Patentstreit: Wieder Samsung-Klage gegen Apple abgewiesen

Patentstreit: Wieder Samsung-Klage gegen Apple abgewiesen

Samsung hat eine weitere Schlappe gegen Apple einstecken müssen. Das Landgericht Mannheim hat am Freitag erneut eine Klage des südkoreanischen Herstellers zurückgewiesen.[...]

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Ich denke, dass Apple Samsungs UMTS-Patente überhaupt nicht verletzt, weil die Lizenzen dafür schon mit den Chipkosten abgegolten sind, die Apple z.B. an Qualcomm bezahlt, wenn sie dort die Funkchips einkaufen. Diese Chip-Hersteller zahlen für die Lizenzierung der Patente schon an Samsung und man kann eben nicht doppelt abkassieren.

"Ich denke, dass Apple Samsungs UMTS-Patente überhaupt nicht verletzt, weil die Lizenzen dafür schon mit den Chipkosten abgegolten sind, die Apple z.B. an Qualcomm bezahlt, wenn sie dort die Funkchips einkaufen. Diese Chip-Hersteller zahlen für die Lizenzierung der Patente schon an Samsung und man kann eben nicht doppelt abkassieren."

Sowas hörte ich auch mal, aber bei zigtausend Patenten, die in einem Smartphone stecken kann man das als Laie wohl nicht genau sagen.
Ich finde es allerdings etwas seltsam, dass die Klagen ohne Begründung abgewiesen werden. Mir war nicht klar, dass so etwas möglich ist.

> aber bei zigtausend Patenten, die in einem Smartphone stecken kann man das als Laie wohl nicht genau sagen.

GENAU sagen kann man das nicht – aber man kann ganz grob abschätzen, dass Klagen wegen Patenten zu Technologien, die Apple von Dritten mit den Chips einkauft (wie z.B. Funkstandards), eher wenig Erfolg versprechend sind. Klagen hingegen, die sich gegen das Betriebssystem, das Antennendesign oder teilweise gegen Apples CPU (ARM A4/5/6-Reihe) wenden, hätten bessere Chancen – dafür muss man in den Bereichen aber nun mal entsprechende Patente haben (wie Nokia z.B. bei Antennentechnik).