch "zufall" mitbekommen hat, dass google ja ein betriebssystem
so benannt hat und nun viel geld damit macht. klar, "zufall".. und nun
verklagt er alle, die an android beteiligt sind...

wenns mit der eigenen
firma nicht klappt, dann muss man halt andere ausbeuten.