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Autor: Rene Melzer | 23.12.2011 - 09:02 | (41)

Apple-Schlappe im Patentkrieg: Verbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 gescheitert

Apple hat im Patentkrieg mit Samsung eine Schlappe erlitten. Das Landgericht Düsseldorf entschied jetzt eine neue Klage des Herstellers von iPhone und iPad zugunsten von Samsung. Apple hatte erneut eine einstweilige Verfügung beantragt, diesmal gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1N, die überarbeitete Version des Galaxy Tab 10.1.

Apple-Schlappe im Patentkrieg: Verbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 gescheitert

Samsung Galaxy Tab 10.1N: Ein breiter Rand links und rechts mit eingebetteten Lautsprechern sowie ein gut erkennbares Samsung-Logo unterscheiden das Tablet ausreichend vom Apple iPad 2 | (c) Hersteller

Apple klagte wieder auf Schutz des eingetragenen Geschmacksmusters für das iPad 2. Das Tablet von Samsung ähnelt nach Meinung des Unternehmens noch immer zu sehr dem eigenen Produkt. Doch diesmal konnte die Richterin dem Argument nicht folgen. Sie kam zu der Einschätzung, "dass das Samsung Galaxy Tablet 10.1 N - anders als sein Vorgänger Galaxy Tablet 10.1 - das zugunsten der Firma Apple hinterlegte Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht verletzt."

Die erste Version des Tablets, das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf von Samsung vorläufig nicht in Deutschland angeboten werden, da es nach Meinung des Landgerichts Düsseldorf Schutzrechte von Apple verletzt. Das Urteil erstreckt sich jedoch nur auf die deutsche Tochter von Samung. Unabhängige Händler und der koreanische Mutterkonzern können das Gerät weiterhin importieren und anbieten. Ein endgültiges Urteil zum Galaxy Tab 10.1 wird das Gericht am 30.1.2012 fällen.

Auch zum Galaxy Tab 10.1N ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Ob das Tablet trotzdem gegen Wettbewerbsregeln verstößt, ließ die Richterin noch offen. Die Entscheidung dazu wird am 9. Februar nach einer erneuten Anhörung bekannt gegeben. Es gibt nach Angaben der zuständigen Kammer aber starke Hinweise darauf, dass weder eine Herkunftstäuschung noch eine Rufausbeutung vorliegt und ein wettbewerbswidriges Verhalten deshalb nicht erkennbar ist.

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Quelle: LG Düsseldorf via ZDNet
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Kommentare
  1. 27.12.11 21:59 pixelflicker (Handy Master)

    Jetzt reitet doch nicht immer ewig auf diesen 1&1 Spot rum. Erstens ist dafür nicht Samsung verantwortlich und daher ist es unangemessen deswegen über Samsung herzuziehen und zweitens gibt es noch andere Spots, die ebenfalls oft laufen. Man macht es sich natürlich einfach, wenn man schreit, dass man selber nur diesen einen Spot gesehen hat.
    Wie hast du letztens gemeint Boca, vielleicht fallen einen die Dinge stärker auf, die einen besonders stören?

    Außerdem wird da nicht das S2 beworben, sondern früher das GalaxyS und mittlerweile das S+



    > "Tja- wenn es denn so wäre - warum überlassen die anderen Apple dann kampflos dieses Feld" [boca]
    Hmm, vielleicht haben die Anderen kein Siri?
    Nur so eine Idee...

  2. 24.12.11 11:49 DesmondHume (Advanced Member)

    Wie ich sehe, ist das Display nicht ganz mittig eingesetzt. Tja, Pech gehabt, Apple :D

  3. 24.12.11 11:25 Birk (Expert Handy Profi)

    @Bocadillo
    > Die Spots im Internet schauen sich nunmal die wneigsten Normalnutzer an

    Da magst du recht haben. Aber die meisten der Spots, die man auf Youtube sehen kann, laufen in *anderen* Ländern im Fernsehen. Auch die, die z.B. die Sprachsteuerung des S2 stark bewerben.

    > Angeblich haben doch auch " die anderen " spots die den Leuten den nutzen und nicht
    > spec oder ein bisschen rumgehampel zeigen.

    Man kann die Nische halt immer klein genug definieren. ;-) (Nun passte der Spruch mal wieder) Wenn man nur Werbespots nimmt, die in *Deutschland* *häufig* gesendet werden und nur die vom *S2*, dann stimmt *vielleicht* die These, dass dort nicht so stark mit dem Nutzen beworben wird.

    NewPhone Ausgangsthese war aber: "Was Apple in diesen Spots richtig macht (und die Konkurrenz meistens falsch), ist, den potentiellen Kunden zu erklären, wofür sie so ein modernes Smartphone überhaupt gebrauchen könnten – eben praktische Anwendungsszenarien vor Augen zu führen."

    Und das stimmt immer noch nicht. Vielleicht war das vor 3 Jahren mal so und die Konkurrenz hat bei Apple gelernt, aber derzeit ist es nicht mehr so.

  4. 24.12.11 09:26 bocadillo (Advanced Handy Master)

    nohtz

    Aber das Produkt bleibt in preisgünstiger Erinnerung

  5. 24.12.11 09:25 nohtz (Handy Master)

    boca
    in erinnerung bleiben schon, deswegen geht man aber trotzdem nicht zu 1&1 ;-)

  6. 24.12.11 08:18 bocadillo (Advanced Handy Master)

    nohtz

    sie mögen nerven- aber sie bleiben beim Normal in ERinnerung- und das sehr preisaggressiv.

    Die Spots im Internet schauen sich nunmal die wneigsten Normalnutzer an

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