Urteil: Samsungs 3G-Patente stoppen nicht das iPhone
Weitere Schlappe für Samsung vor Gericht: Ein niederländisches Gericht hat Samsungs Antrag auf ein Verkaufsverbot für UMTS-fähige Apple-Geräte im Nachbarland abgelehnt. Das Gericht in Den Haag forderte die beiden Hersteller auf, eine Vereinbarung über die jeweiligen Patente auszuhandeln. Das Urteil könnte Auswirkungen auf andere laufende Verfahren in Europa haben.[...]Verstehe ich das richtig???
Wenn Samsung ein Tablet konstruirt mit schwarzem Rahmen und Screen in der mitte dann verletzt das ein Patent von Apple und es wird mit einem Verkaufsverbot belegt, hingegen wenn Apple eine Technologie einsetzt die Samsung Patentieren lies, dann soll Samsung so lieb sein und einfach Lizenzgebühren einfordern?Das Gericht ist befangen
Ein unsinniges Geschmacksmuster stoppt also den Verkauf eines Samsung-Gerätes, aber ein klarer Missbrauch von eingetragenen Technikpatenten spielt keine Rolle? Und jetzt sollen sie sich einigen. Warum hat man das nicht auch Apple nahe gelegt?