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Autor:
Björn Brodersen
| 21

Patentstreit: Apple droht weitere Schlappe gegen Motorola

In einem zweiten Patentverfahren zwischen Motorola und Apple vor dem Landgericht Mannheim droht dem iPhone-Hersteller eine weitere Schlappe. Motorola klagt gegen die irische Tochergesellschaft Apple Sales International, die Apple-Produkte an Kunden in Deutschland ausliefert.

Patentstreit: Apple droht weitere Schlappe gegen Motorola

Apple iOS 5 und iCloud | (c) Hersteller

Im zweiten Patentverfahren zwischen Motorola und Apple vor dem Landgericht Mannheim geht es um ein Patent zur Synchronisierung von Daten zwischen mehreren Geräten (European Patent 0847654 B1), berichtet der Patentrechtsexperte Florian Müller auf seinem Blog Foss Patents. Motorola wirft in der am 1. April dieses Jahres eingereichten und später nach der Worldwide Developer Conference (WWDC) erweiterten Beschwerde dem Konkurrenten vor, mit seinen Diensten MobileMe und iCloud gegen dieses Patent zu verstoßen.

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Wenn dies zuträfe, würde ein Urteil voraussichtlich auch den Verkauf von iCloud unterstützenden Geräte wie iPhone oder iPad betreffen. Aus diesem Grund fordern die Apple-Anwälte eine Sicherheitsleistung von Motorola in Höhe von 2,7 Milliarden US-Dollar - das sind umgerechnet knapp 2 Milliarden Euro - für mögliche Geschäftsausfälle durch die Vollstreckung eines Urteils, falls dieses später von einer höheren Instanz wieder kassiert werde.

Müller hat die Verhandlung vor dem Landgericht Mannheim am vergangenen Freitag verfolgt und hält es nach deren Verlauf für wahrscheinlich, dass die Richter zugunsten Motorolas entscheiden könnten. Das Urteil soll am 3. Februar 2012 verkündet werden. Erst vor Kurzem hatte das Landgericht Mannheim in einem anderen Streitfall zwischen den beiden Parteien ein Versäumnisurteil gegen den amerikanischen Mutterkonzern Apple Inc. gesprochen und ihm den Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland untersagt.

In drittem Verfahren geht es vermutlich gegen die deutsche Tochtergesellschaft

Den derzeitigen Angaben auf der deutschen Apple-Website zufolge erfolgen aber alle Verkäufe von Apple-Produkten in Deutschland durch die Apple Sales International zusammen mit der Apple Retail Germany GmbH. Laut Foss Patents wird es am 2. Dezember 2011 eine Anhörung in einem weiteren Streitfall zwischen Motorola und Apple vor dem Landgericht Mannheim gehen. Florian Müller vermutet, dass sich hierbei die deutsche Tochtergesellschaft Apple GmbH und die Apple Retail Germany GmbH gegen Vorwürfe von Motorola verteidigen müssen.

Mehr zum Thema: Smartphone, Smartphones, Tablet, Android-Tablet, Smartphone-Markt, Tablet-Markt, Hybrid-Tablet, Tablet-Zubehör, Apple-Tablets, Google-Tablets

Quelle: Foss Patents

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Kommentare
  1. 21.11.11 15:22 NewPhone (Expert Handy Profi)

    > tja so kanns gehen ... während andere firmen ganz friedlich sich an einen tisch setzen und lizenzen aushandeln (zb MS mit den android herstellern) wird von apple einfach drauf los geklagt und die konkurrenz erstmal bei seite geschoben

    Du hast aber schon gelesen, dass Moto hier klagt, oder? Ich weiß, sie verteidigen sich nur. Das ist halt der Unterschied: Wenn Apple klagt, sind sie böse, wenn sie verklagt werden – natürlich auch. So einfach kann die Welt sein Patente sind natürlich immer nur dann doof und unberechtigt vergeben worden, wenn die Gegenseite sie hat. ;-)

    Und jetzt zum größten Witz in der Aussage: "während andere firmen ganz friedlich sich an einen tisch setzen ..." (Ich kommen aus dem Lachen kaum noch raus). Klar, HTC und Konsorten haben sich freiwillig zu einer Tasse Kaffee mit MS an den Tisch gesetzt und bereitwillig ihre Portemonnaies gezückt. ;-) Die Verhandlungen (oder für die, die Softwarepatente schwachsinnig finden: Erpressungen und Wegelagerei) wurden wohl eher mit harten Bandagen geführt. "Friedlich"! (ich kann nicht mehr) Ich muss mal nachlesen, wie harmonisch der HTC-Vorstand das "Sit-In" mit Microsoft fand und wie gerne er die Lizenzgebühren (oder ist es Schutzgeld?) zahlt.


    > tja weils am ende das meiste geld bringt... scheinbar...
    > dass das nicht so ist beweist ja microsoft... die verdienen mehr an den lizenzgebühren der hersteller für android, als sie mit ihrenn eigenen mobilen betriebssystemen insgesamt einnehmen (winmobile, windows phone und werbung eingeschlossen)....

    Ja, für MS wird natürlich ein Schuh daraus, Lizenzgebühren zu erzwingen, denn sie hätten von einem Verkaufsstopp (im Gegensatz zu Apple und seinen Gegnern) kaum einen Vorteil. Sie wissen genau, dass sie kaum ein Gerät mehr verkaufen würden, wenn das SGS2 oder das iPhone nicht im Handel verfügbar wäre, weil bei einem 2%igen Marktanteil stückzahlenmäßig kaum etwas passieren würde, wenn ein Konkurrenzgerät mal nicht verkauft wird.

    Dazu kommt, dass MS nicht an der Hardware selbst verdient (wie Apple, Samsung HTC und Co.), sondern dass sie auch von einem verkauften WP7-Handy nur eine geringe Lizenzgebühr bekämen. Ihnen kann es kurzfristig im Prinzip fast wurscht sein (wegen Macht, Marke, Prestige und Marketplace-Umsätzen natürlich nicht), ob sie wegen eines verkauften Androiden 5 – 10 Dollar bekämen oder die gleiche Summe für ein verkauftes WP7-Gerät.

    Als letztes kommt die langfristig für Microsoft lohnendere Strategie hinzu, Android im Vergleich zu WP7 für die Gerätehersteller zu verteuern, als kurzzeitig einzelne Geräte vom Markt zu verbannen (was für Apple interessanter ist). Die Strategie von Microsoft ist einen andere, weil sie sich in einer anderen Position befinden, als Apple, nicht weil sie irgendwie weniger "böse" oder so sind. Wer glaubt, irgendwelche Firmen wären ohne Hintergedanken (oder überhaupt) "nett", liegt komplett falsch.

    Im Prinzip macht MS nichts anderes, als sie seinerzeit mal bei den Desktop-Systemen gemacht haben: Auch hier verlangten sie pauschale Lizenzabgaben für Computer, auf denen ihr Windows gar nicht mit ausgeliefert wurde. Dadurch wurden alternative Systeme (damals vor allem OS/2-Warp) für die Händler unattraktiv. Damals war es erfolgreich, wie auch auch gesetzeswidrig – aber nur, weil sie quasi ein Monopol hatten. Heutzutage sieht das ja anders aus.


    Zum Fall an sich: Mir ist hier völlig wuscht, wer da jetzt recht hat und wer nicht. Apple könnte aus meiner Sicht durchaus mal eine kleine Klatsche vertragen. Das würde sie bestimmt nicht umbringen, alle Apple-Nichtmöger könnten mal wieder entspannen und sich fröhlich auf die Schenkel und Schultern klopfen und Apple würde mit einem dezenten Dämpfer in den Augen der Öffentlichkeit wieder etwas kleiner, angreifbarer, verletzlicher wirken. Und etwas Demut kann eigentlich auch nie schaden. Ich denke sowieso, dass Apple in der Nach-Jobs-Ära langfristig etwas dezenter und entspannter auftreten wird. Der neue CEO wirkt erheblich ruhiger als sein Vorgänger und kann auch nicht so viel Ego/Charisma in die Waagschale werfen. Ich denke, in ein paar Jahren wird das Hin- und hergeklage im Mobile-Sektor wieder weniger werden – auch weil dann viele Claims abgesteckt sein werden.

  2. 21.11.11 13:21 nohtz (Professional Handy Master)

    shanson
    niemand bestreitet dass apple damals den smartphone-markt aufgemischt hat.
    aber was hat das mit den klagen neuertage zu tun?

  3. 21.11.11 13:19 Noticed (Handy Master)

    "wären diese klagen lächerlich, warum sind sie dann durchgegangen?"

    Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun?

    "Aber sind wir mal ehrlich, wo wären denn Google, Motorola, Samsung und all die anderen Schnarchnasen, die es nicht fertig bringen innovative Neuheiten auf den Markt zu bringen und mutig neue Ideen zu verfolgen, wenn Apple nicht vor ein paar Jahren es gewagt hätte dem Trend entgegen neues zu versuchen."

    Wahrscheinlich ähnlich weit.

  4. 21.11.11 12:12 ThreeD (Advanced Handy Profi)

    "Ich denke, dass es heute viel mehr Leute gibt, die mit offenen Augen und mit Verstand an die Sache rangehen und sich fragen, ob Apple der einzige Hersteller mit guten Smartphones ist. Dies war auch der Auslöser für Apple gegen erfolgreiche Firmen wie Samsung vorzugehen und diese auf eine geradezu lächerliche Art und Weise zu verklagen (noch lächerlicher war, dass sie damit durhcgekommen sind)."

    wären diese klagen lächerlich, warum sind sie dann durchgegangen?

  5. 21.11.11 12:05 shanson27 (Newcomer)
    Es kotzt einen regelrecht an,

    O.K., Apple ist gegen andere (zwar teilweise berechtigt) nicht besser. Aber sind wir mal ehrlich, wo wären denn Google, Motorola, Samsung und all die anderen Schnarchnasen, die es nicht fertig bringen innovative Neuheiten auf den Markt zu bringen und mutig neue Ideen zu verfolgen, wenn Apple nicht vor ein paar Jahren es gewagt hätte dem Trend entgegen neues zu versuchen. Angefangen hat alles mit dem iPod so richtig loszugehen und seit dem haben alle anderen von Apples Mut profitiert. Warum dann also die Streitigkeiten. Schämen sollten sich die anderen

  6. 21.11.11 11:48 Anonymous2345 (Member)

    Ich fände es gut, wenn Apple wieder auf dem Boden der Tatsachen zurückgeholt werden würde.

    Ich kenne viele, die von den jüngsten Leistungen von Apple enttäuscht worden sind und es sich deshalb von Apple abgewendet haben. Die Klagen gegen andere Firmen haben ihren Teil dazu beigetragen.

    Ich denke, dass es heute viel mehr Leute gibt, die mit offenen Augen und mit Verstand an die Sache rangehen und sich fragen, ob Apple der einzige Hersteller mit guten Smartphones ist. Dies war auch der Auslöser für Apple gegen erfolgreiche Firmen wie Samsung vorzugehen und diese auf eine geradezu lächerliche Art und Weise zu verklagen (noch lächerlicher war, dass sie damit durhcgekommen sind).

    Apple sollte durch die Klagen anderer Firmen derart hart getroffen werden, dass sie sich das nächste mal zweimal fragen, ob sie überhaupt mit Klagen und Verkaufsverboten gegen andere Firmen kommen sollten, oder doch lieber eine friedliche Einigung anstreben sollten.

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