FRAND: Apple verlangt Regelung von Patent-Gebühren

"Glaube ich weniger- vielmehr werden sie so zum Vorreiter in der Branche- an diesen einheitlichen Regeln sind mit Sicherheit noch mehr Hersteller interessiert da es klare Planbarkeit bringt." Das könnte Apple sogar den ein oder anderen verbündeten bringen.

Naja woher hat den Apple alle seine Kröten ? Richtig aus dem iPhone, wenn da jetzt rückwirkend ein hübsches Sümmchen fällig wird... ich rechne mal so die letzten vier Jahre auf die ganzen Eierphones... da könnte n klitzekleines bisschen was zusammen kommen :)
Nur fragt sich dieser Gesinnungswandel. Warum nicht schon früher? Erst jetzt, auch nachdem sie selber schon eintweilige Verfügungen beantragt haben? Entweder haben sie Schiss oder wir können froh sein, dass Steve J. nicht mehr die Geschicke leitet.

"Das könnte Apple sogar den ein oder anderen verbündeten bringen."

Apple und Verbündete? Nicht wirklich oder....


"Geschmacksmuster sind bei Consumergütern nicht selten wichtiger als jedes technsiche Patent. aber wie gesagt- ich kenne ja Deine Einstellung."

Na boca, dann klär uns doch mal auf, wo es noch bei Consumer Geräten um Geschmacksmuster ging, sind mir jetzt keinen nennenswerte Fälle bekannt, zudem hätte das Geschmacksmuster für Apple NIE eingetragen werden dürfen, weder neu noch eigenartig...


"Ähem-waren das FRAND- Patente?? Ich dneke eher weniger."

Ich wusste, dass Du das bringen würdest. Natürlich waren es FRAND Patente, oder warum benutzen diejenigen die an MS abdrücken dann nichts anderes? Du musst Dir die Frage stellen was es noch für Patente gibt... es gibt schlechte und es gibt richtig gute, die die so gut sind, dass ne Schlüsselrolle einnehmen und dem Inhabe eine schützenwertes Interesse am auschließlichen REcht daran gewähren was soviel wichtiger ist, als der Schutz des Wettbewerbs und einer Monopolisierung. Dass MS solche Patente hat glauben wir beide nicht...

"Naja angefangen hat - glaube ich - eher Apple, die von heute auf morgen in den Smartphone Markt hereingetreten sind. Die gesamte technologische Vorentwicklung wurde von anderen Firmen gemacht."
Die aber auch per Frand Patente zur Verfügung standen.

Ja Pipi eben, wa? Und wieso haben sie dann dafür nicht gezahlt?

Die Technologie "sowohl lange, als auch kurze Dateinamen in einem Dateisystem anzulegen" ist nach kurzem Googlen eines dieser Softwarepatente welches von Android verletzt wird. Warum Handelsübliches Linux nicht dagegen verknackst wird? Weils keine Konkurrenz darstellt bzw die Wirtschaftlichen Lösungen wie RedHat bestimmt lizenzen blechen.

Das kann durchwegs als FRAND angesehen werden.

Apples Vorgehen war schon sehr sehr fragwürdig - erstmal ein Produkt auf den Markt bringen und dann mal schauen wer merkt, dass unlizenzierte Ware verwendet wurde empfinde ich in diesem Umfang als Krimineller als wenn ein kleiner Fisch eine MP3 File hochlädt... *räusper*

Für Nokias Frand-Patente haben irgendwie alle immer brav geblecht - nur Apple sagte "Der Ansatz (der Andere bezahlen) ist uns zu hoch! Die Kosten sind auf LowBudget-Geräte abgestimmt und wir machen eben keine LowBudget-Geräte!" (komischerweise haben RIM, Samsung, Sony usw auch recht Teure Geräte rausbringen können ohne sich zu beschweren).

Es ist endlich mal an der Zeit für Apple, die Forschungen welche andere Firmen für sie machten, zu entlöhnen. Entwicklung ist nämlich SCHWEINETEUER wobei diese mit einer Patentregelung à la Apple eher zum erliegen kommt weil sie sich nicht mehr lohnt.

Ich meine dinge wie "Slide to Unlock" sind mittlerweile für viele viele Geräte die Unlockfunktion. Multitouch oder Geschmacksmuster wie "Flache Gegenstände mit Glasfront und abgerundeten Ecken" sind so weit gefasst, dass man sie ebenso als FRAND ansehen kann. Man nenne mir ein Gerät welches von diesem Geschmacksmuster abweicht... das ist ebenso "FRAND"

Hui, hier geht's ja ab! ;-)


> Warum nicht schon früher? Erst jetzt, auch nachdem sie selber schon eintweilige Verfügungen beantragt haben?

Laut nachfolgender Quelle stellte Apple den Antrag schon am 11. November 2011, also nicht erst jetzt:

http://www.mactechnews.de/news/index/Apple-drangte-bereits-im-November-auf-FRAND-Reform-152208.html


> Apple und Verbündete? Nicht wirklich oder....

Och, Intel z.B. mag Apple – und das Verhältnis zu Microsoft hat sich in den vergangenen Jahren auch merklich entspannt.


> Natürlich waren es FRAND Patente, oder warum benutzen diejenigen die an MS abdrücken dann nichts anderes?

Ich würde das nicht einfach so behaupten. Unter anderem ging es, wenn ich mich recht entsinne, um das FAT-Dateisystem, Kommunikation zwischen Geräten und mehrsprachige Programme. Die Hersteller benutzen nichts anderes, weil das größtenteils in Android drinsteckt und die nicht das halbe OS neu stricken wollen.

@ new phone

"Laut nachfolgender Quelle stellte Apple den Antrag schon am 11. November 2011, also nicht erst jetzt:

http://www.mactechnews.de/news/index/Apple-drangte-bereits-im-November-auf-FRAND-Reform-152208.html"

Und dann? Das war NACH dem August, wo sie die einstweilige Verfügung gegen Samsung beantragt haben... Und woher kommt der Gesinnungswandel? Wein trinken, Wasser predigen?

"Och, Intel z.B. mag Apple – und das Verhältnis zu Microsoft hat sich in den vergangenen Jahren auch merklich entspannt."

Auch Samsung mag Apple--- als Kunden. Genauso hat sich Intel gefreut als Apple von IBM wegging.... Das Verhältnis zu MS? Nach der Finazspritze damals die das Überleben gesichert hat, wohl das mindeste...

"Ich würde das nicht einfach so behaupten. Unter anderem ging es, wenn ich mich recht entsinne, um das FAT-Dateisystem, Kommunikation zwischen Geräten und mehrsprachige Programme. Die Hersteller benutzen nichts anderes, weil das größtenteils in Android drinsteckt und die nicht das halbe OS neu stricken wollen."

Dann zieh das Pferd halt andersherum auf, warum hat Android dann nichts anderes genutzt, wenn es keine Schlüsseltechnologie ist? Und kommt mir jetzt damit "och google sind doch eh alles Piraten"... Die wissen sehr wohl, dass es Patente gibt und zahlen (lassen zahlen) für Bluetooth etc....

Apple hat wohl auch gemerkt, dass das mit den einstweiligen Verfügungen gar nicht so lustig ist. ;-)

> Das war NACH dem August, wo sie die einstweilige Verfügung gegen Samsung beantragt haben... Und woher kommt der Gesinnungswandel?

Welcher Wandel? Apple hätte es laut dem Antrag gerne, dass FRAND Patente nicht für einstweilige Verfügungen genutzt werden können. Bemerkst du die Feinheit?


> Nach der Finazspritze damals die das Überleben gesichert hat, wohl das mindeste...

Das war ja schon darüber abgegolten, dass MS dafür einige wichtige Apple-Patente (Benutzeroberfläche) für Windows nutzen und dank Apples Existenz nicht zerschlagen wurde. Das war ein Win/Win-Geschäft, wobei Apple damals vorgeworfen wurde, seine Kronjuwelen verschenkt zu haben. Nö, Apple und Microsoft eint vielmehr, dass sie gerne mal proprietäre Technologien entwickeln und z.B. von Google bedrängt werden.


> Dann zieh das Pferd halt andersherum auf, warum hat Android dann nichts anderes genutzt, wenn es keine Schlüsseltechnologie ist?

Du machst es dir zu einfach, wenn du jede Technologie, die bequem zu nutzen ist, als Schlüsseltechnologie bezeichnest. FAT verwenden viele, notwendig ist das aber nicht unbedingt. Man kann eine Speicherkarte auch mit einem beliebigen anderen Dateisystem nutzen (z.B ZFS) – nur kann man sie dann nicht einfach in einen PC-Cardreader hineinstecken und beschreiben. "Bequem" ist nun mal nicht gleichzusetzen mit "Essentiell". Ein UMTS/GSM-Chip und eine entsprechende Antenne sind für ein Smartphone essentiell – Slide2unlock, das FAT-Dateisystem oder Pinch2zoom aber nun mal nicht.

"Apple hätte es laut dem Antrag gerne, dass FRAND Patente nicht für einstweilige Verfügungen genutzt werden können. Bemerkst du die Feinheit?"

Und jetzt denk mal ganz scharf nach warum Apple das will. Apple nutzt FRAND-Patente ohne dafür Lizenzen zu zahlen, weil sie sich nicht einigen konnten, dabei wurde schon oft publik, dass Apple nur zu seinen Bedingungen zahlen wollte (z.B. Samsung).

Wenn nun ein Gericht entscheidet, dass Apple hier nicht kooperativ war, dann kann durchaus eine Option sein, dass Apple die Patente bis zu einer Einigung nicht mehr nutzen darf. Genau davor hat Apple gerade ziemlich bange und genu davor wollen sie sich schützen.

Apple will das es legitimiert wird FRAND-Patente ohne schwerwiegende konsequenzen, nämlich eine einstweilige Verfügung, ohne das zahlen von Lizenzen zu nutzen.

> Na boca, dann klär uns doch mal auf, wo es noch bei Consumer Geräten um Geschmacksmuster ging, sind mir jetzt keinen nennenswerte Fälle bekannt

Boca sprach ja nicht von Consumer Geräten, sondern von Konsumgütern (zumindest habe ich das so verstanden). Hier kannst du Beispiele finden, z.B. Daimler AG (erster Bericht):

http://www.paul-albrecht.com/index.php/Geschmacksmusterrecht_aktuell.html

Empfehlung der Kanzlei: "Mit Blick auf die geringen Anforderungen an die Schutzfähigkeit und die hervorragende Durchsetzbarkeit von Geschmacksmustern – und nicht zuletzt die geringen Kosten – sollte jedes neue Produkt, wenn es auch nur Ansätze von Design verwirklicht, zum Geschmacksmuster angemeldet werden, und das möglichst früh." Das wird auch Apple wissen.

Welcher Wandel? Apple hätte es laut dem Antrag gerne, dass FRAND Patente nicht für einstweilige Verfügungen genutzt werden können. Bemerkst du die Feinheit?

--> Ich bin mir sicher, dass im Laufe der nächsten zwei Jahre auch darauf erkannt wird werden, dass Apple FRAND Patente besitzt und es wurde ja nicht nur wegen Geschmacksmuster, die Sache mit hTC z.B. hat ja auch eher Patenthintergründe...

"Du machst es dir zu einfach, wenn du jede Technologie, die bequem zu nutzen ist, als Schlüsseltechnologie bezeichnest. "

Oder Du machst es Dir zu einfach. Man kann auch sagen, dass es dadurch, dass es so weit verbreitet ist ein Freihaltebedürfnis dafür gibt. Was dann für FRAND sprechen würden. Dazu muss man halt auch mal die Abgrenzung betreiben was ist FRAND, was soll wann schützenswert sein und was nicht... wenn wieviele Mio. Geräte nur FAT unterstützen ist es halt die Frage, ob hier nicht eine Monoplostellung entsteht die nicht sein darf.... In meinen Augen durchaus, denn wo ziehst Du die Linie, wieso gibt es ein Freihaltebedürfnis für UMTS? Sollen sie halt ne andere Technologie einsetzen... die Katze beißt sich in Schwanz merkste ne?

Sorry DP - scheiß UMTS hier