Breitband Internet: Politik verhindert Breitband auf dem Land

Breitband Internet in ländlichen Regionen könnte nach Meinung des VATM deutlich besser ausgebaut werden, wenn die bürokratischen Hürden für die Vergabe von Fördergeldern gesenkt werden. Allerdings sei es für viele Netzbetreiber zu aufwändig, Fördergelder für Breitband Internet zu beantragen. Aktuell stehen noch 131 Millionen Euro bis 2013 zur Verfügung.

An der Unterversorgung von Breitband Internet auf dem Land ist die Politik Schuld. Diese Meinung vertritt die Branchenverband VATM und nimmt die Telekomunternehmen in Schutz. „ Wenn die meisten Vergaberichtlinien beim Breitbandausbau genau diejenigen Technologien ausschließen oder benachteiligen, die für schwierig erschließbare Gebiete am geeignetsten sind, dann versagt hier eindeutig die Politik und nicht die Wirtschaft“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. „In vielen Fällen bauen die Unternehmen heute sogar trotz Wirtschaftlichkeitslücke ohne Förderung aus, da die Vergabe viel zu kompliziert und aufwändig ist.“ Grund für die Schwierigkeiten sei die Bürokratie bei der Beantragung von Fördergeldern. Nur wenn die Förderrichtlinien den realen technologischen und wirtschaftlichen Anforderungen entsprechen, können auch Regionen an schnelles Breitband Internet angeschlossen werden, in denen Breitband Internet bislang noch kein Thema war.

Nach Einschätzung des VATM sei nicht mangelndes Geld das Hindernis beim Ausbau des Breitband Internet, sondern es herrschen die falschen Rahmenbedingungen in der Verwaltung. Demnach stehen bis 2013 noch rund 131 Millionen Euro zur Verfügung, um Breitband Internet in ländlichen Regionen auszubauen. 2009 wurden allerdings nur 25 Millionen Euro abgerufen. "Und wenn sich bei den Vergaberichtlinien nichts ändert, wird sich dieser Stau in 2010 noch verschlimmern", warnt Grützner. In der Paxis zeige sich oft, dass die Vergabeverfahren nicht nur deutlich zu bürokratisch und zu aufwändig sind, sondern die Richtlinien zudem von Bundesland zu Bundesland teils völlig unterschiedlich ausfallen.