Patentstreit mit IPCom: HTC wählt Regen statt Traufe

Patentstreit mit IPCom: HTC wählt Regen statt Traufe

HTC hat seine Berufung gegen ein früheres Urteil des Karlsruher Oberlandesgerichts zurückgenommen, um eine formelle Entscheidung zu zwei weiteren Patenten im Besitz der gegnerischen Partei IPCom zu vermeiden. Das vermutet der Patentrechtsexperte Florian Müller nach einem Gespräch mit einer mit dem Streitfall vertrauten Person.[...]

Lesen Sie den Beitrag: Patentstreit mit IPCom: HTC wählt Regen statt Traufe auf AreaMobile.

patentrolle....
kaufen sich patente um dann zu klagen....

tja...

da muß man sich auch fragen inwieweit diejenigendie jene Patente brauchen zu fahrlässig unterwegs sind.-

Schon krass, welche Blüten das alles treibt. Eigentlich sollten Patente zum Innovationsschutz da sein. Das es Firmen gibt, die ausschließlich davon leben für Patente Geld zu verlangen zeigt doch wie verkehrt das System ist. Patente sollten nur die Firmen haben dürfen, die auch wirklich selbst fähig sind diese zu nutzen, finde ich.


@AM:
Die Stelle an der das Update eingefügt wurde ist etwas unpassend, finde ich. So kommt folgendes zu stande:

> "Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das
> Mannheimer Gericht erneut eine einstweilige
> Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen
> auf den Verkauf von HTC Smartphones in
> Deutschland haben", teilt HTC mit.

> Müller sieht das anders: Seinen Ausführungen
> nach hat das Urteil des Bundespatentgerichts
> bislang keine rechtlichen Folgen.

Auch wenn ich es schon woanders (mit Link) gepostet habe. Ich persönliche bezweifle, das 12 Mllrd. Euro für grundlegende Patente angemessen sind. Wenn dem so wäre kann ich z.B. nicht nachvollziehen warum die "3G-Klage" von Samsung gegen Apple abgelehnt wurde und beide an den Verhandlungstisch geschickt wurden.

Aber laut HTC verletzt ja kein aktuelles in DE kaufbares Phone dieses Patent (EP1186189): http://www.n-tv.de/ticker/Computer/HTC-will-weiter-Smartphones-in-Deutschland-verkaufen-article4875071.html