HTC-Handys droht Verkaufsstopp in Deutschland

Der Rechteverwerter IPCom hat HTC mit dem sofortigen Verkaufsstopp für seine Smartphones gedroht. Wenn HTC jetzt nicht verhandele, dann werde man den Verkauf aller UMTS-Handys von HTCunterbinden, so IPCom-Geschäftsführer Frohwitter im Interview mit dem Handelsblatt.

Der Rechteverwerter IPCom hat HTC mit dem sofortigen Verkaufsstopp für seine Smartphones gedroht. Grund seien permanente Patentrechtsverletzungen des Handyherstellers. Von dem Verkaufsstopp wären zahlreiche Windows-Mobile-Handys wie das populäre Touch Diamond und das Google-Handy T-Mobile G1 betroffen. Außerdem müsste Vodafone das gerade erst vorgestellte Android-Smartphone Magic wieder vom Markt nehmen, das ebenfalls von HTC gebaut wird.

Das T-Mobile G1 ist seit dem 2. Februar 2009 in Deutschland erhältlich
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Grundlage für die Drohung von IPCom ist ein Urteil des Landgerichtes Mannheim, das am 27. Februar 2009 erlassen wurde. Darin wurde dem Patentverwerter das Recht an zwei sogenannten Serie-100-Patenten zugesprochen. Sie sind für den Einsatz von UMTS-Telefonen notwendig. Diese UMTS-Patente hat IPCom von der Robert Bosch GmbH Ende 2006 gekauft und behauptet nun, dass HTC sie in seinen Telefonen verwendet. Dafür will IPCom Lizenzgebühren. Wenn HTC jetzt nicht verhandele, dann werde man das Urteil vollstrecken und den Verkauf aller UMTS-Handys von HTC unterbinden, so IPCom-Geschäftsführer Frohwitter im Interview mit dem Handelsblatt. "Wir fangen an, sobald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln." HTC nimmt die Anschuldigungen sehr ernst, zweifelt aber daran, dass die Patente gültig sind und will beim Landgericht Mannheim in Berufung gehen. Eine Vollstreckung des Verkaufsstopps soll bis zur Klärung der Nichtigkeitsklage, die derzeit vor dem Bundespatentgericht München verhandelt werde, verhindert werden.

Bereits 2008 hatte IPCom den Marktführer Nokia in der gleichen Sache auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt. Diese Klage ist vom Landgericht Mannheim noch nicht entschieden. Nokia wehrt sich erbittert gegen die Vorwürfe. Zur Nachrichtenagentur Reuters sagte eine Unternehmenssprecherin, dass die Klage von IPCom lediglich ein Versuch sei, Nokia "in diskriminierende und unrealistische Lizenzbedingungen zu zwingen".