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Autor:
Rene Melzer
| | 75

Apple-Klage: Blockade des Samsung Galaxy Tab 10.1 wird Ende August verhandelt

Im Streit zwischen Apple und Samsung über den Ideen-Klau beim Galaxy Tab 10.1 wird es am 25. August eine erste Verhandlung geben. Wie das das Landgericht Düsseldorf mitteilte, soll dann über den Widerspruch von Samsung gegen die Einstweilige Verfügung verhandelt werden.

Apple-Klage: Blockade des Samsung Galaxy Tab 10.1 wird Ende August verhandelt

Gerichtsstreit: Ist das Samsung Galaxy Tab 10.1 (li.) dem iPad 2 von Apple zu ähnlich? | (c) Hersteller

Das Landgericht hatte am 9. August entschieden, dass das Samsung Galaxy Tab in allen Ländern der Europäischen Union mit Ausnahme der Niederlande vom Hersteller nicht länger verkauft, hergestellt, benutzt, ein- oder ausgeführt werden darf. Sollte Samsung dagegen verstoßen, droht dem Unternehmen ein Ordnungsgeld in Höhe von 25.000 Euro bis hin zu zwei Jahren Haft für das Management.

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Grundlage für diese Entscheidung war ein Antrag von Apple. Der Hersteller aus Kalifornien hatte auf Geschmacksmusterschutz geklagt. Seiner Meinung nach hatte Samsung beim Design des Galaxy Tab 10.1 vom von seinem Tablet iPad 2 abgekupfert. Apple begründete seine Klage im wesentlichen auf sechs "kennzeichnungsstarke Elemente" des iPad, unter anderem "eine flache, klare Oberfläche" oder "farbige Icons innerhalb des Displays" wenn das Produkt eingeschaltet ist.

Samsung reagierte enttäuscht auf das Urteil und kündigte weitere rechtliche Schritte an. Nach Angaben des LG Düsseldorf arbeitet das Unternehmen bereits einen Antrag aus, in dem es begründen will, dass das zu Gunsten von Apple eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster nichtig ist. Neben Samsung hat Apple auch die Hersteller Motorola und JayTech verklagt. Deren Produkte, die Tablets Motorola Xoom und JayTech Tablet-PC sollen ebenfalls das Aussehen des iPad kopieren.

Mehr zum Thema: Tablet, Android-Tablet, Smartphone-Markt, Tablet-Markt, Hybrid-Tablet, Tablet-Zubehör, Apple-Tablets, Google-Tablets

Quelle: LG Düsseldorf via Computerwoche

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Kommentare
  1. 16.08.11 09:56 cookieman (Professional Handy Master)

    Da nun ein Geschmacksmuster eines IPads im letzten Jahr in der EU zugelassen ist, wie wirksam es wirklich ist.

  2. 15.08.11 15:52 Macianer (Gast)

    >>…Sag ich doch beratungsresistent und uneinsichtig.…<<

    —> Egal wie Du es nennst. DU wirst Dich daran gewöhnen müssen, nicht an Deinen Worten und Beteuerungen, sondern an Deinem Verhalten gemessen zu werden.

  3. 15.08.11 14:41 cookieman (Professional Handy Master)

    —> Ich bin mir allerdings sicher, daß ich auf die von dem "Moderator" cookieman ganz offenkundig und unzweifelhaft von persönlichen Animositäten geprägten einseitigen Entscheidungen weiterhin aufmerksam machen werde.<

    Sag ich doch beratungsresistent und uneinsichtig.

    Hier habe ich noch ein paar interessante Dinge zum Thema EU Geschmacksmuster
    http://www.macnotes.de/2010/10/18/eu-geschmacksmuster-apple-zugesprochen-ipad-mit-seitlichem-ladeanschluss/

    http://www.patentlyapple.com/patently-apple/2010/09/new-apple-ipad-designs-surface-with-landscape-docking-more.html

  4. 15.08.11 14:29 Birk (Expert Handy Profi)

    @ThreeD
    > "was ist das für ein system, wie so ist etwas möglich etc., als apple würde ich dann natürlich auch so handeln"

    Ich glaube, auf diese Aussage könnten sich die viele hier einigen. Zumindest wäre man dann einen Schritt weiter.

  5. 15.08.11 14:19 Gorki (Advanced Handy Master)

    @ ThreeD, das "Geschmacksmuster" ist angeblich von 2004 oder 2006 (?) auf jeden Fall älter als Deine 1,5 Jahre.

    "was ist das für ein system, wie so ist etwas möglich etc."
    --> Diese Deine Aussage ist grundlegend anders als diese hier: "Was mir missfällt ist diese "schwammige" Begründung." ?

  6. 15.08.11 14:11 ThreeD (Advanced Handy Profi)

    birk. du bist der erste in diesem thema, welcher das so darstellt. alle anderen schreiben nur "apple, apple, apple". der tenor, wenn er einigermaßen objektiv oder mit etwas neutralität betrachtet werden würde, müsste hier heißen "was ist das für ein system, wie so ist etwas möglich etc., als apple würde ich dann natürlich auch so handeln" etc.

    aber hier ist halt nur, "apple sind voll die ärsche, die nutzen ihre rechte aus". du siehst es anscheinend differenziert, boca und newphone auch. der rest "apple ist böse, böse, böse." hätte samsung uns vor 1,5 jahren ein galaxy tab beschert wäre das ganze vielleicht umgekehrt abgelaufen. aber so ist es halt nunmal nicht und die leute sollten einfach mal anfangen mehere seiten zu beleuchten anstatt nur einseitig ihrer unnötig hoch angesetzten kritik und "apple mach eh alles falsch" nachzugehen.

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