iPhone-Importverbot droht: US-Handelsaufsicht ermittelt gegen Apple

Die US-Handelsaufsicht hat Ermittlungen gegen Apple eröffnet, die zu einem Einfuhrverbot für iPhones, iPads und iPods in die USA führen könnten. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Die International Trade Commission (ITC) wird wegen einer Klage aktiv, die vom taiwanischen Handy-Hersteller HTC im Mai eingereicht wurde.

Die US-Handelsaufsicht hat Ermittlungen gegen Apple eröffnet, die zu einem Einfuhrverbot für iPhones, iPads und iPods in die USA führen könnten. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Die International Trade Commission (ITC) wird wegen einer Klage aktiv, die vom taiwanischen Handy-Hersteller HTC im Mai eingereicht wurde.

Dabei geht es um fünf Patente, die alle mit dem Akku-Management von Mobilgeräten und der Wählfunktion (Dialer) von Handys zu tun haben. Das neueste Patent mit der Nummer 7.716.505 hatte HTC erst einen Tag vor seiner Anzeige zugesprochen bekommen. Auf dem Smartphone-Markt gehören solche Gerichtsprozesse seit einiger Zeit zur Tagesordnung, weil jedes Gerät mehrere komplizierte Techniken verwendet, die man von anderen Firmen lizensieren muss.

Eine Klage vor der ITC gilt als besonders starker Schlag, weil die Behörde wirklich Import-Verbote verhängt. Davon waren vor drei Jahren die UMTS-Handys von LG, HTC und Motorola betroffen, weil sie umstrittene Chips von Qualcomm verwendeten. Der Schaden wurde damals auf bis zu 21,1 Milliarden US-Dollar beziffert.

HTC ist nicht der Erste, der dieses Mal das Kriegsbeil ausgräbt. Der Hersteller reagiert nur auf eine Gerichtsklage von Apple, die im März eingereicht wurde. Die Taiwaner benutzen angeblich widerrechtlich 20 Patente, die dem iPhone-Hersteller gehören. Es geht um die Benutzeroberfläche, die darunterliegende Software-Architektur und die Hardware des iPhone. Apple hat seine Klage bei einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware und bei der ITC und eingereicht. Sie könnte also auch zu einem Importverbot führen.