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Autor: Björn Brodersen | 16.08.2011 - 17:40 | 23

Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1: Gericht schwächt Einstweilige Verfügung ab

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 wird wohl wieder in anderen europäischen Ländern vertrieben werden. Wie ein Sprecher des Landgerichts Düsseldorf Areamobile erklärte, wurde wie von Samsung gefordert die Zwangsvollstreckung des Verkaufsverbots aufgehoben. In Deutschland darf Samsung das Android-Tablet weiterhin nicht verkaufen.

Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1: Gericht schwächt Einstweilige Verfügung ab

Samsung Galaxy Tab 10.1 | (c) Hersteller

Durch die Einstellung der Zwangsvollstreckung kann die südkoreanische Muttergesellschaft Samsung Electronics Co., Ltd. nicht mehr mit Ordnungsmitteln belegt werden, wenn sie das Galaxy Tab 10.1 in anderen europäischen Ländern an Händler ausliefert.

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Die Abschwächung der von Apple angestrengten Einstweiligen Verfügung betrifft jedoch nicht die deutsche Samsung Electronics GmbH in Schwalbach. Aus diesem Grund darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland nicht weiter an Händler ausliefern. Bei den zurzeit in Deutschland erhältlichen Tablets dieses Modells handelt es sich noch um Geräte, die vor der Einstweiligen Verfügung durch das Landgericht Düsseldorf in den Handel kamen.

Das Landgericht Düsseldorf ist damit zumindest in Teilen der Argumentation Samsungs gefolgt. Das Unternehmen hatte in seinem Widerspruchsschriftsatz Zweifel an der Zuständigkeit des Gerichts geäußert. Nach Ansicht von Samsung dürfe das Landgericht Düsseldorf gar nicht ein EU-weites Verkaufsverbot erlassen. Die Einstellung der Zwangsvollstreckung gegenüber der südkoreanischen Muttergesellschaft gilt vorerst bis zur mündlichen Verhandlung des Urheberrechtsstreits zwischen Apple und Samsung am 25. August 2011.

Quelle: Landgericht Düsseldorf via Web Wereld
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Kommentare
  1. 17.08.11 13:57 pixelflicker (GURU)

    > fragt sich nur wer jetzt an diesem dilemma schuld ist? apple, weil sie zum falschen
    > gericht gegangen sind??? [sven]
    Nein, natürlich nicht, wenn dann sind die Anwälte schuld. Aber das Fällt auf Apple zurück. Zumindest in den Medien gehts nur um Apple, schließlich wurde die Verfügung, die Apple angestrengt hat teilweise zurückgezogen, weil die Anwälte von Apple offensichtlich zum falschen Gericht gegangen sind und gleichzeitig das Gericht drauf einging. Wenns jemand drauf anlegt könnte er aufgrund dieser Tatsache vielleicht sogar so argumentieren, dass sich die Richtier beeinflussen ließen, das würde der Sache wieder eine andere Dimension geben und wie du schon sagtest: Wirtschaft ist kein Kindergeburtstag.


    > Ich kann mir beim besten Willen auch nicht vorstellen das Apple in dieser
    > Angelegenheiten Anfängerfehler gemacht haben soll. [chef]
    Jedenfalls wirkt es jetzt so, und das ist er Punkt. Die wirkung nach Außen ist entscheidend, nicht, wer intern den Fehler gemacht hat.


    > Ja, aber es GALT doch anscheinend erst fuer die ganze EU. Das ist ja das bizarre.
    > Das ein deutsches LG fuer die EU entscheiden kann... [7mal]
    So wie ich das verstanden habe galt das nie für die ganze EU, es wurde nur gedacht es hätte gegolten und so lange das nicht hinterfragt wurde wars halt so.

  2. 17.08.11 11:42 Pitschi (Youngster)

    "dann muss man sich ja zukünftig als jurist ausbilden lassen, um zu wissen, wo man hingehen muss um eine klage einzureichen..."

    YMMD xD

  3. 17.08.11 10:58 Birk (Expert Handy Profi)

    @Sven
    > also sind die anwälte schuld und nicht apple?
    > nein, ein kluger schachzug

    Wenn alles klappt, dann ist das ein kluger Schachzug von Apple und wenn es nach hinten los geht, dann sind die Anwälte Schuld?

    Schön dein Weltbild auf den Punkt gebracht. :)

  4. 17.08.11 10:07 7mal (Newcomer)

    Ja, aber es GALT doch anscheinend erst fuer die ganze EU. Das ist ja das bizarre. Das ein deutsches LG fuer die EU entscheiden kann...

  5. 17.08.11 10:04 N-droid (Member)

    Klingt in meine Ohren ein wenig nach einer drittklassige Provinzposse, in der ein junger, aufstrebender Staatsanwalt oder Richter, sich zweifelhaft profilieren wollte, in dem er versucht hat, einem Weltkonzern ans Bein zu pinkeln. Aber wie sagt schon ein friesisches Sprichwort, pinkle niemals gegen den Wind. Das eine Rechtsabteilung vom Schlage Apple, mit ihren hyperprofilierten Harvardabsolventen, sich solch einen Schnitzer erlaubt haben, will sich mir nicht recht erschliessen. Es sei denn, man hat das Ganze an eine nationale Kanzlei delegiert und die haben dann im Wahn, ein paar Schüsse zuviel, ins Blaue abgegeben...

  6. 17.08.11 09:57 cookieman (Professional Handy Master)

    Das Verkaufsverbot gilt doch nur für Deutschland und nicht die ganze EU.

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