Samsung hat wie erwartet Berufung gegen das Verkaufsverbot des Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Damit geht das Verfahren, in dem Apple den Südkoreanern vorwirft, geschützte Design-Muster des iPad 2 zu verletzen, in die nächste Instanz. Die Berufung muss von Samsung noch begründet werden. Der Konzern hat nach Angaben von Reuters dazu zwei Monate Zeit. Dann kann Apple darauf antworten.
Samsaung Galaxy Tab 10.1: Samsung darf den Tablet-PC in Deutschland nicht verkaufen | (c) Hersteller | (c) Areamobile
Apple hatte Anfang August eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 von Samsung beim Landgericht Düsseldorf erwirkt. Seitdem darf der Tablet-PC vom Konzern in Deutschland nicht mehr angeboten werden. Das Gericht bestätigte Anfang September das Verkaufsverbot. Nach Ansicht der Richterin kopiere Samsung trotz Detailunterschieden das minimalistische Design des iPad 2 und verstößt damit gegen den Geschmacksmuster-Schutz von Apple. Sollte Samsung gegen das Verkaufsverbot verstoßen, können bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld fällig werden. Bei anhaltenden Verstößen drohen dem Samsung-Management Haftstrafen von bis zu zwei Jahren.
Medienberichten zufolge hat Samsung unterdessen in Frankreich eine weitere Klage gegen Apple angestrengt. Apple soll nach Ansicht der Südkoreaner drei UMTS betreffende Technologiepatente des Konkurrenten verletzt haben. Die erste Anhörung ist für Dezember angesetzt.
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Du bist nicht dabei?
Warum können sich die Firmen nicht einfach alle lieb haben?^^
Aber in diesem Fall: Viel Glück Samsung!