Handelsblatt: OLG Karlsruhe erlaubt Verkauf von HTC-Handys bis 2010
Das Oberverwaltungsgericht Karlsruhe hat überraschend eine einstweilige Verfügung ausgesetzt, die es HTC verboten hätte, ab 14. Mai bundesweit UMTS-Handys zu verkaufen. Der wirtschaftliche Schaden durch diese Maßnahme wäre unverhältnismäßig, argumentiert das Gericht.
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat überraschend eine
neue Erlaubnis für den Verkauf von Smartphones
des taiwanischen Herstellers HTC erteilt. Dem
Unternehmen drohte ab 14. Mai ein deutschlandweiter
Verkaufsstopp aller UMTS-Handys. Wie das
Handelsblatt berichtet, wolle das Gericht keine
patentrechtliche Drohkulisse gegenüber HTC aufbauen. Der
Handyhersteller muss aber eine
Sicherheitsleistung von 7,5 Millionen Euro
hinterlegen. Sie entspreche der Höhe, die HTC zuvor dem
Patentverwalter IPCom als pauschale Lizenzzahlung angeboten
hat.
Aus dem Beschluss, der dem Handelsblatt vorliegt, geht hervor, dass
HTC 85 Prozent seiner Umsätze in Deutschland mit dem Verkauf
von UMTS-Handys macht. Die Zwangsvollstreckung
des Urteils, die den sofortigen Verkaufsstopp aller Handys mit
dem Datenbeschleuniger bedeuten würde, führe möglicherweise zu
einem erheblichen finanziellen Schaden für HTC. Dieser stünde
in keinem Verhältnis zu dem verspäteten Eingang von
Lizenzgebühren, die der Münchner
Patentverwalter IPCom zu befürchten hat.
Das OLG Karlsruhe sollte am Donnerstag über eine
Unterlassungserklärung verhandeln, die IPCom
am 27. Februar vor dem Landgericht Mannheim
gegen HTC erwirkt hatte. IPCom behauptet, dass HTC
UMTS-Patente verletzt, welche die Münchner
Firma 2006 von dem ehemaligen Handy-Hersteller Bosch aufgekauft
hat. Der Kläger fordert Lizenzgebühren, die HTC als überhöht
und wettbewerbsbehindernd zurückweist. Der Handyhersteller ist
in Berufung gegangen. Die erste Anhörung war für den 14.
Mai angesetzt, fällt mit dem vorzeitigen Beschluss der
Karlsruher Richter aber aus. Mit dem Ende der
Hauptverhandlung wird nicht vor Anfang 2010
gerechnet.
ich sehe das nur als geldmacherrei.
schon allein die tatsache, dass IPCom die
rechte selbst nur von bosch gekauft hat beweist doch ganz klar, dass es denen
nur aufs geld ankommt. ich meine: klar, geld ist schon wichtig. aber dann so ein
theater zu machen, nur weil htc möglicherweise deren patente verletzt
hat.
genauso wie Erich Specht, inhaber der softwareschmiede android, der
jetzt erst durch "zufall" mitbekommen hat, dass google ja ein betriebssystem
so benannt hat und nun viel geld damit macht. klar, "zufall".. und nun
verklagt er alle, die an android beteiligt sind...
wenns mit der eigenen
firma nicht klappt, dann muss man halt andere ausbeuten.