Samsung hat eine erneute Schlappe im weltweiten Rechtsstreit um Patentrechtsverletzungen gegen Apple erlitten. Nach einer ersten Anhörung vor einem US-Gericht droht Samsung in den USA ein Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy S 4G und das Tablet Galaxy Tab 10.1.
Gerichtsstreit: Ist das Samsung Galaxy Tab dem iPad 2 von Apple zu ähnlich? | (c) Hersteller
Nach Ansicht der Richterin verstoßen die beiden Geräte der Galaxy-Reihe von Samsung gegen Patente von Apple – gleichzeitig forderte die Richterin jedoch von Apple noch ausreichende Beweise für die Gültigkeit der Apple-Patente und deren Verletzungen durch die Samsung-Geräte, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Eine Einstweilige Verfügung wie von Apple gefordert verhängte die Richterin daher noch nicht, allerdings sei schon in Kürze mit einer Entscheidung zu rechnen, heißt es in dem Bericht.
Angeblich soll die Richterin spontant während der Anhörung das iPad 2 und ein Galaxy Tab 10.1 gleichzeitig hochgehalten und die Anwälte des koreanischen Herstellers aufgefordert haben, das von Samsung stammende Gerät zu identifizieren. Die Reaktion der Samsung-Anwälte habe allerdings etwas auf sich warten lassen – das lässt weder die Anwälte, noch Samsung in gutem Licht erscheinen. Doch noch gibt man sich auf der Seite der Südkoreaner zuversichtlich, das eigene geistige Eigentum erfolgreich verteidigen zu können, hieß es im Anschluss an die Vorverhandlung.
In Seoul dürfte man allerdings nicht mehr so entspannt sein, denn sollte die US-Richterin ihre Entscheidung demnächst bekräftigen und in einer Einstweiligen Verfügung ein vorerst geltendes Importverbot für die betroffenen Samsung-Produktein den USA aussprechen, würde nach Deutschland und Australien bereits der dritte Landesmarkt für bestimmte Samsung-Produkte wegfallen. Außerdem könnten diese Urteile auch andere laufende Rechtsstreits zwischen den beiden Parteien zugunsten Apples beeinflussen.
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Du bist nicht dabei?wer behauptet hier denn das man keine meinung haben darf bzw. nicht kommetieren, was es zu kommentieren gibt? es geht um die beurteilung und um nichts anderes. beurteilen können wir es nunmal nicht und es scheint ja nicht so zu sein, also ob ein gericht in XYZ apple recht gibt, und ein anderes ganz woanders wiederum nicht und apple hier total daneben liegt.
und natürlich kann man sich darüber aufregen weil die fruit company der böse übeltäter in der ganzen sache ist, und wenn die nicht klagen würden großer friede unter den herstellern herrschen würde. nichst desto trotz ist es ja zum wierholten male nicht so, dass apple hier gegen ein recht verstösst, sondern samsung, aber hier wird es ständig so gedreht dass apple ja hier völlig falsch handelt und samsung nicht.
könnte es nicht auch mal so sein, dass samsung hier einfach scheisse gebaut hat und sie sich einfach mal was anderes einfallen lassen müssen?
@Nohtz
> ausserdem heisst es "kommentar-button" und nicht "schreibe-
> eine-rechtswissenschaftliche-arbeit-darüber-button"
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Diese Killerargumentation, dass mein keine Meinung haben darf, solange man keine Rechtswissenschaften studiert hat, ist so unsinnig, dass ich mich wundere, dass das Thema hier immer wieder auftaucht. Obwohl. eigentlich ist ja nur ThreeD dieser Meinung.
Das hier sind "Kommentare" zur News und jeder, ungeachtet des Bildungsabschlußes, darf hier kommentieren. Es wäre zwar schön, wenn man bei heiklen Themen, die eine oder andere Minute in Recherche investieren würde, aber ein Studium braucht man für einen Kommentar sicher nicht.
@Macianer
Ich glaube, dass war Struck. Aber ich finde ja, wie von der CDU, namentlich Pofalla, die Abweichler bei der Rettungschirmabstimmung beschimpft wurden, noch mal deutlich schlimmer. Ist hier allerdings völlig OffTopic.
@Quovadis
> Ja keine Ahnung, wir müssen uns zuallererst klar werden, dass das eine PATENTE
> und das andere GESCHMACKSMUSTER sind. Das eine hat mit dem anderen herzlich
> wenig zu tun.
Jupp, das wird immer wieder durcheinander geschmissen. In diesem Sinne finde ich die Urteile auch nachvollziehbar. Apple kann (wahrscheinlich) keine Handys bauen ohne die Patente von Samsung. Deshalb hat das Gericht entschieden, dass Samsung die lizensieren muss. Samsung könnte aber Tablets bauen, ohne das Geschmacksmuster von Apple zu verletzen. Das Geschmacksmuster ist also weniger essentiell. Ironischerweise hat der Verstoß gegen das Geschmacksmuster dadurch mehr Konsequenzen.
Das ich ganz persönlich das Geschmacksmuster für viel zu allgemein und trivial halte, steht auf einem anderen Blatt.
>>…theroretisch sind polikter auch nur ihrem gewissen verpflichtet, dass es praktisch aber anders aussieht sollte auch dir bekannt sein <<
—> War es nicht der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, der sinngemäß sagte, die Abgeordneten (der SPD) hätten sich der Parteidisziplin (-doktrin) bzw. der Fraktionsdisziplin zu unterwerfen, denn schließlich hätten sie ihren Job (Abgeordnetenmandat bzw. Ministerposten) ja nur ihrer Partei zu verdanken. – Oder stammte diese Ansicht von seinem SPD-Parteigenossen und Ex-Verteidigungsminister Peter Struck? Einer von beiden war es jedenfalls.
"weil du die beurteilen kannst?"
-->habe nie von beurteilung gesprochen, sondern von meinungsbildung...
mündige bürger tun das zuweilen mal
ausserdem heisst es "kommentar-button" und nicht "schreibe-eine-rechtswissenschaftliche-arbeit-darüber-button"
"ich bin anerkannter rechtsexperte, weil mein rechtswissen auf gesundem menschenverstand und google beruht"
-->hab nie behauptet, ich wäre experte, aber ich lasse mir meine meinung (die u.a. auf der vorgeschichte der anderen patentstreitigkeiten basiert) nicht (von dir) verbieten...
"weil alle richter und gerichte in der welt alle nur schmuh machen oder bestochen sind?"
-->wenn du wüsstest....
theroretisch sind polikter auch nur ihrem gewissen verpflichtet, dass es praktisch aber anders aussieht sollte auch dir bekannt sein
weil du die beurteilen kannst? weil alle richter und gerichte in der welt alle nur schmuh machen oder bestochen sind?
das ist ein wenig weit hergeholt und mich nervt diese "ich bin anerkannter rechtsexperte, weil mein rechtswissen auf gesundem menschenverstand und google beruht".
wie gesagt, es scheint als bräuchten wir diese ganzen studiengänge und instanzen gar nicht, weil wir ja alles nach gesundem menschenverstand und eigenjustiz entscheiden können...
Sehr gute Argumentation:
> Jupp, das wird immer wieder durcheinander geschmissen. In diesem Sinne finde ich die
> Urteile auch nachvollziehbar. Apple kann (wahrscheinlich) keine Handys bauen ohne die
> Patente von Samsung. Deshalb hat das Gericht entschieden, dass Samsung die lizensieren
> muss. Samsung könnte aber Tablets bauen, ohne das Geschmacksmuster von Apple zu
> verletzen. Das Geschmacksmuster ist also weniger essentiell. Ironischerweise hat der Verstoß
> gegen das Geschmacksmuster dadurch mehr Konsequenzen.
>Das ich ganz persönlich das Geschmacksmuster für viel zu allgemein und trivial halte, steht auf
> einem anderen Blatt.