BITKOM protestiert gegen geplante EU-Zölle für Spitzen-Handys

Die europäischen Unternehmensverbände weiten ihre Kampagne gegen die EU-Kommission aus. Nach der EICTA und dem bmcoforum protestiert jetzt auch der deutsche BITKOM gegen die geplanten Einfuhrzölle für hochwertige Handys.

Die Europäische Union (EU) plant Zölle bis zu 14 Prozent für die Einfuhr hochwertiger Handys. Nachdem vor zwei Wochen schon der Handy-TV-Verband bmcoforum dagegen protestiert hatte, warnt jetzt auch der Branchenverband BITKOM vor Preiserhöhungen. Die EU-Kommission möchte Mobiltelefone mit Importzöllen belegen, wenn sie Zusatzfunktionen wie eine leistungsstarke Kamera, ein Navigationsmodul oder einen Fernsehempfänger enthalten. Bisher sind Handys grundsätzlich von Importzöllen befreit. Durch die Zusatzfunktionen würden sie aber in Zukunft als abgabenpflichtige Digitalkamera, Navigationsgerät oder Fernseher eingestuft.

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"Die Abgaben würden die Geräte massiv verteuern und die Verbreitung technischer Neuerungen bremsen", sagt BITKOM-Präsident August-Wilhelm Scheer. "In wirtschaftlich schwierigen Zeiten wäre ein Absatzeinbruch bei hochwertigen Handys zu befürchten." Zudem könnte die Einführung von Zöllen auch Gegenmaßnahmen der betroffenen Lieferantenländer provozieren. BITKOM fordert die Bundesregierung auf, sich bei der EU für die Zollfreiheit aller Mobilfunkgeräte einzusetzen. In dieser Woche findet ein Ausschusstreffen in Brüssel statt, bei dem Vertreter der Mitgliedsstaaten über den Vorschlag der Kommission beraten.

Von den Einfuhrzöllen wären erst nur wenige Handys betroffen, denn die Anforderungen sind hoch. Es muss nur gezahlt werden, wenn das Handy eine Digitalkamera mit einem optischen Zoom hat oder wenn es Videos aufzeichnen kann und dafür mehr als 16 Gigabyte Speicherplatz bereitstellt. Diese technischen Anforderungen erfüllt bisher fast kein Gerät. Aber das dritte Kriterium würde einige der beliebtesten Smartphones der Leser von Areamobile.de treffen: ein Navigationsmodul mit GPS oder ein TV-Empfänger in Verbindung mit einer Bildschirmdiagonale ab neun Zentimeter (3,54 Zoll). Für das HTC Touch HD oder das Toshiba TG01 würde der Zoll also fällig. Auch das nächste iPhone wäre betroffen, falls es endlich Videos aufnehmen kann und wirklich 32 Gigabyte Speicher bekommt. Die EU-Kommission betrachtet diese Geräte dann nicht mehr als Mobiltelefone, sondern als zollpflichtige Unterhaltungselektronik. Wenn ein Handy als TV-Gerät oder Digitalkamera klassifiziert wird, dann fallen 14 Prozent Zoll an, sagt BITKOM. Bei hochwertigen Handys und Smartphones, die 500 Euro ohne Mobilfunkvertrag kosten, wären das ungefähr 70 Euro mehr pro Gerät. Bei einer Einstufung des Handys als Navigationsgerät beträgt der Tarif immerhin noch 3,7 Prozent.