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Autor: Björn Brodersen | 11.11.2011 - 18:39 | (4)

Samsung gegen Apple: Landgericht Mannheim spricht Urteile Ende Januar

In einem weiteren Verfahren gegen Apple vor dem Landgericht Mannheim hat es heute eine erste Anhörung gegeben. Samsung hatte dort zwei Anträge auf Einstweilige Verfügungen eingereicht, weil nach Ansicht des Unternehmens die 3G-fähigen Apple-Produkte wie iPhone, iPad und iPod gegen Samsung-Patente verstoßen.

Samsung gegen Apple: Landgericht Mannheim spricht Urteile Ende Januar

Apple iPhone 4 und 4S | (c) Areamobile

"Apple hat gegen Patentrechte verstoßen, indem es ohne Lizenzierung von Samsung patentierte Erfindungen in iPhone-, iPad- und iPod-Produkten einsetzt", teilte Samsung heute Abend in einer schriftlichen Erklärung mit. Die Südkoreaner wollen weiterhin ihre Urheberrechte geltend machen, damit andere Unternehmen nicht länger kostenlos ihre Technologien in Anspruch nähmen, heißt es weiter.

Der Patentrechtsexperte Florian Müller war als Beobachter im Gerichtssaal gewesen, der Richter hatte jedoch den Anwesenden das Live-Bloggen bzw. Twittern untersagt. Seinen ersten Informationen nach der Verhandlung zufolge handelt es sich um zwei Verfahren, in denen die Urteile am 20. und am 27. Januar 2012 gefällt würden. Apple und Samsung hätten bis zum 23. Dezember Zeit, ihre Plädoyers einzureichen. Seiner ersten Einschätzung zufolge kann es durchaus sein, dass Samsung sich vor dem Landgericht Mannheim zumindest mit einem der beiden Anträge auf Einstweilige Verfügung durchsetzt. Allerdings sei nicht sicher, dass Samsung ein entsprechendes Urteil des Gerichts auch effektiv gegen Apple-Kernprodukte nutzen kann. Apple habe beispielsweise argumentiert, dass das iPhone 4S erst nach Samsungs Antrag im April 2011 auf den Markt gekommen sein. Müller gewann außerdem vor Ort den Eindruck, dass der verhandelnde Richter geneigt sei, produktspezifische Lizenzfragen erst in anschließenden Verfahren klären zu lassen.

Samsung versucht seit einiger Zeit in mehreren Ländern, den Verkauf des iPhone 4S stoppen zu lassen. Ein dritter Antrag auf Einstweilige Verfügung von Samsung wird am 16. Dezember vor dem Landgericht Mannheim verhandelt. Das Landgericht Mannheim beschäftigt sich derzeit auch mit einem weiteren Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple. Vor einer Woche hatte das Landgericht in diesem Fall ein Versäumnisurteil gesprochen und dem amerikanischen Mutterkonzern den Verkauf des iPhone 4S in Deutschland untersagt.

Quelle: Samsung-Mitteilung, Foss Patents
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Kommentare
  1. 11.11.11 23:59 Gorki (Handy Master)

    Unter welchen Bedingungen kann man Patente für Lau nutzen. Wenn man Apple heist? Das ist ja schon Apple-Fan-Bashing an Apple.
    Auch "Frand" Patente gibt es nicht für umsonst, es sind doch in jedem Fall dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Das wäre dann das Niveau der Chinacloner (also für genutzte Lizenzen nicht zahlen) - ich sag ja Applebashing :).

  2. 11.11.11 22:59 polli69 (Handy Profi)

    Ich kann es mir nicht verkneifen:"Wenn Samsung bestraft wird, muss doch auch Apple bestraft werden, männo."
    Leider ist die Wirklichkeit etwas vielschichtiger.

  3. 11.11.11 18:58 mobilefreak (Member)

    Damit hat Samsung wieder eine Schlappe erhalten. Apple wird das iPhone über die wichtigsten Monate im Jahr verkaufen dürfen.

    Ullumulu

    Vilt. weil es sich hier um Patente handelt, die unter dem FRAND "Gesetz" liegen und somit allen zugänglich sein müssen. Apple würde sie also so oder so bekommen, daher ist ein Verkaufsverbot eigentlich schwachsinnig und würde Samsung sogar schaden, da sie dafür keine Lizenzgebühr bekommen würden.

    Man darf gespannt sein, wie das Urteil ausfallen wird.

  4. 11.11.11 18:50 ullumulu (Expert Handy Profi)

    Schon merkwürdig wie die Gerichte entscheiden.
    Bei einem Produkt, welches einem anderem ähnelt...wird sofort verkaufsverbot erreicht..und bei Dingen die rein Technisch sind...zieht sich das hin bis das Iphone 5 erscheint...

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