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Autor: Björn Brodersen | 18.07.2011 - 12:35 | (48)

US-Handelsbehörde: HTC verstößt gegen Apple-Patente

Erfolg für den iPhone- und iPad-Hersteller Apple im Patentstreit mit HTC: Nach Ansicht der amerikanischen Handelsbehörde ITC verletzen Android-Smartphones des taiwanesischen Unternehmens zwei Patente von Apple. Das berichtet der Patentrechtsexperte Florian Müller auf der Website Foss Patents. Die Entscheidung könnte Folgen für alle Android-Handys haben.

US-Handelsbehörde: HTC verstößt gegen Apple-Patente

Android-Tablet HTC Flyer | (c) Hersteller

Die Entscheidung der US-Handelsbehörde in dem Verfahren mit der Nummer 337-TA-710 ist noch vorläufig und muss von einer Kommission der ITC bestätigt werden. Die endgültige Entscheidung der ITC wird für Anfang Dezember erwartet. Florian Müller vermutet, dass das Urteil der ITC Auswirkungen auf alle Android-Smartphones haben wird. Die beiden Patente seien Gegenstand eines vergleichbaren Streits zwischen Apple und Motorola. Die Behörde könnte sogar ein Einfuhrverbot für diejenigen Smartphones verhängen, bei denen der Hersteller Funktionen von Apple-Geräten kopiert hat.

Apple hatte die betreffenden Patente 1994 und 1996 eingereicht, wie die Los Angeles Times berichtet, also zu einer Zeit, in der Smartphones in ihrer heutigen Form noch gar nicht auf dem Markt waren. Diese Patente beschreiben Vorgänge wie sie auf allen Computern und Smartphones vorkommen können.

HTC hat angekündigt, die Entscheidung des ITC-Richters anzufechten. "Wir sind davon überzeugt, dass wir andere Lösungen für die von Apple angesprochenen Angelegenheiten einsetzen", teilte eine Rechtsvertreterin des Smartphone-Herstellers mit. Der Gang vor Handelsbehörden oder vor das Gericht gehört inzwischen zur Normalität im harten Wettbewerb zwischen Apple und Herstellern von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android. Beispielsweise hat Apple HTC mehrfach verklagt, andere Verfahren laufen gegen Samsung und gegen Motorola.

HTC verfügt selbst nur über wenige Patente und hat vor kurzem den Grafikspezialisten S3 Graphics gekauft. Dieses Unternehmen hält drei Patente, gegen die wiederum Apple verstoßen haben soll.

Quelle: Foss Patents, HTC-Pressemitteilung via All Things D, Los Angeles Times
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Kommentare
  1. 20.07.11 11:09 Frank Kabodt (ehemaliger Mitarbeiter von areamobile.de)
    @ sven89

    sven: "soso htc...den 'fairen wettbewerb' soll sich apple stellen, aber selbst patente von apple klauen. was man davon halten soll?"

    Oft zitiert und an dieser Stelle gern wieder angebracht: "We have always been shameless about stealing great ideas" oder "Good artists copy, great artists steal". - Steve Jobs

  2. 20.07.11 07:54 nohtz (Professional Handy Master)

    "Was wiederrum impliziert, dass du es richtig fändest, dass man dich betrügt, nur damit jemand anderes seine gierigen Taschen stopft. Kann mir nicht vorstellen, dass du daran viel Gefallen findest."
    -->ist doch quasi schon passiert. sven hat ein iphone, und apple seine kohle...

  3. 20.07.11 00:40 nokilein89 (Newcomer)

    ach man kann ja nie genug anwälte haben....vor allem in amerika :D

    schade das es keine ehre mehr unter den geschäftsleuten gibt....
    schade das geld das leben mitbestimmt....

  4. 20.07.11 00:25 pixelflicker (GURU)

    Vielleicht wartet Google einfach ab was rauskommt. Mit Anwälten etc. kann Google ja nicht viel helfen, htc wird da schon ordentliche haben. Vielleicht warten sie ob htc wirklich verliert und machen dann Druck auf Apple damit Apple wieder zurückzieht.

    Es wäre schon ein herber Schlag für Apple würde Google seine Dienste zurückziehen, schließlich stammt ja doch einiges, auch auf dem iPhone von Google.

    Mit der Hardware hast du schon recht, da hat Apple nicht viel Maßstäbe gesetzt und das das erste iPhone kein 3G hatte war schon ein starkes Stück, aber die Software hat es halt nun mal ausgemacht und die, die iPhones gekauft haben haben fast ausnahmslos keine Touch-Smartphones oder überhaupt keine Smartphones gehabt/gekannt, das war Apples Glück, sonst hätten die auf solche, eigentlich sehr wichtigen Dinge, wie 3G, copy&paste und Apps (ja, das erste iPhone hatte anfangs keine Apps, erinntert sich da noch jemand dran?), nie verzichtet.

    Für mich war das erste iPhone nicht interessant, ich hatte zu der zeit schon seit 2 Jahren ein htc mit WinMobile und hatte meine Apps und 3G. Als dann das 3G kam wurde es langsam interessanter, aber das fehlende Multitasking hat mich bis zum 4er abgehalten. Ab dem 4er wars dann Apples Firmenpolitik mit der ich mich nicht einlassen konnte und die Firma wird mir in letzter Zeit nicht sympathischer. Ich sagte ja schon: Wenn die Felle wegschwimmen und man keine Ideen mehr hat, dann verklagt man halt die Anderen, bei Nokia wars ähnlich.

  5. 20.07.11 00:09 quovadis (Gast)

    @ Shankar:

    "Wenn früher Apple die Nase vorn hatte"

    Womit denn? Mit dem ersten Iphone, dass kein 3G hatte? Mit dem zweiten Iphone dessen Kamera keinen Autofokus hatte? Oder doch das Dritte, zur damaligen Zeit sagenumwobene 3 MP hatte?

    In meinen Augen sind Apple hardwaretechnisch genau ZWEI Sachen zu verdanken:

    1. Kapazitive Screens (inkl. Multitouch)

    2. Das Retina Display...

    Zu der Patensache, man könnte sich schon vorstellen, dass Apple im Falle eines Sieges auf den Einfuhrstopp pocht, oder HTC müsste RICHTIG viel Geld in die Hand nehmen...
    Ich hab hier ja schon kürzlich gefragt was mit der von Google angekündigten Hilfe los ist...

    Nun aber ganz so einfach ist es nicht, Google kann ja nicht einfach in den Ring steigen und mitboxen, und ob nur Anwälte schicken was bringt? Bleibt spannend...

  6. 19.07.11 23:59 Shankar (Member)

    Falls jemand nachlesen will, was genau Eric Schmidt über diese Patentkriege gesagt hat, kann er das hier nachlesen:


    http://www.slashgear.com/google-chairman-apples-lawsuits-prompted-by-jealousy-and-innovation-shortfall-19165928/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+slashgear+%28SlashGear%29

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