Sieg vor Gericht: Sipgate darf VoIP-App für iPhone wieder anbieten

Im Streit um die VoIP-Software sipgate für das iPhone hat das gleichnamige Unternehmen einen ersten Sieg gegen die Deutsche Telekom errungen. Das Landgericht Hamburg hat die Klage des Telekom-Konzerns auf ein Verbot des Programms abgewiesen. Sipgate für das iPhone ist bereits wieder im App Store erhältlich. Die Telekom versucht nun über ein Berufungsverfahren, das Verbot doch noch durchzusetzen.

Im Rechtsstreit mit T-Mobile um die sipgate-Software für iPhone-Modelle ohne Netz- oder SIM-Sperre hat sipgate vor dem Landgericht Hamburg einen Sieg errungen. T-Mobile scheitert mit seinem angestrebten VoIP-Verbot. Das Gericht konnte die Begründung des Telekom-Konzerns für das Verbot nicht nachvollziehen und setzte die einstweilige Verfügung aus. Das Unternehmen versucht nun, das Verbot der Software im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht durchzusetzen.

Im September 2008 hatte T-Mobile eine Downloadsperre für den iPhone-Client von sipgate erwirkt. Die Begründung war, dass von der sipgate-Software eine Gefahr für das Mobilfunknetz ausgehe. Weil sie nur auf gehackten iPhones läuft, befürchtet der Netzbetreiber auch, dass Nutzer ihr Gerät deshalb für unzensierte Anwendungen von Drittanbietern öffnen (Jailbreak). Seitdem war es sipgate untersagt, sein Programm für Internet-Telefonate zu bewerben und sie zum Download anzubieten.

Das Landgericht Hamburg wies den Antrag von T-Mobile jedoch zurück. Das Unternehmen konnte keine nachvollziehbare Begründung liefern, warum die Software von sipgate dem Mobilfunknetz des Konzerns schaden sollte. "Vorliegend geht es hier mehr um die Möglichkeit, mit Hilfe der Software von sipgate Ferngespräche über das Internet zu führen. Dies tangiert nicht das Mobilfunknetz von T-Mobile und stellt keine Manipulation am SIM-Lock dar", heißt es in der bisher nicht veröffentlichten Urteilsbegründung. Auch die Argumentation, eine nicht vom Netzbetreiber sanktionierte Software, könne das iPhone gefährden, wies der Richter als nicht glaubhaft zurück. Inzwischen steht die neue Version der VoIP-App von sipgate wieder offiziell im Apple App Store zum Download zur Verfügung.