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Autor: Björn Brodersen 06.02.2012 - 17:13 | (34)

Patentstreit: Motorola geht auch gegen Apple-Läden vor

Motorola klagt vor deutschen Gerichten nicht nur gegen den amerikanischen Apple-Konzern und dessen in Irland ansässigen europäischen Vertriebsarm Apple Sales International. Das Unternehmen geht auch gegen die Apple Retail Germany GmbH vor, den Betreiber der Apple-Läden in Deutschland.

Patentstreit: Motorola geht auch gegen Apple-Läden vor

iPad und iPhone | (c) Apple

Die drei weiteren laufenden Verfahren im Patentstreit zwischen Motorola und Apple hat der Patentrechtsexperte Florian Müllern nach Durchsicht amerikanischer Gerichtsunterlagen entdeckt. Demnach werden die bereits im April 2011 eingereichten drei Motorola-Klagen (AZ.: 4a O 69/11, 4a O 117/11, 4a O 116/11) vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt. Motorola stützt sich dabei auf die drei Patente EP 1010336, EP 1053613 und EP 0847654 die das Unternehmen auch in den Mannheim-Verfahren gegen Apple Inc. und Apple Sales International geltend macht. Das Patent EP 1010336 bezieht sich auf den Datenübertragungsstandard GPRS, das Patent EP 1053613 auf die 3G-Technologie und das Patent EP 0847654 auf den Pushmail-Service.

Motorola gegen Apple: Die Verfahren in der Übersicht | (c) Foss Patents

Motorola gegen Apple:

Motorola gegen Apple: Die Verfahren in der Übersicht | (c) Foss Patents

Die Verfahren in der Übersicht

Motorola gegen Apple: Die Verfahren in der Übersicht | (c) Foss Patents

| (c) Foss Patents

 

Mit den GPRS- und Pushmail-bezogenen Patenten geht Motorola bislang erfolgreich gegen Apple vor. Gegen Apple Inc. hat das Landgericht Mannheim ein Versäumnisurteil (AZ.: 7 O 169/11) ausgesprochen, gegen die Apple Sales International ergingen Urteile, die Apple vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe anficht (AZ.: 7 O 122/11 und 6 U 136/11) bzw. gegen die der iPhone-Hersteller in Berufung gehen wird (AZ.: 7 O 229/11). Am vergangenen Freitag hatte Apple daher vorübergehend die älteren iPhone-Modelle sowie die UMTS-Versionen des iPads aus seinem deutschen Online-Shop entfernen müssen. Aufgrund der Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe konnte Apple die betreffenden Geräte aber schon in der Nacht zum Samstag wieder im Webstore anbieten.

Apple argumentiert in diesem Fall, dass Motorola dem Konzern ein Lizenzierungsangebot auf FRAND-Basis unterbreiten müsse. Müller berichtet in einem weiteren Beitrag auf seinem Blog Foss Patents, dass Motorola tatsächlich Apple ein Lizenzierungsangebot gemacht habe. Das kurz vor der Übernahme durch den Android-Plattform-Betreiber Google stehende Unternehmen forderte 2,25 Prozent der Umsätze, die Apple mit den Geräten erzielt, bei denen Motorola-Patente genutzt werden. Apple hat dieses Angebot nicht akzeptiert.

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Kommentare
  1. 08.02.12 17:33 eichyl (Advanced Handy Profi)

    "Den Begriff "Recht haben, es zu tun" hast du eingeführt. Ich habe das nicht gesagt. Daher regst du dich die ganze Zeit über Sachen auf, die überhaupt nicht gesagt wurden und die du frei hineininterpretiert hast. "

    Deine Aussage: "Und solange nichts entschieden ist, müsste Apple (meiner Einschätzung nach) die Produkte weiter bauen und verkaufen dürfen"

    M.E. steht da, Sie müssten es dürfen. Und genau das ist nicht der Fall, dürfen MÜSSEN sie es gar nicht, es wird Fallweise entschieden.

  2. 08.02.12 15:23 NewPhone (Expert Handy Profi)

    > Zu groß dürfen da die Schankungen mit Sicherheit nicht sein.

    Es eben leider überhaupt nicht geregelt, was in diesem Zusammenhang "fair" bedeutet. Im Zweifelsfall ist das immer Auslegungssache der Verhandlungspartner oder des Gerichts. Das möchte Apple nun geändert haben.

  3. 08.02.12 15:09 bocadillo (Gesperrt)

    "as geht nur, wenn alle die selben konditionen haben, und das glaube ich persönlich weniger.
    denke mal das es hier auf das verhandlungsgeschick jedes einzelnen ankommt, dennoch kann es im rahmen FRAND sein "

    Wenn dem so wäre / ist ist es auch natürlich ein leichtes das eigentliche FrandPronzip zu unterlaufen- indem man einem eher ungeliebtem "Partner" schlechtere Konditionen gibt um ihn einen Kostennnachteil aufs auge zu drücken. Zu groß dürfen da die Schankungen mit Sicherheit nicht sein.

  4. 08.02.12 15:02 nohtz (Professional Handy Master)

    das geht nur, wenn alle die selben konditionen haben, und das glaube ich persönlich weniger.
    denke mal das es hier auf das verhandlungsgeschick jedes einzelnen ankommt, dennoch kann es im rahmen FRAND sein

  5. 08.02.12 14:56 bocadillo (Gesperrt)

    Da es ja angeblich um Frand Patente ggeht gibt es ja mit Sicherheit auch andere die latzen so daß man Vergleichszahlen hat.

  6. 08.02.12 14:48 NewPhone (Expert Handy Profi)

    > Sie werden es wohl "dürfen" ja, aber Sie ahben nicht das Recht es zu tun.

    Den Begriff "Recht haben, es zu tun" hast du eingeführt. Ich habe das nicht gesagt. Daher regst du dich die ganze Zeit über Sachen auf, die überhaupt nicht gesagt wurden und die du frei hineininterpretiert hast.


    > Denn sonst würde es deiner Aussage nach immer weiter so laufen, selbst wenn Moto extrem günstige Konditionen bietet aber Apple das nicht reichen würde...

    Nein. Nur wenn man mich unbedingt falsch verstehen will – gesagt habe ich das so auf jeden Fall nicht, gemeint schon gar nicht.


    So, aber nun was Neues zum Thema:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Patentstreit-Apple-fordert-faire-Regeln-1430602.html

    Apple fordert hier genau das, was sich die Mehrheit hier doch auch wünscht: Klare Regelungen: "Das ETSI solle deshalb festlegen, was "angebrachte" Lizenzgebühren für solche Schutzrechte darstellten." Ich bin mal gespannt, ob da was bei rauskommt. Ein klare Regelung könnte auf jeden Fall schon im Vorfeld ein Menge (gerichtlicher) Streitigkeiten aus dem Weg räumen.

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