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Autor: Rene Melzer | 12.07.2011 - 14:19 | (63)

Patentklage: Apple greift HTC erneut an

Apple hat erneut Klage gegen HTC bei der US-Handelsaufsicht ITC eingereicht. Das kalifornische Unternehmen behauptet, dass der taiwanische Konkurrent fünf Patente verletzt und verlangt ein Einfuhrverbot für eine Reihe von aktuellen Smartphone und Tablet-Modellen des Herstellers. HTC weist die Anschuldigungen vehement zurück.

Patentklage: Apple greift HTC erneut an

HTC Desire: Apple fordert Importstopp | Foto: Areamobile

Nach den von der ITC veröffentlichten Dokumenten richtet sich die Beschwerde gegen "tragbare elektronische Geräte und zugehörige Software". Sie umfasst Bedienung, Software-Architektur, aber auch elektronische Komponenten von Handys und Tablets. HTC soll mit insgesamt 16 Modellen gegen Patente von Apple verstoßen. Der Kläger nennt unter anderem die Smartphones Droid Incredible 2, Evo 4G und HTC Desire sowie das Tablet HTC Flyer. Sollte die Klage erfolgreich sein, könnte die ITC ein Importverbot für diese HTC-Modelle aussprechen.

HTC hat bereits auf die Anschuldigungen reagiert. HTC-Chefanwältin Grace Lei erklärte, das Unternehmen sei enttäuscht darüber, dass Apple lieber vor Gericht zieht, als im fairen Wettbewerb zu behaupten. Sie fügt noch hinzu: "HTC weist alle Vorwürfe von Apple aus der Vergangenheit und Gegenwart vehement zurück und wird weiterhin sein geistiges Eigentum mit aller Kraft schützen."

Apple hat HTC schon mehrmals verklagt. So läuft seit Juni 2010 ein Prozess, bei dem es um vier Patente geht, die unter anderem das Entsperren des Homescreens per Finger-Geste und eine neue Stromspar-Methode geht. Außerdem beschäftigt sich die ITC seit März 2010 mit einer Beschwerde von Apple, dass HTC gegen 20 Patente des Unternehmens verstößt. Die Entscheidung darüber soll im August fallen, so das Blog Foss Patents.

Marktbeobachter glauben, dass der Patentstreit gegen HTC ein Stellvertreterkrieg ist. Eigentlich geht das Unternehmen gegen Google und dessen sehr erfolgreiches Handybetriebssystem Android vor. Im Vergleich zum milliardenschweren Suchmaschinenbetreiber ist der taiwanische Hersteller ist ein kleiner Fisch, der dazu noch über wenige Patente verfügt. Das ist wohl auch einer der Gründe, warum HTC erst kürzlich den Grafikspezialisten S3 Graphics aufkaufte. Dieser ist im Besitz von drei Patenten, gegen die nach Meinung eines Gerichtes Apple verstßen hat.

Quelle: Foss Patents via PhoneArena
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Kommentare
  1. 13.07.11 17:54 nohtz (Professional Handy Master)

    wenn ich jemanden als experte betitele, meine ich das keineswegs schmeichelnd oder gar positiv ;-)

    aber nun BTT

  2. 13.07.11 17:52 pixelflicker (Professional Handy Master)

    Wenn man oft liest wen die Medien alles als Experten bezeichnen...
    Experte schreiben sie dann, wenn die Personen keinen Abschluss haben mit dem sie es nachweisen können, sonst würden sie ja Dipl.... schreiben.

  3. 13.07.11 17:47 nohtz (Professional Handy Master)

    "experte" ist ja eigentlich schon eine umschreibung für einen dilettanten ;-)
    um "experte" zu werden muss man sich ja eigentlich durch nix in seinem leben nachweislich erreichtes auszeichnen können, oder?

  4. 13.07.11 17:33 pixelflicker (Professional Handy Master)

    > Und es gibt einige "Experten" die sagen, dass Google, um zu bestehen, eben auch einige
    > Patente haben sollte, um eine Art Gleichgewicht des Schreckens herzustellen. [quovadis]


    Naja, ich denke Google weiß ganz gut was sie haben und ich glaube nicht, dass Google keine Patente hat. Die Diskussion finde ich ohne genaueres zu wissen nicht besonders Zielführend. Sie werden sicher wissen was sie tun und was diese Experten sagen, die du ja selber schon in Anführungszeichen gesetzt hast ist so ne Sache, Experten können viel sagen, die haben auch schon mal gesagt, dass Android keine Chance gegen das iPhone hätte. Ich erinnere mich da mal daran, was der Nokia Chef vor zwei Jahren gesagt hat.

    Aber Google mit Nokia zu vergleichen, ich weiß ja nicht was dich da geritten hat, aber ich glaube Google geht es derzeit nicht gerade schlecht und es gibt IMHO auch keinen Grund zu glauben, dass es Google in den nächsten beiden Jahren schlecht gehen wird.

  5. 13.07.11 07:52 ThreeD (Advanced Handy Profi)

    warum soll ich auch weiter auf das diskutierte eingehen? ich habe mich zum thema geäußert, und muss es ja nicht genauso machen wie die meisten hier.

    ständig auf einen hersteller eindreschen und nicht mal nach links und rechts schauen, weil mich der sport derr "abneigung" schon völlig zerfressen hat. natürlich muss ich das kritisieren, weil es einfach nichts mit offener betrachtung zu tun hat.

    die art der diskussion ist so extrem einseitig , dass ich mich manchmal frage, was den leuten über die leber gelaufen sein muss, dass sie so drauf sind. eine einfache laus scheint das leider nicht gewesen zu sein.

    ich versuche mir zumeist beide seiten der medaillie anzuschauen und "diene" nicht stumpf einem hersteller. und ob manche das persönlich inhaltlich als nicht brauchbar erachten, ist es nunmal eine andere betrachtungsweise dieser diskussion, die nicht von der hand zu weisen ist.

    aber es stimmt schon, ihr werdet weder den anderen von eurem tollen betriebssystem, noch von eurem lieblingshersteller überzeugen können. und ich werde nichts an der sehr eingeschränkten diskussionkultur die hier größtenteils vorherrscht, ändern.

    deswegen schreibt euch weiter die finger wund, über "fachwissen", "rechtsexpertise" und wie firmen agieren sollten und was die so alles "falsch" machen und wer der ultimative "böse" ist. mir ist das etwas zu viel stammtischmentalität und im internet angelesenes "expertentum" gepaart mit wenig offener sichtweise.

  6. 13.07.11 06:59 eichelprinz (Newcomer)

    Mittlerweile bekommt man das Gefühl dass sich die ganzen Firmen einen Spaß daraus machen und sich hier gegenseitig eine Klage nach der anderen um die Ohren schmeissen.
    Wohin soll das denn führen? Mag sein dass Design geklaut wird, mag sein dass Funktionen geklaut werden.
    Aber davon lebt doch die Entwicklung.
    Das spornt doch dazu an sich wieder etwas neues einfallen zu lassen wenn die anderen klauen.

    Und mal auf einen anderen Bereich projeziert.
    In der Automobilbranche können wir froh sein dass geklaut wird, so haben wir zum Beispiel weit höhere Sicherheitsstandards.

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