Galaxy-Tab-10.1-Streit: Niederländisches Gericht weist Apple-Klage ab

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den Niederlanden weiterhin einführen und verkaufen. Die Klage auf einen Verkaufsstopp des Tablets durch Apple wurde jetzt von einem Berufungsgericht in Den Haag zurückgewiesen. Damit ist die Entscheidung von Mitte vergangenen Jahres rechtskräftig.

Die Klage von Apple gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 in den Niederlanden ist vom Berufungsgericht in Den Haag zurückgewiesen worden. Apple hatte Samsung im vergangenen Jahr verklagt, weil das Unternehmen unter anderem das geschützte Design des iPad 2 durch das Galaxy Tab 10.1 verletzt sah. Das kalifornische Unternehmen forderte eine Einstweilige Verfügung für einen sofortigen Verkaufsstopp des koreanischen Tablets. Doch das Gericht lehnte die Klage damals ab.

Nach Meinung des damaligen Richters besteht zwar eine gewisse Ähnlichkeit, aber keine Verwechslungsgefahr zwischen iPad 2 und Galaxy Tab 10.1. Apple müsse deshalb nicht fürchten, dass interessierte iPad-2-Kunden aus Versehen zu dem Samsung-Tablet greifen. Diese Meinung wurde jetzt durch das Berufungsgericht bestätigt.

Die Entscheidung in den Niederlanden ist für Samsung besonders wichtig, da der südkoreanische Elektronikhersteller dort seine Vertriebskanäle für den europäischen Kontinent gebündelt hat. Das Verkaufsverbot umfasst gewöhnlich auch den Im- und Export von Produkten in das jeweilige Land. Andererseits hat auch ein bereits bestehendes Einfuhrverbot für Smartphones wie das Samsung Galaxy S oder das Samsung Galaxy S2 keine besonderen Auswirkungen auf die Erhältlichkeit der Produkte in Deutschland gezeigt.