Patentmissbrauch: NTP verklagt alle großen Handyhersteller

Auf die Smartphone-Hersteller kommt eine neue Patentklage-Welle zu. Diesmal macht der US-amerikanisch Patentverwalter NTP Jagt auf die Unternehmen, wie die New York Times berichtet. Er beschuldigt Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola es Verstoßes gegen ein Patent auf eine Technik, mit der E-Mails auf das Handy verschickt werden.

Auf die Smartphone-Hersteller kommt eine neue Patentklage-Welle zu. Diesmal macht der US-amerikanisch Patentverwalter NTP Jagt auf die Unternehmen, wie die New York Times berichtet. Er beschuldigt Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola des Verstoßes gegen ein Patent auf eine Technik, mit der E-Mails auf das Handy verschickt werden.

Zuvor hatte NTP bereits die US-Netzbetreiber AT&T, Verizon, Sprint und T-Mobile verklagt. Das Geld dafür stammt aus einem Vergleich, den der Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) nach jahrelangem Kampf vor Gericht 2006 mit dem Patentverwalter abschloss. RIM zahlte damals insgesamt 612,5 Millionen Dollar und erkaufte sich damit unter anderem auch eine unbefristete Lizenz zur Nutzung des Patents.

NTP beruft sich auf Patente von Thomas J. Campana Junior, Ingenieur und Mitbegründer der Firmat. Dieser hatte sie aus seiner Entwicklungsarbeit beim Telekom-Riesen AT&T mitgebracht, die Ideen aber nie zu einer praktischen Anwendung ausgestaltet. NTP, mittlerweile im Besitz von 30 Investoren, behauptet trotzdem, er sei der Erfinder des drahtlosen E-Mail-Versand. Kritiker meinen jedoch, das Unternehmen übersteigere die Wichtigkeit der Patente, so die Zeitung. NTP sei ein Patent-Troll, der nichts produziere, außer Lizenzforderungen und Gerichtsverfahren.