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Autor: Rene Melzer | 07.11.2011 - 16:17 | (10)

Patentstreit: Motorola reicht weitere Klagen gegen Apple ein

Motorola hat weitere Klagen gegen Apple beim Landgericht Mannheim eingereicht. Das hat ein Pressesprecher jetzt verschiedenen Medien bestätigt. Details dazu sind aber noch rar.

Patentstreit: Motorola reicht weitere Klagen gegen Apple ein

iPhone und iPad sind von Verkaufsstopp bedroht | (c) Hersteller

Das Mannheimer Urteil gegen Apple vom vergangenen Freitag ist vermutlich nicht das letzte. Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim auch Klagen gegen Tochterunternehmen von Apple eingereicht. Das berichten das IT-Magazin Heise und der Tarifvergleicher Teltarif. Die Verhandlungstermine sind am 18. November und am 2. Dezember angesetzt. Um welche Firmen es sich genau handelt, wollte das Gericht auf Nachfrage der Websites nicht beantworten. Eine Reaktion auf unsere Nachfrage steht noch aus.

Das Landgericht Mannheim hatte am vergangenen Freitag Apple untersagt, in Deutschland "mobile Geräte anzubieten oder zu liefern", die bestimmte Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Daten verwenden. Diese sind von Motorola durch Patente geschützt. iPhone und iPad werden bei dem Urteil zwar nicht direkt genannt, die Breite des Patentanspruchs legt aber nahe, dass diese Apple-Produkte davon betroffen sind. Außerdem muss Apple auch offenlegen, in welchem Umfang gegen die Motorola-Patente verstoßen hat und entsprechenden Schadenersatz leisten.

Noch hat das Urteil jedoch keine Auswirkung. iPhone, iPad und andere Apple-Geräte sind weiterhin im Handel erhältlich. Apple selbst reagierte gelassen auf den Richterspruch. Das Unternehmen teilte uns mit, das Urteil habe keine Auswirkungen auf den Verkauf von Apple-Produkten. Das könnte unter anderem auch daran liegen, dass Motorola Klage gegen den US-Mutterkonzern Apple Inc. in Kalifornien einreichte und nicht gegen die deutsche Tochter.

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Quelle: Heise, Teltarif
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Kommentare
  1. 08.11.11 11:10 pixelflicker (Handy Master)

    Es gibt auch in anderen Ländern Klagen (z.B. USA, Australien). Wenn man für Europa klagt macht es wohl am meisten Sinn, den größten Markt in Europa zu nehmen und das ist nun mal Deutschland.


    @mobilefreak:
    Die Rechtsabteilung wenn weniger arbeitet werden deswegen doch die Produkte nicht besser. Birk meinte, dass die mit der Produktentwicklung nichts zu tun haben, es würde also nichts bringen, wenn die sich auf "ihre Produkte konzentrieren" würden.

  2. 07.11.11 21:27 DesmondHume (Advanced Member)

    Zitat: "Kann mir jemand erklären warum immer in Deutschland geklagt wird? Apple verklagt Samsung in Deutschland, Motorola Apple in Deutschland, was hats damit auf sich?"

    Vielleicht genießen unsere Gerichte international ein hohes Ansehen?

    Ne, hab keinen Schimmer :-)

  3. 07.11.11 19:48 Birk (Expert Handy Profi)

    Ich glaube, du hast nicht verstanden, was ich sagen wollte, ist aber auch nicht so wichtig. :)

  4. 07.11.11 19:39 mobilefreak (Member)

    Birk

    Warum nicht? Ingenieure entwickeln was neues und die Anwälte/Rechtsabteilung prüft, ob es darauf noch kein Patent gibt.

  5. 07.11.11 18:58 Birk (Expert Handy Profi)

    > Moto sollte sich derzeit lieber auf die Produkte konzentrieren,

    Diese Standard-Argument verstehe ich nach wie vor nicht und ich hoffe auch nicht, das Motorola Anwälte in der Entwicklung oder Ingenieure in der Rechtsabteilung einsetzt. ;-)

  6. 07.11.11 18:33 mobilefreak (Member)

    Mal gespannt wie das ausgeht. Sollte es sich wieder als Querschläger entpuppen, hat Apple einen weiteren Grund sich ins Fäustchen zu lachen.

    Moto sollte sich derzeit lieber auf die Produkte konzentrieren, denn das was sie grade umsetzen ist garnicht so schlecht. Einzige Problem dabei ist mehr oder weniger der zu hohe Preis.

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