Patentstreit eskaliert weiter: Apple fordert Import-Stopp für Nokia-Handys

Apple hat eine Beschwerde bei der US-Außenhandelsbehörde ITC eingereicht. Das Unternehmen fordert den Importstopp von Nokia-Handys und -Computern in die USA. Der finnische Marktführer soll in seinen Produkten unerlaubt Patente von Apple verwenden. Mit einer ähnlichen Beschwerde über Apple richtete sich auch Nokia im Dezember 2009 an die US-Behörde.

Wie du mir, so ich dir. Das scheint die Strategie zu sein, mit der Apple im Patentstreit mit Nokia dagegenhält. Das kalifornische Unternehmen hat eine Beschwerde bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (USITC) eingereicht, in der ein Importverbot für alle Handys und Computer von Nokia gefordert wird. Die Produkte des finnischen Marktführers sollen Patente von Apple verletzen.

Damit geht der Patentstreit zwischen Apple und Nokia in eine neue Runde. Er begann mit einer Klage Nokias vor einem US-Gericht im Oktober 2009. Der iPhone-Hersteller soll zehn Patente des finnischen Marktführers verletzen, die fundamental für den Betrieb von GSM, UMTS und WLAN in Mobiltelefonen sind. Speziell soll es um die Nutzung von Standards für drahtlose Datenkommunikation gehen, sowie die Kodierung von Sprache und Verschlüsselungsverfahren. Die Klage liegt dem Federal District Court im US-Bundesstaat Delaware vor. Sie betrifft alle iPhone-Modelle, die seit der Einführung im Sommer 2007 verkauft wurden.

Apple antwortete Mitte Dezember letzten Jahres mit einer Gegenklage. Mit seinen Produkten soll Nokia gegen 13 Patente des Unternehmens verstoßen, teilte der kalifornische Hersteller mit. Um welche Patente es sich handelt, verriet er nicht. Daraufhin reichte Nokia Ende Dezember 2009 eine Beschwerde wegen unerlaubter Verwendung von sieben Patenten bei der USITC ein und forderte ein Importverbot für nahezu alle Apple-Produkte.

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Quelle: USITC

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Kommentare

19.01.10 11:48 DeathAngel (Handy Profi)

Kurz um geht es darum es auf den Apple weg zu machen... Und wie man in den ersten paar News zu diesem Thema gesehen hat haben sie sogar ihre Fanboys im Rücken die lautstark rufen macht nokia fertig...

Alles ein Witz hoffentlich landet Apple endlich mal fett aufm arsch und lernt das man nicht überall durchkommt mit nem angebissenen apfel...
18.01.10 16:08 Koala (Youngster)

Apple sammelt Patente wie eine Hure Krankheiten...

Da wird erstmal alles patentiert (weil's das amerikanische System zulässt) und anschließend dürfen sich dann die Gerichte damit auseinandersetzen ob das jeweilige Patent denn überhaupt gültig ist und wenn ja, wie die Strafen für etwaige Verletzungen aussehen.

Das Problem liegt hier tatsächlich, wie schon angedeutet, im System.
Es läuft derzeit zum Beispiel auch eine Klage gegen Microsoft bezüglich des .docx Formats, dass das Format des Dokuments (XML-Tabelle) und dessen Inhalt (quasi die .doc-Datei) getrennt verwaltet.

Die Klage kommt von einem kleinen Unternehmen, das sich irgendwann in den 80ern (?) ein Patent für, Achtung, "Die getrennte Verwaltung von Inhalt und Struktur" gesichert hat.
Das ist so allgemein, dass nahezu alles drunterfällt. Es handelt sich um ein Trivialpatent.
Bei uns macht man sich über sowas in der Regel vorher Gedanken, in den USA danach.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass Apple im Gegensatz zu Nokia, keine nachvollziehbaren Patentsverletzungen darlegen kann.
Hier geht's einfach um einen kindischen Racheakt, nachdem man mit Dreistigkeit nicht zum Ziel kam.
18.01.10 15:48 MoritzUK (Gast)

@tbd + Marcitos

Apple hat bei einen Patentstreit noch nie mehr Informationen als nötig preisgegeben. Das ist halt Apple. Was nicht gesagt werden muss wird nicht gesagt.
Und dazu: Nokia hat viele Patente im Mobilfunkbreich aber Apple hält sehr viele im Computer Bereich (dort auch Grundlegendes wie Nokia im Mobilfunkbereich) und daher wird wohl nahezu jedes modernere Handy (und besonders Smartphone) Patente in diesen Bereich verletzen.

Es ist doch klar, dass Nokia im Moment klagt, da sie derzeit schwächeln. Ich nehme an jede Firma würde das gleich tuen. Wie sinnvoll das ist, wird man sehen. Ich nehme an das es wohl einen Vergleich geben wird.

Gruß
18.01.10 14:59 Marcitos (Advanced Member)

@tbd: Danke, hoffe aber, dass das die Ausnahme bleibt :-D.

Das würde mich allerdings auch interessieren.
Hoffe das es irgendwann veröffentlicht wird.
Denke es wird dauern bis Apple die Hosen runter lässt.
18.01.10 14:55 the_black_dragon (Advanced Handy Master)

@Marcitos

hab den comment eben schon gesehen. du kannst aber auch in der Community ansicht einen beitrag melden dann bekommen alle Moderatoren eine email benachrichtigung da ja nicht immer einer mitliest :-)

@Topic
gebe dir da auch recht Marcitos...
ich wusstes bis vor einiger zeit auch nicht aber wenn Nokia wirklich Patente besitzt die fundamental für GSM und andere funktechnologien sind hat apple genauso zu zahlen wie alle anderen Hersteller auch..... schließlich sind patente dafür da dass der erfinder auch was von seiner erfindung hat und keiner diese klauen kann....

mich würde aber auch mal interessieren welche patente apple von Nokia verletzt... wenn sie es immernoch nicht preis gegeben haben um welche patente es geht dann stimmt doch da was nicht!!!
18.01.10 14:48 Marcitos (Advanced Member)

Vielen Dank.