HTC droht wieder Verkaufsstopp für UMTS-Smartphones

Die Verfügung des Münchner Patentverwalters IPCom gegen den Handy-Hersteller HTC wurde nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Mitte Mai geht der Streit in die nächste Runde, wenn das Oberlandesgericht in Karlsruhe darüber verhandelt. Am Ende droht ein kompletter Verkaufsstopp für UMTS-Handys von HTC.

Der Patentstreit um die Smartphones von HTC ist noch nicht ausgestanden. Er kann sogar dazu führen, dass Vodafone den Vertrieb des neuen Android-Handys HTC Magic stoppen muss. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe will in wenigen Tagen über eine Unterlassungserklärung verhandeln, die der Münchner Patentverwalter IPCom gegen HTC erwirkt hatte.

HTC Magic: Rechtsstreit bedroht weitere Vermarktung in Deutschland
Datenblatt | Bildergalerie | Test

Wenn der taiwanische Hersteller in diesem Prozess unterliegt, dann muss er alle UMTS-Handys aus dem Handel nehmen. So ein Verkaufsstopp hatte schon Anfang März gedroht, aber der Vertrieb lief dennoch weiter. HTC hatte einen Teilsieg vor Gericht errungen, weil das Berufungsgericht in Karlsruhe eine Verfügung von IPCom aussetzte. Diese Schonzeit ist bald vorbei. Das Oberlandesgericht hat die erste Anhörung für den 14. Mai angesetzt und könnte bis Ende des Monats sein Urteil fällen.

IPCom behauptet, dass HTC Patente verletzt, welche die Münchner Firma von dem ehemaligen Handy-Hersteller Bosch aufgekauft hat. Auf der Cebit gab es deswegen sogar einen Polizeieinsatz, während die Reporter von Areamobile gerade für die Bildergalerie fotografierten, in der wir das HTC Touch Pro 2 mit dem Sony Ericsson Xperia X1 vergleichen. Plötzlich war Hektik am Messestand.

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Kommentare

29.04.09 20:35 TheFurious (Newcomer)

Die Patente die hier angeblich verletzt werden, würden dann für fast alle UMTS
tauglichen Geräte verletzt werden. Allein schon die Einstellung der Firma IPCom,
dass über die verlangte Lizenzsumme, nicht mehr verhandelt wird, zeigt, dass es
hier nur um´s schnelle Geld geht und keinerlei wirtschaftlichen Grundkentnisse
vorhanden sind. Ich hoffe die bekommen vor Gericht so dermaßen den
allerwertesten aufgerissen...
29.04.09 20:00 Quirky. (Handy Profi)

Keine Firma will allgemein verbindliche Standards, was die Firmen wollen sind
Monopole.

Bei Standards könnte ja am Ende der bessere Gewinnen und nicht der
korrupteste (Kinderarbeit/Lohndumping usw.)
29.04.09 18:47 Nachdenker (Gast)

Wenn sich jetzt mal ALLE Hersteller an einen Tisch setzen würden, hätten wir in
drei Monaten einen neuen Standard.Und komm mir jetzt keiner mit eventuellen
Umsetzungsproblemen, denn alle Hersteller haben ihre "UMTS-Spezis". Geht
Ruckzuck, wenn man sie lässt.
Und die Netzbetreiber MÜSSTEN schnell reagieren,
diesen neuen Standard in ihre Systeme einzubinden. -
Dafür müssten sich aber
wirklich mal alle einig sein.
Und dann könnte man IPCom den "ganz bösen
Finger" zeigen.
29.04.09 18:03 Anonymous (Gast)

@Quirky
jaja Spar dir die Belehrungen.
Bosch hatte 2007(glaube ich) bereits
die Patente an IPcom Verkauft und damit die Entwicklungskosten mehr oder weniger
wieder eingefahren. Was jetzt IPCom damit macht ist eben schmarotzen denn nur zu
diesem Zweck hat sich IPCom dieses Patent erworben. Es wäre also sicher eine
Wohltat an alle wenn solche Parasiten vom Markt verschwinden, dann bleibt mehr
Geld in den Hersteller Firmen für die Entwicklung anstatt sie in die gierigen
Schlünder von Hedgefonts zu stopfen.
29.04.09 15:49 Quirky. (Handy Profi)

Wenn ihr glaubt Patente wachsen auf den Bäumen dann irrt ihr euch, da stehen
Menschen Forscher > Erfinder und Firmen dahinter und die wollen Geld für ihre
Erfindungen wie ein Musiker für seine Musik. Oder arbeitet ihr umsonst nur aus
Spaß und Dollerei ?

Patentverwerter kaufen die Patente und geben den Firmen
oder Erfindern dafür Geld um zu Leben oder weitere Erfindungen zu finanzieren.
29.04.09 15:31 TheFurious (Newcomer)

Der Witz an der Sache ist ja, dass die Fa. IPCom nur ein Verweter ist. Also eine
Firma die den lieben langen Tag nichts anderes macht als Patente andere Firmen
aufkaufen um zu schauen, wer denn die Patente verletzt. Daraus wird dann Profit
geschlagen. Sowas finde ich unter aller Kanone. Das Unternehmen ist völlig
Branchenfremd und verlangt Forderungen, die keiner mit gesundem
Betriebswirtschaftlichen Verstand zahlen würde. Ich denke nicht, dass HTC ein
Firma ist, die absichtlich Patente verletzt. Es gibt immer Mittel und Wege sich
außerhalb der Gerichte zu einigen (siehe Apple-Google, Apple-Palm, Apple-Cisco)

Des weiteren kann es auch sein, dass die Patente schon längst Ihre
Gültigkeit verloren haben. Immerhin sind es ewig alte Bosch Patente.