Samsung-Patente: EU-Kommission ermittelt wegen möglicher Wettbewerbsverzerrung

Die EU-Kommission hat ein förmliches Wettbewerbsverfahren gegen den Handy- und Tablet-Hersteller Samsung eröffnet. Darin soll geklärt werden, ob Samsung mit seinen Patenten den Markt der mobilen Endgeräte verzerrt und gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstößt.

Das Wettbewerbsverfahren gegen Samsung steht in Zusammenhang mit einer Erklärung Samsungs aus dem Jahr 1998 sowie den aktuellen, in mehreren EU-Staaten laufenden Patentrechtsverfahren. Vor 14 Jahren hatte sich Samsung laut EU-Kommission gegenüber dem Europäischen Institut für Telekommunikationsormen (ETSI) dazu bereit erklärt, anderen Unternehmen seine Mobilfunk-Patente zu fairen, vernünftigen und nicht-diskriminierenden Konditionen (FRAND) zu lizenzieren. Im vergangenen Jahr habe Samsung aber auch Einstweilige Verfügungen gegen Konkurrenten am Markt beantragt und diese Anträge mit angeblichen Verletzungen seiner Mobilfunk-Patente begründet. Die EU-Kommission will jetzt herausfinden, ob Samsung dadurch seine dominierende Marktposition missbraucht habe.

Nach Angaben des Patentrechtsexperten Florian Müller auf seinem Blog Foss Patents hat Samsung bislang mindestens 13 UMTS-bezogene Patente in den Rechtsstreitigkeiten mit Apple ins Spiel zu bringen. Bisher erfolglos. Anderen Herstellern, die unter FRAND-Konditionen fallende, für Mobilfunkgeräte wesentliche Patente vor Gericht einsetzen wollen, könnten ähnliche Verfahren der EU-Kommission drohen. Müller nennt als konkretes Beispiel Motorola Mobility.

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Quelle: EU-Kommission, Foss Patents

01.02.12 11:59 apfelessig (Member)

@ Frank Kabodt

Keine Sorge!! bocadillo und ich diskutieren nicht zum ersten Mal und es ist noch immer sachlich geblieben.

01.02.12 11:53 Frank Kabodt (ehemaliger Mitarbeiter von areamobile.de)

@ bocadillo und apfelessig

Ihr könnt eure Diskussion gern weiterführen. Aber bitte passt auf, dass ihr einen freundlichen Ton und den nötigen Respekt wahrt. Danke.

01.02.12 11:51 apfelessig (Member)

@ bocadillo

Zitat: "WEr den Schutz geistigen Eigentums aber auch die Verhinderung (technischer) Monopole als grotesk empfindet wird Di beipflichten."

Das ist eine unbegründete Unterstellung!!

Ich bin sehr wohl dafür geistiges Eigentum zu schützen. Es ist aber ein Unterschied ob man wesendlich Patente schützt die technische Hintergründe haben oder ob es sich vordergründig um Geschmacksmuster handelt wie es im Fall Apple vs. Samsung zur Zeit der Fall ist.

Stichwort Monopol: Was für einen Grund hat Apple denn zu klagen wenn die kein Monopol anstreben? Die versuchen doch erfolgreiche Systeme vom Markt zu bekommen. Glaubst du die hätten nicht den Hintergedanken das vielleicht alle die ein Androidgerät nicht mehr kaufen können dann eventuel zu Apple greifen?? Welchen Sinn würde es für Apple machen, wäre das nicht deren Hoffnung???

01.02.12 11:18 bocadillo (GURU)

apfelessig

WEr den Schutz geistigen Eigentums aber auch die Verhinderung (technischer) Monopole als grotesk empfindet wird Di beipflichten.

Es ist aber ein Unterschied ob keiner außer Nokie odre Samsung ein UMTS Gerät anbieten kann da sie das technische Patent haben( nicht selten auch noch staatlich gefördert) - dann hätte amn nämlich ein Monopol-oder die Oberflächen , designs , Sw. UI Materialmix etc geschützt werden( denn dann könnte man immer noch UMTS Geräte herstellen- aber mit anderem Look and feel.

01.02.12 10:30 apfelessig (Member)

Sorry, aber man sollte doch mal die Kirche im Dorf lassen. Wo soll das noch hinführen?? Demnächst folgt dann das Audi sich mit BMW oder Mercedes streiten weil alle deren Limousinen einen Kofferraum mit Deckel und runde Räder haben die auch noch bis zur Fahrbahn reichen. Diese Klagerei und ist doch nur noch grotesk. Traurig das die EU-Kommission da mitspielt. So werden Steuergelder verschwendet.

31.01.12 21:07 DDD (Expert Handy Profi)

Hört sich für mich nicht besonders Schlau an erst seine Patente für FRAND freizugeben und sie dann später für Klagen zu nutzen. Aber Gut ich kenn mich da zu wenig aus.