Das Landgericht Mannheim hat eine Klage des südkoreanischen Herstellers Samsung gegen Apple wegen angeblicher Patentverstöße abgewiesen. Samsung hatte Apple vorgeworfen, gegen ein für den UMTS-Standard wesentliches Patent zu verstoßen. Je nach Grundlage könnte die Entscheidung Auswirkungen auf die vier anderen Patentklagen von Samsung gegen Apple haben, die sechs weitere Patente betreffen.
Apple iPhone 4S | (c) Areamobile
Wie der Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents berichtet, hat das Landgericht zwar seine Entscheidung, aber noch keine Begründung für diese Entscheidung veröffentlicht. Er spekuliert, dass nach Ansicht der Richter die Apple-Geräte nicht gegen das Samsung-Patent verstoßen oder dass Samsungs Anspruch abgelaufen ist und Apple folglich die betreffende Technologie verwenden darf. Sollte Samsung keinen Anspruch auf ein Urheberrecht an der Technologie geltend machen können, dürften auch drei der anderen vier Samsung-Klagen gegen Apple abgewiesen werden, so Müller.
Samsung erklärt dagegen in einer Areamobile vorliegenden Stellungnahme, die Entscheidung berühre nicht die anderen in Deutschland laufenden Klagen des Unternehmens gegen Apple. Ob Samsung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe in Berufung gegen die Entscheidung des Langderichts Mannheim geht, will das Unternehmen nach Prüfen der Urteilsbegründung entscheiden.
Zurzeit laufen vor deutschen Gerichten vier weitere Samsung-Klagen gegen Apple, die sechs Patente betreffen. Apple klagt seinerseits vor dem Landgericht Mannheim Klage gegen Samsung, hier geht es ebenfalls um sechs Patente. Eine Anhörung zu einer der Apple-Klagen findet heute in Mannheim statt.
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Du bist nicht dabei?@ K_y_r_a ,
nachdem jeder zweite Abgeordnete im Bundestag mit einem iPad rum läuft und nichts dafür bezahlt hat, würde ich den Zustand nicht nur auf Mannheim begrenzen, sondern Bundesweit.
Mannheim ist eben Pro Apple, das sollte selbst Samsung mittlerweile klar sein *g*
Und weiter geht es vor dem gleichen Gericht. "Im zweiten Fall behauptet Apple, dass Samsung beim Galaxy Nexus gegen das “Slide-To-Unlock”-Patent verstößt. Apple sieht sein geschütztes Geschmacksmuster verletzt und behauptet der Entsperrvorgang ist dem des iPhone zu ähnlich und nachempfunden."
Auf dem Galaxy Nexus läuft Stock Android. Der Lockscreen sieht so aus:
http://cdn-static.cnet.co.uk/i/c/blg/cat/mobiles/samsung-galaxy-nexus/samsung-galaxy-nexus-lock-multitask.jpg
Der von iOs so:
http://www.bytewiki.com/wp-content/uploads/2011/11/IMG_0441.png
Ich kann mich noch gut an die Patentdiskussion dazu erinnern, wo ich der Meinung war das Apple gegen jegliche grafische Entsperrmöglichkeit damit vorgehen wird. So wie es aussieht hatte ich wohl nicht so ganz Unrecht ;).