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Autor: Rene Melzer | 27.01.2012 - 13:13 | (3)

Patentstreit: Wieder Samsung-Klage gegen Apple abgewiesen

Samsung hat eine weitere Schlappe gegen Apple einstecken müssen. Das Landgericht Mannheim hat am Freitag erneut eine Klage des südkoreanischen Herstellers zurückgewiesen.

Patentstreit: Wieder Samsung-Klage gegen Apple abgewiesen

Wieder Samsung-Klage gegen Apple zurückgewiesen | (c) areamobile

Samsung hat vor dem Landgericht Mannheim eine zweite Niederlage einstecken müssen. Das Gericht hat eine zweite Klage des Elektronik-Herstellers aus Südkorea gegen Apple abgewiesen. Wieder erfolgte die Entscheidung ohne Angaben von Gründen. Samsung hatte Apple wegen Verletzung eines Patentes verklagt, das grundlegende Techniken zur Datenübertragung im Mobilfunkstandard UMTS/3G beschreibt, so Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP berührt die aktuelle Entscheidung keine der noch laufenden Verfahren von Samsung gegen Apple. Allerdings hatte das Landgericht Mannheim bereits vergangene Woche in einem ähnlichen Fall die Klage abgewiesen. Weitere drei Samsung-Klagen gegen Apple, die fünf Patente betreffen, laufen zur Zeit noch vor deutschen Gerichten. Apple klagt seinerseits vor dem Landgericht Mannheim gegen Samsung, hier geht es ebenfalls um sechs Patente.

Quelle: Reuters, Foss Patents via AFP
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Kommentare
  1. 30.01.12 11:09 NewPhone (Advanced Handy Profi)

    > aber bei zigtausend Patenten, die in einem Smartphone stecken kann man das als Laie wohl nicht genau sagen.

    GENAU sagen kann man das nicht – aber man kann ganz grob abschätzen, dass Klagen wegen Patenten zu Technologien, die Apple von Dritten mit den Chips einkauft (wie z.B. Funkstandards), eher wenig Erfolg versprechend sind. Klagen hingegen, die sich gegen das Betriebssystem, das Antennendesign oder teilweise gegen Apples CPU (ARM A4/5/6-Reihe) wenden, hätten bessere Chancen – dafür muss man in den Bereichen aber nun mal entsprechende Patente haben (wie Nokia z.B. bei Antennentechnik).

  2. 30.01.12 09:38 Der Kewle (Advanced Member)

    "Ich denke, dass Apple Samsungs UMTS-Patente überhaupt nicht verletzt, weil die Lizenzen dafür schon mit den Chipkosten abgegolten sind, die Apple z.B. an Qualcomm bezahlt, wenn sie dort die Funkchips einkaufen. Diese Chip-Hersteller zahlen für die Lizenzierung der Patente schon an Samsung und man kann eben nicht doppelt abkassieren."

    Sowas hörte ich auch mal, aber bei zigtausend Patenten, die in einem Smartphone stecken kann man das als Laie wohl nicht genau sagen.
    Ich finde es allerdings etwas seltsam, dass die Klagen ohne Begründung abgewiesen werden. Mir war nicht klar, dass so etwas möglich ist.

  3. 27.01.12 14:39 NewPhone (Advanced Handy Profi)

    Ich denke, dass Apple Samsungs UMTS-Patente überhaupt nicht verletzt, weil die Lizenzen dafür schon mit den Chipkosten abgegolten sind, die Apple z.B. an Qualcomm bezahlt, wenn sie dort die Funkchips einkaufen. Diese Chip-Hersteller zahlen für die Lizenzierung der Patente schon an Samsung und man kann eben nicht doppelt abkassieren.

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