Patentstreit: Motorola verliert dritte Klage gegen Apple

Patentstreit: Motorola verliert dritte Klage gegen Apple

Motorola hat das bislang letzte von drei Gerichtsverfahren gegen Apple verloren. Nach Meinung des Landgerichts Mannheim konnte der Mobilfunk-Pionier nicht beweisen, dass die Kalifornier gegen ein 3G-Patent verstoßen.[...]

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Diese Entscheidung kann ich nur begrüßen!

Damit sollte es Google umso schwerer fallen, andere auf dieser Grundlage anklagen zu können. Sie haben also mit dem Kauf von Moto (wo es ihnen ja lediglich um die Patente ging) ein Haufen Geld in den Sand gesetzt, was mich natürlich umso mehr freut, das so ein System nicht funktioniert.

Verwirrende Überschrift

Da hab ich im ersten Moment tatsächlich gedacht, dass Motorola neben den ersten beiden Klagen auch noch die dritte verloren hat.

Bei den ersten beiden Klagen hat Motorola recht bekommen und auch hier wird vermutlich noch nicht das letzte Wort gesprochen worden sein. Also Business as usual.

mobilefreak,
"Damit sollte es Google umso schwerer fallen, andere auf dieser Grundlage anklagen zu können. Sie haben also mit dem Kauf von Moto (wo es ihnen ja lediglich um die Patente ging) ein Haufen Geld in den Sand gesetzt"

Wieso? Ist Motorloas Übernahme durch Google denn schon durch? Ich dachte, dieser Deal müßte erst noch sowohl durch die amerikanischen als auch die europäischen Kartellbehörden genehmigt werden! Haben die schon abschließend entschieden? Habe ich da etwas verpaßt?


gerschi,
"Da hab ich im ersten Moment tatsächlich gedacht, dass Motorola neben den ersten beiden Klagen auch noch die dritte verloren hat. "

Stimmt doch auch. Steht doch auch im letzten Absatz des AM-Artikels. Die Urteile 1+2 des LG Mannheim, welches zugunsten Motorolas entschieden hatte, wurden vom OLG Karlsruhe wieder aufgehoben. Urteil Nr. 3 des LG Mannheim wurde zugunsten von Apple entschieden.


homeend,
"Also Business as usual."
Sehe ich ganz genauso.

Was ich daran nicht verstehe ist, wie sowas als Urteil durchgehen kann bzw. darf?

"Meinung der Richter gebe es vielleicht doch Alternativen für Apple"

Na wie jetzt gibt es Alternativen oder nur vielleicht? Hat Apple diese vielleicht existieren Alternative verwendet oder nicht?

@mobilefreak
google will motorola nicht übernehmen um andere unternehmen zu verklagen, sondern um android gegen patentklagen von anderen unternehmen zu schützen. das ist ein großer unterschied

@beinhart
das olg karlsruhe hat auf antrag von apple nur die vorläufige vollstreckbarkeit (in diesem fall also das verkaufsverbot) der urteile des lg mannheim aufgehoben. die urteile die motorola recht geben als solche sind nach wie vor unverändert in der welt.

@woschtsupp

Achja? Warum hat dann diese Klage jetzt erst erfolgt, wo die Geräte nicht mehr aktuell sind? Schon ein komischer Zufall, das solch eine Klage erst dann kommt, nachdem Google Motorola "übernommen" hat, oder meinst du nicht?

Ich glaube nicht das diese Klage nur von Moto kommt, denn dann hätten sie zu einem Zeitpunkt Klagen können, zu dem es Apple hätte richtig schaden können (zum Release des iPhone 4 z.B.)

"Meinung der Richter gebe es vielleicht doch Alternativen für Apple"

Das ist schon korrekt. Wenn Motorola eins seiner Rechte verletzt sieht, dann müssen sie das auch beweisen. Ansonsten würde das Rechtssystem ad absurdum geführt werden, wenn der bloße Verdacht ausreicht.

Ja klar müssen sie das. Aber muss Apple in einem Verfahren nicht offenlegen wie sie es machen? Dann kann doch eindeutig geklärt werden ob es Alternativen gibt oder nicht. Aber so Wischiwaschi vielleicht gibt es Alternativen aber ob Apple die nützt wissen wir nicht...ist schon etwas komisch