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Autor: Björn Brodersen 18.01.2012 - 08:55 | (17)

Community Design: Apple klagt gegen Galaxy S2 und Galaxy S Plus

Apple klagt vor dem Düsseldorfer Landgericht erneut gegen den Verkauf von Samsung-Smartphones und -Tablets in Deutschland. Dieses Mal forderte der iPhone- und iPad-Hersteller keine Einstweilige Verfügungen, die Fälle sollen im August und September dieses Jahres verhandelt werden

Community Design: Apple klagt gegen Galaxy S2 und Galaxy S Plus

Samsung Galaxy S2 | (c) Hersteller

Apple klagt in dem einen Fall gegen zehn Samsung-Smartphones, unter anderem gegen das Galaxy S2 und das Galaxy S Plus, und in dem anderen Fall gegen fünf Tablet-Modelle. Das berichtet der Wirtschaftsdienst Bloomberg unter Berufung auf einen Gerichtssprecher (AZ: 14c O 293/11 und 14c O 294/11). Wie schon beim Vorgehen gegen das Galaxy Tab 10.1 stützt Apple seine Klagen auf geschützte Designmuster. Nach Angaben des Patentrechtsexperten Florian Müller geht es bei der Smartphone-Klage um die beiden EU-weit geschützten Community-Designs 000748280-0006 und 000888920-0018, die im Namen von mehreren Personen - darunter auch Steve Jobs - angemeldet wurden. Das Galaxy S2, das Galaxy S Plus und die weiteren Smartphones sollen das Design des iPhone verletzen. Am 9. August 2011 habe Samsung den Versuch unternommen, diese Rechte als ungültig erklären zu lassen, berichtet Müller.

Community-Design von Apple | (c) Foss Patents

Community-Design 000748280-0006

Community-Design von Apple | (c) Foss Patents

und 000888920-0018 | (c) Foss Patents

 

Müller geht davon aus, dass es für die beiden Unternehmen viel schwerer sein wird, den Streit um angebliche Verstöße gegen Designmuster beizulegen als die Klagen, in denen es um technische Patente geht. Bei den technischen Patenten werde es voraussichtlich zu gegenseitigen Lizenzierungsvereinbarungen kommen, erwartet Müller. Das Problem bei den Design-bezogenen Klagen sei, dass sich das Design der Geräte schnell und auf unvorhergesehene Weise verändern könne. Selbst wenn die beiden Hersteller bereit wären, den Streit um das Design ihrer Smartphones und Tablets beizulegen, wäre es schwierig, eine für die Zukunft allgemeingültige Vereinbarung zu formulieren. Von daher hätten die neuen Apple-Klagen durchaus ihr Gutes, so der Patentrechtsexperte, denn durch die Entscheidung des Gerichts erhielten sowohl Apple als auch Samsung Leitlinien für die Entwicklung künftiger Produkte bzw. für mögliche Klagen gegen die Konkurrenzprodukte.

In knapp zwei Wochen wird das Düsseldorfer Oberlandesgericht über Samsungs Berufung gegen die Einstweilige Verfügung entscheiden, die zum Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland geführt hat. Ein paar Tage später wird das Landgericht Düsseldorf Apples Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Galaxy Tab 10.1N verhandeln. In Mannheim streiten beiden Unternehmen zudem wegen angeblicher gegenseitiger Verstöße gegen technische Patente.

Themen: iPhone
Quelle: Bloomberg, Foss Patents
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Kommentare
  1. 18.01.12 15:34 pixelflicker (GURU)

    Ja, genauso sehe ich das auch. Sie sind durchaus innovativ, nur halt nicht im Bereich Design und "neue Produkte". ;-)
    Technisch ist Samsung sehr gut, da können nicht viel mithalten und Samsung bringt auch viel Technologie zur Marktreife.

  2. 18.01.12 15:28 Der Kewle (Advanced Handy Profi)

    "Samsung ist nunmal alles nur nicht wirklich kreativ oder innovativ."

    Ich denke das kommt ganz auf die Sichtweise an.
    Wenn man die Entwicklung eigener, sehr guter Smartphonechips, Speicherbausteinen, Displays und zig essentielle Kerntechnologien nicht als Innovationen sieht, könnte man den Eindruck gewinnen Samsung wäre nicht innovativ.
    Wenn man jedoch das Gesamtpaket anguckt finde ich Samsung schon durchaus innovativ.

  3. 18.01.12 14:32 pixelflicker (GURU)

    Und ich habe gehofft mit Cook wird Apple in dieser Hinsicht ein bisschen gemäßigter, aber der macht wohl wirklich genauso weiter wie Jobs. Ob er die positiven Sachen von Jobs auch so gut kopieren kann wie das Klagen, wird sich erstmal zeigen müssen...

  4. 18.01.12 14:18 nohtz (Professional Handy Master)

    "die ich hier immer wieder lesen muß"
    -->keiner zwingt dich ;-)

  5. 18.01.12 13:59 bocadillo (Professional Handy Master)

    Oh man...lächerlich sind eher die Posts die ich hier immer wieder lesen muß...

    Manman

    Hätte HTC den STatus des iphines würde Samsung sich daran orientieren.

    Samsung ist nunmal alles nur nicht wirklich kreativ oder innovativ.

  6. 18.01.12 13:26 MSkywalker (Newcomer)
    Apple ist sowas von lächerlich

    Unglaublich, dass sich die Gerichte überhaupt noch mit dem Schwachsinn befassen. Hoffentlich bekommt Apple mal so richtig auf die Fresse (sorry für den Ausdruck). Ich kanns nicht mehr hören, als wenn ihnen die Welt gehören würde!

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