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Autor: Björn Brodersen 13.02.2012 - 08:30 | (42)

Patentstreit: Apple startet neue Klagen gegen Samsung und Motorola

Apple eröffnet neue Fronten in seinem Abwehrkampf gegen das Android-Lager. Vor einem Bezirksgericht in Nordkalifornien will der iPhone- und iPad-Hersteller den weiteren Verkauf des Samsung Galaxy Nexus in den USA stoppen lassen. Vor einem südkalifornischen Gericht wirft Apple dem Rivalen Motorola Missbrauch seiner für den Mobilfunk wesentlichen Patente vor.

Patentstreit: Apple startet neue Klagen gegen Samsung und Motorola

Apple iPhone 4s | (c) Hersteller

Die gegen Motorola Mobility Inc. angestrengte Klage von Apple könnte nach Ansicht des Patenterechtsexperten Florian Müller ernsthafte Folgen für Motorola und für den Internetkonzern Google haben, der kurz vor der 12,5 Milliarden Dollar schweren Übernahme des Handy-Produzenten steht, und möglicherweise zu Kartellrechtverfahren gegen Motorola in Europa führen. Apple prangert Motorolas Vorgehen vor Gerichten in Deutschland und in den USA an, in denen der Rivale Apple den unerlaubten Einsatz von geschützten Mobilfunktechnologien vorwirft. Eine der Klagen Motorolas hatte vor Kurzem dazu geführt, das Apple vorübergehend seine älteren iPhone-Modelle sowie seine UMTS-fähigen iPads aus dem deutschen Online-Shop entfernen musste.

Apple will mit der neuen Klage erreichen, dass Motorola künftig nicht seine Basisband-bezogenen Patente gegen das iPhone 4S oder andere demnächst herauskommende Apple-Geräte mit dem Qualcomm-Basisband-Chip MDM6610 ins Feld führen kann, der von Motorola lizenziert ist. Der Hersteller aus Cupertino argumentiert jetzt, dass er laut eines zwischen Motorola und Qualcomm geschlossenen Vertrags den Qualcomm-Chip nutzen dürfe, weil Qualcomm die Lizenzzahlungen für sich selbst und für seine Kunden - inklusive Apple - geleistet habe.

Im zweiten Fall will Apple per Einstweiliger Verfügung den Verkauf des Samsung Galaxy Nexus stoppen lassen. Nach Ansicht des iPhone-Produzenten verletzt das Galaxy Nexus vier technologische Apple-Patente. Diese beziehen sich auf die Eingabe von Suchanfragen und Apples Spracherkennung Siri, auf die Slide-to-Unlock-Geste zum Entsperren des Geräts per Fingerwischen, auf Vorschläge des Systems zur Wortvervollständigung beim Tippen auf Touchscreens sowie auf das sogenannte Data-Tapping.

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Kommentare
  1. 14.02.12 09:51 DerZander (Member)

    @chief
    > Also dieses "Entsperren" MIT dem Pfeil.
    Und so wird kein anderes Gerät entsperrt, ausser halt eine wisch Geste.

    du rallst es nicht, oder? (sorry für die ausdrucksweise). apple (und das ist nur ein beispiel!!) sichert sich hier per softwarepatent nicht das für apple typische slide to unlok, sondern grob gesagt alles was mit wischen und entsperren zu tun hat. man muss echt nicjts der hellste sein um zu verstehen das das nicht gut ist solche patente zuzulassen!

    die eu hat softwarepatente ja auch nicht zugelassen!

  2. 14.02.12 09:34 Gorki (Handy Master)

    Sag mal Boca, hast den Post, in dem sich PF direkt zu "Slide to Unlock" äußert überhaupt gelesen?

  3. 14.02.12 06:34 bocadillo (Professional Handy Master)

    pf

    Was ist an s2u eine grundlegende Funktion??Das Ding muß eine Vderbindung mit dem Provider aufnehmen können und nach einem standardisiertem Verfahren Daten übertragen können, z.B. Kontaktdaten. Das ist grundlegend.

    Ob man das Gerät per s2u entsperrt oder durch schütteln, 2 Tasten , Sprcahe oder was weiß ich ist aber nict grundlegend- es ist einfach nur genial einfach...und dadurch schützenswert.

  4. 14.02.12 06:31 chief (Handy Master)

    Mit "Einzelteile" meine ich eben solche dinge wie Slide to Unlock oder 1-Click.
    Es sind einzelne Komponenten einer kompletten Software.

  5. 14.02.12 00:40 pixelflicker (Professional Handy Master)

    > ".... Oder man muß sich Gedanken darüber machen, ob und welche bessere Lösungmöglichkeit es vielleicht gibt. " [Beinhart]
    Du bist Softwareentwickler? Ich dachte du wärst im Vertrieb?


    > "Die sind ja nicht einfach vom Himmel gefallen. " [chief]
    Ja, da hast du recht, aber wo fängt man da an und wo hört man auf? Das ist das Problem.
    Slide-to-unlock ist ein Alleinstellungsmerkmal, da hast du recht, und wenns einer genauso umsetzen würde, dann fände ich das auch nicht gut, eine direkte Kopie wäre ein Problem, aber eben ein Fall für das Urheberrecht, wird es ähnlich umgesetzt, wie bei Android, dann ist das was anderes und sollte nicht unter Schutz fallen, denn sonst muss man es eben ganz anders umsetzen und das wäre nicht so einfach.


    > "Je spezifischer + detaillierter ein patent formuliert ist, desto einfaacher kann es unterlaufen werden. " [Beinhart]
    Das klingt ja fast wie organisiertes Verbrechen von was du da sprichst. Ich glaube das ist das Problem, es geht mir nicht darum Kopien zu legalisieren, sondern darum grundliegende Funktionen nicht schützen zu können.


    > "Man muss doch eine Chance haben diese "Einzelteile" einer Software, die
    > manchmal die gesamte Software aus machen oder sehr markante Dinge sind,
    > sich auch schützen zu lassen damit eben die Gesamtesoftware das ist was sie ist." [chief]
    Was meinst du jetzt mit "einzelteile"? Einen Algorithmus kann man sich ja mit einem normalen Patent schützen lassen, wenn du das meinst, Softwarepatente sind ja nicht für wirklich aufwändige Dinge, sondern nur für so Wischi-Waschi Sachen, das ist ja das Problem.

  6. 13.02.12 23:26 the_snap_dragon (Advanced Member)
    grafik?

    hat jemand zufällig eine link parat mit so einer netten "wer verklagt wen"-grafik?

    nach möglichkeit noch aktuell und mit laufenden updates (müsste man ja mittlerweile mindestens 1x wöchentlich updaten xD)

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