FRAND: Apple verlangt Regelung von Patent-Gebühren

nur weil ich z.B. eine Internetleitung habe, bin ich kein Raubkopierer. Erst WENN ich entsprechende Daten runterladen würde, bin ich einer.
Die Chips haben grundlegende Funktionen. Wenn ich sie dann entsprechend Programmiere und zusammensetzte DANN nutzen sie entsprechende Patente.
Oder anders gefragt: Wenn ich irgendwo Silizium abbauen lassen, sind damit nicht auch die entsprechende Patente abgegolten, weil die Chips ja aus Silizium bestehen?

@chief

ganz einfach gesagt, weil ein Chip alleine keine Daten überträgt. die Art der Datenübertragung das heißt die Sowftware macht den Unterschied ;-)

"Nö weil Apple gerade der Arsch auf Grundeis geht wegen den FRAND-Patenten, daher schon ein lustiger zufall..."

Wieso sollte Apple wegen dieser Patenten der Arsch auf Grundeis gehen?

Wenn ich das hier jetzt richtig verstanden habe, sind FRAND-Patente ZWINGEND erforderlich um überhaupt ein Gerät zu bauen, oder?
Sprich ohne diese Patente kein Gerät.

Jetzt stelle ich genau die selbe Frage nochmal: Wie kann eine Firma die nur Einzelteile zusammen kauft und daraus ein Gerät baut gegen diese Patente verstoßen?

Wie ich letztens mit Gorki schon geklärt habe, sind alle anfallenden Lizenzzahlungen mit dem Kauf der jeweiligen Einzelteile beim Hersteller dieser Teile beglichen.

Wie kann man dann bitte gegen solch ein Patent verstoßen? Nehmen wir mal grundlegende GSM/UMTS und in Zukunft auch LTE Patente als Beispiel.

Hersteller XY will ein Gerät F bauen. Das Gerät braucht einen Mobilfunkchip der ABC können soll. Hersteller XY sucht also nach einem Mobilfunkchip der ABC kann.
Mobilfunkchiphersteller 123 hat einen der das kann im Angebot. Hersteller XY kauft also diesen Chip der ABC kann.
Mit dem kauf bei Mobilfunkchiphersteller 123 sind doch dann alle darin anfallenden Lizenzzahlungen mit bezahlt.

Warum muss also Hersteller XY nochmal an Patentinhaber 1 extra was abdrücken?

Alle Forderungen die am Chip ABC entstehen oder bestehen müssen doch dann vom Mobilfunkchiphersteller 123 an Patentinhaber 1/2/3 gezahlt werden.

Ist jetzt mal übelst auf das einfachste runtergebrochen aber müsste nicht der Verlauf so sein?


Sollte trotzdem irgendwie eine Lizenzforderung berechtigt sein, warum auch immer, dann hat der Hersteller XY von Gerät F natürlich dafür zu zahlen.

"Wieso? Was macht Apples Vorschlag schlechter, als wenn er von Firma XYZ gekommen wäre? Nur weil er von Apple stammt? "

Nö weil Apple gerade der Arsch auf Grundeis geht wegen den FRAND-Patenten, daher schon ein lustiger zufall...

"Wieso das? Apple wäre davon doch ganz genauso betroffen, wie alle anderen auch! Was stört Dich also daran?"

Eben nicht, denn Apple hat keine solchen Patente, sie sind neu in einen Markt eingestiegen, in welchem Sie absolut nichts vorzuweisen haben.

"Apple fordert nicht, sondern schlägt etwas vor. Sie schlagen auch keinen Maximalbetrag in Euro und Cent vor, sondern einen Wert, der sich an dem “durchschnittlichen Verkaufspreis eines einfachen Kommunikationsgerätes" orientiert, "das in der Lage ist Sprache und Daten zu übertragen.”

wie gesagt hat BGH hierzu schonmal ein Urteil erlassen.

"stattdessen Festbeträgen der Vorzug zu geben wäre."

Was aber wieder den Hochpreissegment zu gute kommt, 10$ pro Gerät sind bei einem Gerätepreis von 700$ ein weitaus geringerer Anteil als bei einem für 250$ und geliches gilt dann für eine prozentuale Regelung mit einem maximum. Wie Du es drehst und wendest Apple würde mit seinen Vorschlägen immer besser wegkommen.

"Wieso? Was macht Apples Vorschlag schlechter, als wenn er von Firma XYZ gekommen wäre? Nur weil er von Apple stammt? "

Nö weil Apple gerade der Arsch auf Grundeis geht wegen den FRAND-Patenten, daher schon ein lustiger zufall...

"Wieso das? Apple wäre davon doch ganz genauso betroffen, wie alle anderen auch! Was stört Dich also daran?"

Eben nicht, denn Apple hat keine solchen Patente, sie sind neu in einen Markt eingestiegen, in welchem Sie absolut nichts vorzuweisen haben.

"Apple fordert nicht, sondern schlägt etwas vor. Sie schlagen auch keinen Maximalbetrag in Euro und Cent vor, sondern einen Wert, der sich an dem “durchschnittlichen Verkaufspreis eines einfachen Kommunikationsgerätes" orientiert, "das in der Lage ist Sprache und Daten zu übertragen.”

wie gesagt hat BGH hierzu schonmal ein Urteil erlassen.

"stattdessen Festbeträgen der Vorzug zu geben wäre."

Was aber wieder den Hochpreissegment zu gute kommt, 10$ pro Gerät sind bei einem Gerätepreis von 700$ ein weitaus geringerer Anteil als bei einem für 250$ und geliches gilt dann für eine prozentuale Regelung mit einem maximum. Wie Du es drehst und wendest Apple würde mit seinen Vorschlägen immer besser wegkommen.

"Wieso? Was macht Apples Vorschlag schlechter, als wenn er von Firma XYZ gekommen wäre? Nur weil er von Apple stammt? "

Nö weil Apple gerade der Arsch auf Grundeis geht wegen den FRAND-Patenten, daher schon ein lustiger zufall...

"Wieso das? Apple wäre davon doch ganz genauso betroffen, wie alle anderen auch! Was stört Dich also daran?"

Eben nicht, denn Apple hat keine solchen Patente, sie sind neu in einen Markt eingestiegen, in welchem Sie absolut nichts vorzuweisen haben.

"Apple fordert nicht, sondern schlägt etwas vor. Sie schlagen auch keinen Maximalbetrag in Euro und Cent vor, sondern einen Wert, der sich an dem “durchschnittlichen Verkaufspreis eines einfachen Kommunikationsgerätes" orientiert, "das in der Lage ist Sprache und Daten zu übertragen.”

wie gesagt hat BGH hierzu schonmal ein Urteil erlassen.

"stattdessen Festbeträgen der Vorzug zu geben wäre."

Was aber wieder den Hochpreissegment zu gute kommt, 10$ pro Gerät sind bei einem Gerätepreis von 700$ ein weitaus geringerer Anteil als bei einem für 250$ und geliches gilt dann für eine prozentuale Regelung mit einem maximum. Wie Du es drehst und wendest Apple würde mit seinen Vorschlägen immer besser wegkommen.