Patentklage: Nokia, RIM, HTC und LG von ehemaliger Apple-Tochter angeklagt

Die neue Woche hat gleich mit einer neuen Klage begonnen. Die bisher kaum bekannte Firma Flashpoint Technology hat die wichtigsten Handy-Hersteller verklagt. Nokia, RIM, HTC und LG sollen Patente verletzt haben. Flashpoint Technology war früher ein Tochterunternehmen des iPhone-Herstellers Apple.

Eine neue Woche, eine neue Klage gegen führende Handy-Hersteller: Die Firma Flashpoint Technology hat Nokia und den Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) verklagt. Bei der Klage des Unternehmens aus Peterborough im US-Staat New Hampshire gehe es um Patentverletzungen durch "elektronische Abbildungsgeräte", berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Andere Beklagte seien der taiwanische Smartphone-Produzent HTC und die südkoreanische Firma LG. Mehr Informationen gibt es bisher nicht. Lediglich Nokia kündigte sofort an, dass sie sich "energisch" gegen die Patentklage verteidigen werden.

Flashpoint Technology wurde 1996 gegründet und war früher eine Tochterfirma von Apple. Das Unternehmen entwickelt heute Peer-to-Peer-Software zum Austausch von Bildern, Video und Musik. Sie wird an Inhalte-Anbieter und andere Partner lizensiert, die damit Bandbreite und Infrastrukturkosten sparen können, indem sie einfach die Computer ihrer Kunden zu Servern machen.

Der Kampf um die Vormacht auf dem Handy-Markt wird immer häufiger von Juristen ausgefochten. Erst am Freitag antwortete der Smartphone-Produzent HTC in seinem Rechtsstreit mit Apple mit einer Gegenklage. Der iPhone-Hersteller verletze fünf Patente von HTC, schrieben die Anwälte in ihrer Klageschrift. Deshalb fordern sie ein sofortiges Einfuhrverbot für iPhones, iPads und iPods in die USA. HTC reagiert damit auf eine Gerichtsklage von Apple, die im März eingereicht wurde. Die Taiwaner benutzen angeblich widerrechtlich 20 Patente, die dem iPhone-Hersteller gehören.

Vor einer Woche hatte Nokia gegen Apple geklagt, weil das iPhone und das iPad 3G angeblich fünf wichtige Patente verletzen. Dies ist bereits der zweite Gerichtsprozess, der weltgrößte Handy-Hersteller gegen die kalifornische Firma anstrengte. Im Oktober hatten die Finnen eine Klage vor einem Bezirksgericht in Delaware eingereicht, bei der es um zehn Patente für die Funktechniken GSM, UMTS und WLAN ging. Apple revanchierte sich darauf hin im Dezember mit einer Gegenklage, deren Inhalt aber nicht veröffentlicht wurde.