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Autor: Rene Melzer | 10.02.2012 - 13:02 | (11)

Patentstreit: Motorola verliert dritte Klage gegen Apple

Motorola hat das bislang letzte von drei Gerichtsverfahren gegen Apple verloren. Nach Meinung des Landgerichts Mannheim konnte der Mobilfunk-Pionier nicht beweisen, dass die Kalifornier gegen ein 3G-Patent verstoßen.

Patentstreit: Motorola verliert dritte Klage gegen Apple

Landgericht Mannheim | (c) Immanuel Giel

Nach zwei Erfolgen ist eine dritte Klage von Motorola gegen Apple jetzt vom Landgericht Mannheim abgewiesen worden. Der vorsitzende Richter konnte keine Verletzung des Patentes von Motorola durch Apple feststellen. Es beschreibt eine Methode zur Datenübertragung im UMTS-Format, das von Motorola als essentiell angesehen wird. Das Gericht kam jedoch zu einer anderen Meinung.

Motorola konnte nach Ansicht des Richters nicht klar beweisen, dass Apple mit seinen Geräten das Patent verletzt. Die Argumentation des Unternehmens, es sei technisch unmöglich, ohne seine geschützte Erfindung Daten zu übertragen, reichte dem Gericht nicht aus, wie der Experte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents berichtet. Nach Meinung der Richter gebe es vielleicht doch Alternativen für Apple, und Motorola habe nicht nachgewiesen, dass gerade seine Methode von Apple für die Übertragung verwendet wird.

In zwei vorherigen Klagen gegen Apple, bei denen es um Patente zum Mobilfunkstandard GPRS und einen Pushmail-ähnlichen Service geht, haben dieRichter Motorola dagegen Recht gegeben. Apple musste deshalb schon zwischenzeitlich seine älteren iPhone-Modelle sowie die UMTS-Versionen des iPad aus seinem deutschen Online-Store nehmen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hob das Verkaufsverbot nach einer Berufung durch das Unternehmen aber wieder auf.

Quelle: Foss Patents
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Kommentare
  1. 11.02.12 18:31 eichyl (Advanced Handy Profi)

    Ach und weswegen gibt es dann beschlagnahmungen oder hausdurchsuchungen? Dort Word doch auch nach Beweistücken gesucht, warum wird dann nicht hier geschaut wie es bei Apple funktioniert.

  2. 11.02.12 17:54 homeend (Handy Profi)

    Sehe ich nicht so. Wenn man jemanden etwas vorwirft, dann muss man auch den Beweis führen und nicht umgekehrt, dass der Beklagte seine Unschuld beweisen muss. Von daher finde ich die Aussage des Gerichtes schon korrekt.

  3. 11.02.12 09:59 eichyl (Advanced Handy Profi)

    Ja klar müssen sie das. Aber muss Apple in einem Verfahren nicht offenlegen wie sie es machen? Dann kann doch eindeutig geklärt werden ob es Alternativen gibt oder nicht. Aber so Wischiwaschi vielleicht gibt es Alternativen aber ob Apple die nützt wissen wir nicht...ist schon etwas komisch

  4. 10.02.12 19:04 homeend (Handy Profi)

    "Meinung der Richter gebe es vielleicht doch Alternativen für Apple"

    Das ist schon korrekt. Wenn Motorola eins seiner Rechte verletzt sieht, dann müssen sie das auch beweisen. Ansonsten würde das Rechtssystem ad absurdum geführt werden, wenn der bloße Verdacht ausreicht.

  5. 10.02.12 17:33 mobilefreak (Member)

    @woschtsupp

    Achja? Warum hat dann diese Klage jetzt erst erfolgt, wo die Geräte nicht mehr aktuell sind? Schon ein komischer Zufall, das solch eine Klage erst dann kommt, nachdem Google Motorola "übernommen" hat, oder meinst du nicht?

    Ich glaube nicht das diese Klage nur von Moto kommt, denn dann hätten sie zu einem Zeitpunkt Klagen können, zu dem es Apple hätte richtig schaden können (zum Release des iPhone 4 z.B.)

  6. 10.02.12 16:49 woschtsupp (Member)

    @mobilefreak
    google will motorola nicht übernehmen um andere unternehmen zu verklagen, sondern um android gegen patentklagen von anderen unternehmen zu schützen. das ist ein großer unterschied

    @beinhart
    das olg karlsruhe hat auf antrag von apple nur die vorläufige vollstreckbarkeit (in diesem fall also das verkaufsverbot) der urteile des lg mannheim aufgehoben. die urteile die motorola recht geben als solche sind nach wie vor unverändert in der welt.

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