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Autor: Rene Melzer | 08.02.2012 - 16:26 | (86)

FRAND: Apple verlangt Regelung von Patent-Gebühren

Apple möchte eine bessere Regelung des FRAND-Begriffs für Lizenzen von Patenten, die wesentlich für den Betrieb von mobilen Geräten sind. Bisher gilt nur, dass sie fair, vernünftig und nicht-diskriminierend (FRAND) sein müssen. Die Unternehmen legen diese allgemeine Definition jedoch unterschiedlich aus - und streiten sich.

FRAND: Apple verlangt Regelung von Patent-Gebühren

iPad und iPhone 4: Hochkomplexe Produkte aus patentierten Bestandteilen anderer Hersteller | Bild: Apple

Im anhaltenden Patentstreit sucht Apple nun die Unterstützung der Regulierungsbehörden. Der Hersteller von iPhone und iPad hat das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) gebeten, einheitliche Vorgaben für die Lizenzierung von Patenten zu erstellen, die als Industriestandard angesehen werden und deshalb wesentlich für den Betrieb von mobilen Geräten sind.

Erst vor Kurzem versuchte Samsung mit Hilfe seiner UMTS-Patente den Verkauf von Apple-Geräten in den Niederlanden gerichtlich verbieten zu lassen und scheiterte. Nach Meinung der Richter könne Samsung Patente auf eine Schlüsseltechnologie nicht dazu verwenden, um Konkurrenten zu blockieren. Sie forderten den Hersteller deshalb auf, Apple den Zugang dazu unter fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Konditionen (kurz FRAND) zu gewähren.

Etwas erfolgreicher war der US-Hersteller Motorola. Er ging ebenfalls mit Patenten gegen Apple vor, die Technologien unter anderen beim Übertragungsstandard GPRS beschreiben, und erwirkte im Dezember vergangenen Jahres ein Urteil gegen Apple, dass es ihm erlaubte, den Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland zu verbieten. Apple legte gegen dieses Urteil Berufung ein.

Samsung und Motorola wollen an Apple-Umsatz teilhaben

Samsung als auch bei Motorola streiten mit Apple um eine faire, vernünftige und nicht diskriminierende (FRAND) Lizenzierung der Patente. Nach Informationen des Patentrechtsexperten Florian Müller verlangt Samsung von Apple 2,4 Prozent vom gesamten Umsatz, den der Hersteller mit iPhone und iPad macht, Motorola setzt 2,25 Prozent an. Das entspricht nach Meinung der Kalifornier nicht der Definition von FRAND.

Das Unternehmen fordert deshalb das ETSI auf, einheitliche Vorgaben für die Lizenzierung von Standard-Patenten zu erstellen, wie aus einem Brief an die Organisation hervorgeht, der von Müller auf seinem Blog Foss Patents veröffentlicht wurde. Apple hat auch gleich Vorschläge hinzugefügt, wie der Rahmen für zukünftige FRAND-Lizenzen aussehen könnte.

So soll sich die Höhe der Lizenzen nach Meinung des Unternehmens an der Menge ähnlicher Patente orientieren. Je mehr Patente zu einem Standard existieren, desto weniger ist nach Meinung von Apple ein einzelnes Patent wert. Außerdem fordert Apple eine verbindliche Maximalhöhe für die Lizenzzahlungen auf FRAND-Basis. Diese sollten den “durchschnittlichen Verkaufspreis eines einfachen Kommunikationsgerätes nicht übersteigen, das in der Lage ist Sprache und Daten zu übertragen.” Außerdem schlägt Apple vor, dass bei Streits um FRAND-Lizenzen keine Einstweiligen Verfügungen vor Gericht beantragt werden dürfen.

Quelle: Foss Patents
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Kommentare
  1. 16.02.12 20:40 Silver Harlequin (Member)
    Richtig

    nur weil ich z.B. eine Internetleitung habe, bin ich kein Raubkopierer. Erst WENN ich entsprechende Daten runterladen würde, bin ich einer.
    Die Chips haben grundlegende Funktionen. Wenn ich sie dann entsprechend Programmiere und zusammensetzte DANN nutzen sie entsprechende Patente.
    Oder anders gefragt: Wenn ich irgendwo Silizium abbauen lassen, sind damit nicht auch die entsprechende Patente abgegolten, weil die Chips ja aus Silizium bestehen?

  2. 13.02.12 07:59 arkani (Member)

    @chief

    ganz einfach gesagt, weil ein Chip alleine keine Daten überträgt. die Art der Datenübertragung das heißt die Sowftware macht den Unterschied ;-)

  3. 12.02.12 18:00 chief (Handy Master)

    "Nö weil Apple gerade der Arsch auf Grundeis geht wegen den FRAND-Patenten, daher schon ein lustiger zufall..."

    Wieso sollte Apple wegen dieser Patenten der Arsch auf Grundeis gehen?

    Wenn ich das hier jetzt richtig verstanden habe, sind FRAND-Patente ZWINGEND erforderlich um überhaupt ein Gerät zu bauen, oder?
    Sprich ohne diese Patente kein Gerät.

    Jetzt stelle ich genau die selbe Frage nochmal: Wie kann eine Firma die nur Einzelteile zusammen kauft und daraus ein Gerät baut gegen diese Patente verstoßen?

    Wie ich letztens mit Gorki schon geklärt habe, sind alle anfallenden Lizenzzahlungen mit dem Kauf der jeweiligen Einzelteile beim Hersteller dieser Teile beglichen.

    Wie kann man dann bitte gegen solch ein Patent verstoßen? Nehmen wir mal grundlegende GSM/UMTS und in Zukunft auch LTE Patente als Beispiel.

    Hersteller XY will ein Gerät F bauen. Das Gerät braucht einen Mobilfunkchip der ABC können soll. Hersteller XY sucht also nach einem Mobilfunkchip der ABC kann.
    Mobilfunkchiphersteller 123 hat einen der das kann im Angebot. Hersteller XY kauft also diesen Chip der ABC kann.
    Mit dem kauf bei Mobilfunkchiphersteller 123 sind doch dann alle darin anfallenden Lizenzzahlungen mit bezahlt.

    Warum muss also Hersteller XY nochmal an Patentinhaber 1 extra was abdrücken?

    Alle Forderungen die am Chip ABC entstehen oder bestehen müssen doch dann vom Mobilfunkchiphersteller 123 an Patentinhaber 1/2/3 gezahlt werden.

    Ist jetzt mal übelst auf das einfachste runtergebrochen aber müsste nicht der Verlauf so sein?


    Sollte trotzdem irgendwie eine Lizenzforderung berechtigt sein, warum auch immer, dann hat der Hersteller XY von Gerät F natürlich dafür zu zahlen.

  4. 12.02.12 17:45 eichyl (Advanced Handy Profi)

    "Wieso? Was macht Apples Vorschlag schlechter, als wenn er von Firma XYZ gekommen wäre? Nur weil er von Apple stammt? "

    Nö weil Apple gerade der Arsch auf Grundeis geht wegen den FRAND-Patenten, daher schon ein lustiger zufall...

    "Wieso das? Apple wäre davon doch ganz genauso betroffen, wie alle anderen auch! Was stört Dich also daran?"

    Eben nicht, denn Apple hat keine solchen Patente, sie sind neu in einen Markt eingestiegen, in welchem Sie absolut nichts vorzuweisen haben.

    "Apple fordert nicht, sondern schlägt etwas vor. Sie schlagen auch keinen Maximalbetrag in Euro und Cent vor, sondern einen Wert, der sich an dem “durchschnittlichen Verkaufspreis eines einfachen Kommunikationsgerätes" orientiert, "das in der Lage ist Sprache und Daten zu übertragen.”

    wie gesagt hat BGH hierzu schonmal ein Urteil erlassen.

    "stattdessen Festbeträgen der Vorzug zu geben wäre."

    Was aber wieder den Hochpreissegment zu gute kommt, 10$ pro Gerät sind bei einem Gerätepreis von 700$ ein weitaus geringerer Anteil als bei einem für 250$ und geliches gilt dann für eine prozentuale Regelung mit einem maximum. Wie Du es drehst und wendest Apple würde mit seinen Vorschlägen immer besser wegkommen.

  5. 12.02.12 17:45 eichyl (Advanced Handy Profi)

    "Wieso? Was macht Apples Vorschlag schlechter, als wenn er von Firma XYZ gekommen wäre? Nur weil er von Apple stammt? "

    Nö weil Apple gerade der Arsch auf Grundeis geht wegen den FRAND-Patenten, daher schon ein lustiger zufall...

    "Wieso das? Apple wäre davon doch ganz genauso betroffen, wie alle anderen auch! Was stört Dich also daran?"

    Eben nicht, denn Apple hat keine solchen Patente, sie sind neu in einen Markt eingestiegen, in welchem Sie absolut nichts vorzuweisen haben.

    "Apple fordert nicht, sondern schlägt etwas vor. Sie schlagen auch keinen Maximalbetrag in Euro und Cent vor, sondern einen Wert, der sich an dem “durchschnittlichen Verkaufspreis eines einfachen Kommunikationsgerätes" orientiert, "das in der Lage ist Sprache und Daten zu übertragen.”

    wie gesagt hat BGH hierzu schonmal ein Urteil erlassen.

    "stattdessen Festbeträgen der Vorzug zu geben wäre."

    Was aber wieder den Hochpreissegment zu gute kommt, 10$ pro Gerät sind bei einem Gerätepreis von 700$ ein weitaus geringerer Anteil als bei einem für 250$ und geliches gilt dann für eine prozentuale Regelung mit einem maximum. Wie Du es drehst und wendest Apple würde mit seinen Vorschlägen immer besser wegkommen.

  6. 12.02.12 17:45 eichyl (Advanced Handy Profi)

    "Wieso? Was macht Apples Vorschlag schlechter, als wenn er von Firma XYZ gekommen wäre? Nur weil er von Apple stammt? "

    Nö weil Apple gerade der Arsch auf Grundeis geht wegen den FRAND-Patenten, daher schon ein lustiger zufall...

    "Wieso das? Apple wäre davon doch ganz genauso betroffen, wie alle anderen auch! Was stört Dich also daran?"

    Eben nicht, denn Apple hat keine solchen Patente, sie sind neu in einen Markt eingestiegen, in welchem Sie absolut nichts vorzuweisen haben.

    "Apple fordert nicht, sondern schlägt etwas vor. Sie schlagen auch keinen Maximalbetrag in Euro und Cent vor, sondern einen Wert, der sich an dem “durchschnittlichen Verkaufspreis eines einfachen Kommunikationsgerätes" orientiert, "das in der Lage ist Sprache und Daten zu übertragen.”

    wie gesagt hat BGH hierzu schonmal ein Urteil erlassen.

    "stattdessen Festbeträgen der Vorzug zu geben wäre."

    Was aber wieder den Hochpreissegment zu gute kommt, 10$ pro Gerät sind bei einem Gerätepreis von 700$ ein weitaus geringerer Anteil als bei einem für 250$ und geliches gilt dann für eine prozentuale Regelung mit einem maximum. Wie Du es drehst und wendest Apple würde mit seinen Vorschlägen immer besser wegkommen.

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