Das chinesische Unternehmen Proview Electronics Co. Unlimited trägt den iPad-Namensstreit in die USA. Vor dem Superior Court of Santa Clara County in Kalifornien hat Proview vor einigen Tagen eine Klage gegen den Apple-Konzern eingereicht. Der Vorwurf in dem erstinstanzlichen Verfahren: Apple habe betrügerisch gehandelt, um an die iPad-Namensrechte zu kommen.
Apple iPad 2 | (c) Hersteller
In China hat Proview Apple bereits vor mindestens 20 Gerichten wegen der angeblich erschlichenen Markenrechte verklagt. Hier argumentierte das Unternehmen, der 2009 erfolgte Verkauf der Namensrechte über eine Tochtergesellschaft sei nicht legitim gewesen, weil der Mutterkonzern nie zugestimmt habe. In einigen Fällen hatten die Richter zugunsten Proviews entschieden und den Verkauf des iPad in bestimmten Regionen ausgesetzt. Zuletzt hatte ein Gericht in Shanghai einen Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen Apple abgewiesen. In Kalifornien bewertet Proview Apples Vorgehen als Betrug, weil der iPad-Hersteller die globalen Rechte an der iPad-Bezeichnung über eine britische Firma namens IP Application erwarb.
Proview hatte sich in den Jahren zwischen 200 bis 2004 die Rechte in China, in der EU und in weiteren Märkten an der Bezeichnung IPAD gesichert. IPAD steht hier für Internet Personal Access Device.
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Du bist nicht dabei?Na, wenn du das sagst. Ich kenne mich zu wenig aus mit amerikanischem, chinesischem oder gar internationalen Recht, um das beurteilen zu können.......
@Beinhart
Warum? Sollte es zu einem vorläufigen Verkaufsstop durch Proview kommen, und sich rausstellen das sie doch nicht recht hatten, könnte Apple sie auf Schadensersatzleistungen verklagen.
SteveJ,
"Ich hoffe es kommt zu einem Verkaufsstop, Apple klagt dagegen und bekommt recht und Proview wird für die Ausgleichszahlung pleite gehen. So ein Unternehmen braucht die Menschheit nicht!"
Sorry, aber das ist doch Unsinn und dazu auch noch unsachlich.
Ich teile allerdings deine Vermutung, daß sich (auch) in diesem Fall eine Firma ohne eigenes Zutun finanziell am Erfolg eines Produktes bzw. einer Firma teilhaben möchte.
@RocketChef
Natürlich. Jetzt wo Apple mit dem Gerät massig Erfolge feiern kann, fällt natürlich auf, das denen ja plötzlich doch der Name gehört...
Ich hoffe es kommt zu einem Verkaufsstop, Apple klagt dagegen und bekommt recht und Proview wird für die Ausgleichszahlung pleite gehen. So ein Unternehmen braucht die Menschheit nicht!
"...in den Jahren zwischen 200 bis 2004..."
Die waren ja recht schnell :D.
Jedenfalls hat man es vorher überall so lesen können (bei anderen Rechtsstreits)