HTC kann weiter UMTS-Smartphones in Deutschland verkaufen

Der Smartphone-Hersteller HTC hat einen Teilsieg errungen. Das Unternehmen aus Taiwan darf weiter seine UMTS-Geräte in Deutschland verkaufen. Das Berufungsgericht in Karlsruhe setzt eine Verfügung des Patentverwerters IPCom vorerst aus.

HTC darf weiter seine UMTS-Handys in Deutschland verkaufen. Der taiwanische Smartphone-Hersteller hat einen Teilsieg vor Gericht errungen, teilte das Unternehmen uns heute mit. Das Berufungsgericht in Karlsruhe setzt eine Verfügung des Patentverwerters IPCom vorerst aus. HTC sei über die Entscheidung sehr erfreut, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme, und geht weiter davon aus, dass kein Patent von IPCom verletzt wurde.

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Das Gericht will die Streitparteien in vier Wochen wieder anhören, meldet Focus Online. HTC besteht darauf, dass das umstrittene UMTS-Patent von IPCom überhaupt nicht gültig ist. Der Smartphone-Hersteller wird weiter seine Geräte wie das HTC Touch HD oder HTC Touch Diamond nach Deutschland exportieren und hier verkaufen. Auch die exklusive Markteinführung des HTC Magic bei Vodafone Deutschland dürfte wie geplant in der zweiten Aprilhälfte erfolgen. Über die Unterschiede des neuen Smartphone im Vergleich zum Vorgänger T-Mobile G1 informiert unser Testbericht.

IPCom hatte mit einem Verkaufsstopp für alle UMTS-Geräte von HTC gedroht, weil sie angeblich Patente der Münchner Firma verletzen. Auf der Cebit gab es deswegen sogar einen Polizeieinsatz, während die Reporter von Areamobile gerade für die Bildergalerie fotografierten, in der wir das HTC Touch Pro 2 mit dem Sony Ericsson Xperia X1 vergleichen. Plötzlich war Hektik am Messestand. Das Landgericht Mannheim hatte die Ansprüche von IPCom am 27. Februar 2009 anerkannt. Die Münchner Firma ließ das Urteil bisher nur nicht vollstrecken, weil sie auf eine Lösung am Verhandlungstisch hofft. Im vergangenen Jahr hatte sie Nokia wegen derselben Patente auf einen Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt.