Wie erwartet wird auch das iPhone 4S zum Gegenstand der Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple. Die Südkoreaner haben jetzt eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des iPhone 4S in Australien und Japan beantragt.
Apple iPhone 4S | (c) Areamobile
Einen Tag nach der ersten Vorstellung des neuen Apple-Handys in Cupertino hatte Samsung bereits angekündigt, gegen einen Verkaufsstart des iPhone 4S in Frankreich und Italien vorgehen zu wollen. Der Hersteller begründet dies mit angeblichen Verstößen gegen Samsung-Patente, die die Benutzeroberfläche und Wireless-Technologien betreffen, durch das iPhone 4S. "Angesichts dieser Patentverletzungen glaubt Samsung, dass der verkauf von solchen Apple-Geräten untersagt werden sollte", heißt es in einer offiziellen Erklärung der Südkoreaner. Allerdings sind Samsungs Chancen, einen Verkaufsstopp des iPhone 4S in anderen europäischen Ländern wie Frankreich und Italien zu erreichen, offenbar gesunken.
Wie am Samstag berichtet, hat jetzt ein niederländisches Gericht einen Antrag auf ein Verkaufsverbot für UMTS-fähige Apple-Geräte abgelehnt. Das Gericht in Den Haag forderte statt dessen die beiden Hersteller auf, eine Vereinbarung über die jeweiligen Patente auszuhandeln. Das niederländische Gericht erkannte in seinem Urteil den Besitzanspruch von Samsung auf bestimmte 3G-Technologie-Patente an, doch vertrat auch die Ansicht, dass solche Patente über Schlüssel-Technologien auf "faire, vernünftige und nicht-diskriminierende Grundlage" (FRAND) genutzt werden sollten und Samsung anderen Anbietern entsprechende Lizenzen anbieten müsse. Der Urheberrechtsexperte Florian Müller stuft aus diesem Grund in seinem Blog Foss Patents die Erfolgschancen für den Samsung-Antrag in Australien auch als gering ein.
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Du bist nicht dabei?auch zum wiederholten male, kritisiere ich nicht, dieses zu kommentieren sondern den allgemeinen eindruck zu vermitteln, das man es wirklich beurteilen kann bzw das apple das alles falsch macht, bzw. gerichte und richter. das ist sehr einfach, wenn man etwas nicht abkann und versucht überall gründe zu finden, etwas schlecht zu reden. siehe "ob die zahlen stimmen, die apple rausgibt".
und ob diese gesetze richtig oder falsch sein mögen ist einfach recht schwierig zu diskutieren, weil wir hier nicht im thema sind, kein wirkliches hintergrundwissen haben und natürlich gesetze hinterfragen können und auch kommentieren, aber zu sagen, dass alle gerichte falsch entscheiden, wenn es pro-apple ist und richtig wenn es contra-apple ist, ist einfach zu flach und dummes fanboystammtischgeflame. und auch du als moderator solltest hier eine linie erkennen, die in den letzten monaten hier abläuft.
und bitte erzähle mir nicht jedes mal, dass ich hier das killerargument bringe, denn es geht nicht darum es zu diskturieren und zu kommentieren, sondern darum, dass apple ständig an den rechtspranger gestellt wird, aber die, die rechte verletzen es ja richtig machen. und so einfach kann man es sich halt nicht machen, es sei denn man schaut auch mal über den tellerrand und hinterfragt, dass es ja auch einen grund dafür gibt, dass apple recht bekommen. und wenn es umgekehrt ist, und samsung recht bekommt, dann hat das auch seinen grund. siehe nokia vs. apple.
geschmacksmuster. gebe ich dir recht, dass man hier streiten kann ob das "zulässig" ist, aber hier hat man ja auch die möglich per petition oder verfügung das ganze mal zu hinterfragen, vielleicht rottet die, das so falsch finden mal zusammen und fangen an zu recherchieren wie sich das verhält und was man dagegen tun kann. dann kann man das ja genauer unter die lupe nehmen, wenn einen das so wuschig macht.
mir ist das recht wurscht, weil ich halt immer noch den spruch richtig finde "wer zuerst kommt, mahlt zuerst" und solange man diese muster auch nicht in allen belangen verletzt, ist es ja nicht so, dass es auch keine anderen tablets geben kann, siehe alle anderen konkurrenten (htc, toshiba, acer, asus). deswegen habe ich damit keine schmerzen.
@ThreeD
Ich glaube, dass Du da grundsätzlich etwas missverstehst. Es geht doch bei den Kommentaren hier im Forum nicht darum, ob ein Urteil juristisch und fachlich richtig ist und die entsprechenden Gesetze formal richtig angewandt wurden. Ein Urteil gibt ja nicht die "Meinung" des Richters wieder.
Die Forenteilnehmer hier geben lediglich ihr persönliche Einschätzung wieder. Und gerade bei Gerichtsentscheidungen sollte man das auch tun und dürfen. Wenn nämlich ein Urteil. das korrekt nach den Gesetzen gesprochen wurde, von der Mehrheit trotzdem als "falsch" eingeschätzt wird, dann stimmt vielleicht etwas mit den Gesetzen nicht. Die persönliche Meinung zum dem iPad2/Samsung-Fall sieht bei der Richterin eventuell auch ganz anders aus als ihr formales Urteil. Sie musste ja nur urteilen, ob Samsung das Geschmacksmuster verletzt, nicht ob solche allgemeinen Geschmacksmuster überhaupt sinnvoll sind.
Und dass man sich solche recht allgemeinen Geschmacksmuster, wie Apple beim iPad2, schützen lassen und damit den Mitbewerber verbannen kann, stößt nach meiner Erfahrung (Stichwort: "Hausfrauentest") auf kaum Zustimmung. (Beim Schutz von technischen Patenten wie in diesem Fall von Samsung, sieht das Meinungsbild dagegen sicherlich anders aus.)
Wenn man allerdings nicht will, dass dieser Widerspruch zwischen Gesetzen und "gesundem Menschenverstand" offenbar wird, dann flüchtet man sich in Killerphrasen wie: "Die Sachlage ist viel zu kompliziert, als das ein Laie das beurteilen kann." Standardstilmittel in der Politik.
Das Meinungsbild hier im Forum halte ich allerdings für gar nicht repräsentativ, dazu sind zuviele Fans aller Seiten hier. Vor allem zuviele AppleNichtSoGernHaber. ;-) Trotzdem finde ich es richtig und gut, dass auch ein Laie sich ein Urteil darüber erlauben darf.
@ ThreeD -
#13: Du hast es auf den Punkt gebracht.
Natürlich geht es hier auch um Semantik. Schließlich sind wir doch alle groß genug, um uns eindeutig artikulieren und also auch genau das sagen/schreiben zu können, was wir meinen. Oder?
#15: Auch da hast Du vollkommen recht. Wie aus Apples Antrag auf EV vor dem LG Düsseldorf eindeutig hervorgeht, hat Apple "harte" Originalgeräte sowohl des iPad2 wie auch des Samsung GT 10.1 als Beweise bei Gericht vorgelegt.
Schon erstaunlich wie beharrlich sich hier im Forum die Mär von den gefälschten Beweisen hält, obwohl schon häufig (genug) das Gegenteil belegt wurde.
hoffentlich schafft samsung es :) Wäre ja mal ein Anfang - Apple wird langsam zu groß und zu dreist ^
weil es angeblich "laut internetberichten" gefälscht war und es halt einfach nicht stimmt, sonst hätte es ja auch konsequenzen gegeben. und das zurecht...
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