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Autor: Björn Brodersen 16.02.2012 - 17:40 | (55)

Unlock-Verfahren: Apple klagt gegen Samsung, Google bietet Lösung

Die kürzlich von Apple eingereichte Klage gegen Samsung betrifft nicht nur das Android-Referenz-Handy Galaxy Nexus, sondern richtet sich namentlich gegen insgesamt 17 Smartphones, Tablets und Mediaplayer des südkoreanischen Herstellers. Die Klage kann aber auch für noch mehr Samsung-Geräte relevant werden.

Unlock-Verfahren: Apple klagt gegen Samsung, Google bietet Lösung

Samsung Galaxy Nexus | (c) Areamobile

Wie berichtet hat Apple vor Kurzem vor einem kalifornischen Bezirksgericht einen Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen den weiteren Verkauf des Samsung Galaxy Nexus eingereicht. Nach Ansicht des iPhone-Produzenten verletzt das Galaxy Nexus mehrere technologische Apple-Patente. In dem Verfügungsantrag führt Apple Patente an, die sich auf die Eingabe von Suchanfragen und Apples Spracherkennung Siri, auf die Slide-to-Unlock-Geste zum Entsperren des Geräts per Fingerwischen, auf Vorschläge des Systems zur Wortvervollständigung beim Tippen auf Touchscreens sowie auf das sogenannte Data-Tapping beziehen. In der vollständigen Klageschrift werden laut Foss Patents vier weitere Apple-Patente gegen Samsung ins Feld geführt, die sich nicht nur auf das Galaxy Nexus, sondern auch auf 16 weitere Geräte der Südkoreanier beziehen, bislang aber noch nicht in Patentstreitigkeiten mit anderen Unternehmen aufgetaucht sind.

Als am schlagkräftigsten könnte sich das Slide-to-Unlock-Patent mit der Patentnummer 8.046.721 erweisen, da es ziemlich allgemein formuliert ist und dadurch eine große Reichweite hat. Der Patentrechtsexperte Florian Müller spricht deshalb auch von einer "riesigen Klage". In der Klageschrift führt Apple 13 Smartphone-Modelle (darunter neben dem Galaxy Nexus mehrere Galaxy-S2-Varianten), zwei Tablet-Modelle (Galaxy Tab 7.0 Plus und Galaxy Tab 8.9) sowie zwei Mediaplayer (Galaxy Player 4.0 und Galaxy Player 5.0), die in den USA erhältlich sind, an.

[Update, 18 Uhr] Just hat Apple auf Basis seines Slide-to-Unlock-Patents vor dem Landgericht München erfolgreich eine gerichtliche Verfügung gegen Motorola erstritten. Das berichtet ebenfalls Foss Patents. Nach Ansicht der Richter verstoßen die meisten Geräte von Motorola Mobility gegen das Apple-Patent (in Europa Patentnummer 1964022). Ausgenommen von der Verfügung ist das Tablet-Modell Xoom, das wie das Galaxy Note von Samsung eine etwas andere Unlock-Methode per Touchscreen vorschreibt. Motorola kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen, Apple auf eigenes Risiko die permanente Verfügung durchsetzen lassen. [Update-Ende]

Skizze aus Patentantrag von Google | (c) Patently Apple

Skizze aus Patentantrag von Google | (c) Patently Apple

Google könnte allerdings die Lösung für das Entsperren des Displays von Android-Geräten mit Touchscreen-Bedienung gefunden haben. Wie Patently Apple berichtet, hat sich Google gerade ein Patent gesichert, das Herstellern von Android-Geräten alternative Entsperr-Verfahren ermöglicht, beispielsweise per Spracherkennung oder per Ziehgeste von einem bestimmten Anwendungs-Icon zu einem speziellen Unlock-Icon. Google hatte den Patentantrag im dritten Quartal 2010 gestellt, in diesem Monat wurde er vom amerikanischen Patentamt veröffentlicht (Antragsnummer 20120036556).

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Kommentare
  1. 18.02.12 02:40 pixelflicker (Professional Handy Master)

    > "Mich würde jetzt mal interessieren, ob du es gelesen hast und nicht
    > meiner Meinung bist oder ob du es nicht gelesen hast." [newPhone]
    Ja, ich hab es gelesen. Ich bin nicht unbedingt anderer Meinung was das "Unlock-Image" angeht, ich denke nur, dass es schwer ist zu entscheiden ob da ein "Unlock-Image" ist. Bei htc ziehe ich Programmicons auf den Ring, sind das Unlock-Images? Neonode blendet Pfeile ein um die Gesten zu visualisieren. Sind das "Unlock-Images"? Wenn alleine das Wort "Unlock-Image" das Patent ausmacht, steht es auf jeden Fall auf wackeligen Füßen, finde ich.


    > "Ich habe eigentlich keine Lust, darüber weiter zu diskutieren."
    Warum machst du es dann?


    > "Außerdem macht es einfach Sinn, dass Patente, die für die
    > Produktion unumgänglich sind (also in jedem Gerät dieser Art
    > verbaut sind) nicht für einstweilige Verfügungen verwenden können"
    Womit wir wieder das Henne-Ei-Problem haben, denn dann muss ja auch jemand entscheiden, ob die Patente wirklich notwendig sind, oder auch anders umgesetzt werden können. ;-)

  2. 18.02.12 00:11 NewPhone (Expert Handy Profi)

    > wenn es "normal" laufen würde, müssten sie ja nur ein Video vom Neonode zeigen

    Vielleicht sind sie selbst der Meinung, dass das was anderes ist und wollen sich nicht zum Affen machen? Vielleicht warten sie aber auch nur auf den besonderen Moment.


    > sondern eher um die Frage, ob es die Wischgeste vorher schon gab und das ist ja beim Neo der Fall.

    Den Unterschied habe ich jetzt mindestens zweimal erklärt (Unlock-Image). Mich würde jetzt mal interessieren, ob du es gelesen hast und nicht meiner Meinung bist oder ob du es nicht gelesen hast. Beim Neonode sagt die Wischgeste nur "ja", nicht "unlock" und du siehst dort auch keine GUI-Elemente, die sagen: "mach was mit mir für einen Unlock". Das mag zwar alles recht pedantisch klingen aber um solche Feinheiten geht es nun mal vor Gericht.


    > Der Unterschied ist also wirklich nicht groß.

    Der von Android zu iOS auch nicht. Die Frage ist halt immer, wie groß er sein muss, um anders zu sein. Ich sagte schon, dass ich das nicht entscheiden möchte und beneide die Richter nicht. Obwohl, wenn Apple gewinnt, "werden die ja immer von Apple bezahlt" – vielleicht beneide ich sie doch! ;-)

    Ich habe eigentlich keine Lust, darüber weiter zu diskutieren. Meine Ansicht dazu habe ich hinreichend erläutert. Man kann meinen Argumenten entweder folgen oder es bleiben lassen – den Rest entscheiden die Gerichte.


    > Aber nur für die Patente, die sie selber nicht haben.

    Was für eine Überraschung, dass Firmen nur Anträge stellen, die ihnen selbst nicht schaden. Oder machen das andere Firmen anders und Apple sticht da negativ heraus? ;-) Außerdem macht es einfach Sinn, dass Patente, die für die Produktion unumgänglich sind (also in jedem Gerät dieser Art verbaut sind) nicht für einstweilige Verfügungen verwenden können – denn genau solche Ausbremsversuche sollen durch die FRAND-Lizenz (nicht diskriminierend, fair) verhindert werden. (denn da diese Technologien in jedem Handy verbaut sind, könnte der Rechteinhaber nach Gutdünken jeden Hersteller durch hohe Lizenzforderungen plus Verfügung bei Nichtbezahlung aus dem Markt drängen). Es ist ja auch gängige Rechtspraxis, dass FRAND-Patente nicht für einstweilige Verfügungen nutzbar sind, Apple möchte es nur festgeschrieben haben – an der Praxis ändert sich dadurch im Prinzip nichts. Das ist aber eigentlich nicht Thema dieses Threads und kann gerne bei Bedarf vertiefend in dem passenden Thread diskutiert werden.

  3. 17.02.12 22:44 pixelflicker (Professional Handy Master)

    > "Mich wundert es deswegen, dass man in Deutschland etwas patentieren
    > kann, was man nachweislich nicht erfunden hat." [Der Kewle]
    Ja, ich dachte auch immer, das wäre nicht möglich.


    > "Ja diese Nachforschungen "sollten" die Patentanwälte so machen. Aber wie ich
    > schon x sagte die haben nicht immer das Interesse da was zu finden " [arkani]
    Motorolas Anwälte sollten jedenfalls schon ein Interesse daran haben. ;-)
    Sollte eigentlich nicht schwer sein, wenn es "normal" laufen würde, müssten sie ja nur ein Video vom Neonode zeigen.


    > "Aber bei diesbezüglichen Diskussionen sollte man sich meines Erachtens
    > schon grob an der aktuellen Rechtslage entlang hangeln und nicht immer
    > ausschließlich darauf verweisen, dass man es besser fände, wenn es anders wäre. " [NP]
    Gut, dann reden wir nicht weiter darum, dass das Patent zu wenig für ein Patent hergibt, sondern eher um die Frage, ob es die Wischgeste vorher schon gab und das ist ja beim Neo der Fall. Dort werden auch GUI-Elemente verwendet um die Wischgesten zu visualisieren, dort sind es mehrere kleine Pfeile. Der Unterschied ist also wirklich nicht groß.


    > "das beim Xoom die "Entsperrgeste" laut Gericht nicht verletzt wird ist Dir wohl Untergegangen (?)." [Gorki]
    Das macht die Klage nur noch unverständlicher, oder?
    htc sollte das ja dann auch nicht betreffen. Der Ring ist ja bei denen noch viel anders, den muss man weder genau Waagrecht oder Senkrecht bewegen, noch bis zu einer bestimmten Stelle.


    > "gabs so eine drag&drop geste zum entsperren nicht auch schon bei den nokia-bubbles? irgendwie...?" [Gorki]
    Ja, und htc macht es ja genauso.


    > "Ich hatte den Eindruck, sie wollen die Regelungen ändern und nicht nur herumweinen." [NP]
    Aber nur für die Patente, die sie selber nicht haben. Das ist zwar verständlich, aber doch eher Doppelmoral.

  4. 17.02.12 20:19 Gorki (Handy Master)

    Na ja, beim WP7 entsperren wird auch schon ein "Hilfetext" angezeigt, da muss man nicht nur ein Bildchen verschieben. Sollten sich die "Verbote" auf nachgemachte iOs-Entsperrslider so wie zum Beispiel bei Moto beschränken, hätte ich damit auch kein Problem. Obwohl das für mich dann eher vielleicht eine Urheberrechtsgeschichte wäre ;).

  5. 17.02.12 20:07 NewPhone (Expert Handy Profi)

    > dann erkläre mir mal bitte warum z.B. das S2, das mit einer ähnlichen Methode (verschieben des Hintergrundes) entsperrt wird, auch auf der "Liste" steht? [...] Das Xoom ist laut News hier aber nicht betroffen ;).

    Ich sagte ja schon: "Richter könnten das auch anders sehen (bzw darüber streiten, was überhaupt ein Unlock-Image ist). Die Microsoft Fotogesten z.B. könnten evtl. an Apples Patent vorbeischrammen, weil sie kein spezielles Unlock-Bild, sondern irgend ein Foto zeigen. Das sollen mal Leute entscheiden, deren Job das ist." Da geht es halt um Grenzziehungen und das ist nicht immer einfach. Manche Sachverhalte sind halt glasklar, andere nicht.

  6. 17.02.12 17:31 Gorki (Handy Master)

    @ Ladylike871, schau doch einfach mal in die News zu diesem Thread. Das Update von Gestern 18:00 Uhr ist außerdem noch informativer als der von Dir verlinkte Artikel von Heute ;).

    @ NewPhone, wenn das Unlocken von WP7 anders sein soll dann erkläre mir mal bitte warum z.B. das S2, das mit einer ähnlichen Methode (verschieben des Hintergrundes) entsperrt wird, auch auf der "Liste" steht? Übrigens das Galaxy Nexus benutzt natürlich die Standard Android Entsperrung, die auch beim Xoom benutzt wird. Das Xoom ist laut News hier aber nicht betroffen ;).

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