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Autor: Rene Melzer | 22.11.2011 - 10:24 | (8)

S3 Graphics gegen Apple: US-Handelsaufsicht weist Patentklage ab

Apple verletzt keine Patente des Grafikspezialisten S3 Graphics. Der Hersteller aus Kalifornien darf seine Produkte weiterhin in die USA einführen und dort verkaufen. Mit dieser Entscheidung revidiert die US-Handelsaufsicht ITC das vorläufige Urteil von Juli. Eine Begründung wurde nicht veröffentlicht.

S3 Graphics gegen Apple: US-Handelsaufsicht weist Patentklage ab

ITU: Apple verletzt bei iPhone und iPad keine Grafik-Patente von S3 Graphics  | Foto: Apple

Damals entschied ein Richter der US-Handelsaufsicht ITC, dass Produkte von Apple Patente des Grafikspezialisten S3 Graphics verletzen. Das Urteil war aber noch nicht rechtskräftig. Es musste erst durch eine sechsköpfige Kommission bestätigt werden, die dann auch die Sanktionen festgelegt hätte. Diese können von einer Geldstrafe bis hin zum Import verbot aller Produkte des Herstellers in die USA reichen.

S3 Graphics hatte wegen fünf Patenten gegen Apple Klage eingereicht, die Software und Technologien zur Grafikberechnung und Komprimierung von Texturen bei Videospielen umfassen. Apple soll sie in seinen iPhones, iPads und Mac-Computern verwenden. Bei drei Patenten gab der Richter damals der Klage statt, zwei wurden jedoch nicht anerkannt.

Quelle: USITC via Foss Patents
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Kommentare
  1. 22.11.11 14:31 sizzay (Newcomer)

    P wie Protektionismus!

  2. 22.11.11 13:55 NewPhone (Expert Handy Profi)

    Das ist eine weitere Schlappe für HTC (die ja gerade S3 übernehmen und ohnehin zum gleichen Konzern gehören). Jetzt ist ihnen erneut von der ITC bestätigt worden, dass Apple keine der vorgebrachten Patente verletzt.

    Dafür bekommt Apple ja wahrscheinlich im neuen Jahr von Moto eins reingewürgt. Da geht es ja auch um einen Verkaufsstopp – ich glaube aber nicht, dass es dazu kommen wird. Das wird bestimmt anderweitig (finanziell oder per Patentaustausch) gelöst werden.

  3. 22.11.11 13:40 rene06 (Member)

    im endeffekt sind alle abgewiesen worden..

  4. 22.11.11 11:31 Gorki (Handy Master)

    @ Cores, richtig. Habe den Artikel mit etwas mehr Ruhe noch einmal gelesen ;).

  5. 22.11.11 11:28 cores (Handy Profi)

    @gorki: Damals!
    So wie ich das lese wurden mittlerweile alle Klagen abgewiesen.

  6. 22.11.11 11:27 mr.pollo (Newcomer)

    Im vorläufigen Urteil wurde drei Klagen stattgegeben, das wurde jetzt jedoch wiederrufen. Damit wurde festgestellt, dass Apple eben nicht gegen diese Patente verstößt (@wp7fan)

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