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Autor:
Björn Brodersen
| 8

Patentstreit: Apple erwirkt weitere Verfügung gegen Motorola-Geräte

Apple hat vor dem Landgericht München eine Einstweilige Verfügung gegen Motorola-Geräte erwirkt. Apple wirft dem kurz vor der Übernahme durch Google stehenden Konkurrenten vor, mit seinen Produkten gegen ein Apple-Patent auf eine Bildwechsel-Funktion in der Fotogalerie zu verstoßen.

Patentstreit: Apple erwirkt weitere Verfügung gegen Motorola-Geräte

Bildwechsel auf dem Apple iPhone 4S | (c) Areamobile

Die Entscheidung des Landgerichts München ist bereits die zweite zugunsten Apples. Sie betrifft Motorola-Geräte, auf denen die Nutzer in der Fotogalerie im Zoomed-in-Modus von Bild zu Bild wechseln können. Vor knapp zwei Wochen hatte das Gericht bereits wegen des Slide-to-Unlock-Patents von Apple (EP 1964022) eine permanente Verfügung gegen die meisten Motorola-Geräte erlassen. Ausgenommen von dieser früheren Verfügung ist allerdings das Tablet-Modell Xoom, das wie das Galaxy Note von Samsung eine etwas andere Unlock-Methode per Touchscreen vorschreibt.

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Apple kann aufgrund der Verfügungen jetzt auf eigenes Risiko gegen die Motorola-Produkte vorgehen. Laut dem Patentrechtsexperten Florian Müller müsste Motorola dann die betreffenden Mobilgeräte zerstören und die bereits ausgelieferten Chargen von den Händlern zurückrufen und ebenfalls vernichten. Ob Apple aber seine Rechte durchsetzen wird, ist noch nicht bekannt. Motorola war zuletzt nach anderen Gerichtsentscheidungen zwei Mal gegen Apple-Geräte vorgegangenen, Apple musste daraufhin vorübergehjend iPhone- und iPad-Modelle aus seinem deutschen Online-Shop entfernen und hierzulande den E-Mail-Push-Service von iCloud und MobileMe abschalten.

Mehr zum Thema: Google+, Smartphone, Smartphones, Tablet, Android-Tablet, Smartphone-Markt, Tablet-Markt, Hybrid-Tablet, Tablet-Zubehör, Apple-Tablets, Google-Tablets

Quelle: Florian Müller

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Kommentare
  1. 02.03.12 07:58 Beinhart (Gast)

    "warum ist "zoomed-in bilderwechsel" nicht FRAND? "

    .... Weil es nicht essentiell für den Bau eines Smartphones ist und Smartphones sich zweifellos auch ohne solche Funktion bauen lassen?

  2. 02.03.12 07:48 nohtz (Professional Handy Master)

    ich finds leicht kindergartenhaft etwas wie "zoomed-in bilderwechsel"
    a) überhaupt patentieren zu dürfen
    b) sowas dann auch zu patentieren
    c) wie oben beschrieben, die zerstörung der betroffenen geräte anzuordnen

    warum ist "zoomed-in bilderwechsel" nicht FRAND?

  3. 01.03.12 19:05 bocadillo (GURU)
    Prima....

    da gibts jetzt bald einen Vergleich, der Preis für die Frand Patente wird auch angepasst und alles ist gut.....

  4. 01.03.12 18:20 homeend (Advanced Handy Profi)

    Ich verstehe das auch nicht. Ein Softwareupdate, das die betroffenen Punkte ändert und es kann weiter verkauft werden. Die Änderungen dürften ja Peanuts sein.

  5. 01.03.12 17:50 Silver Harlequin (Member)

    Also "Geistiges Eigentum" ist schon sehr weit gefasst.

    Ausserdem hat Steve selbst mal angemerkt, das sie (Apple) die besten sind in Ideendiebstahl. Von daher würde ich es mal begrüßen, wenn der ganze Schmarrn auch mal aufhört. Patent auf einen Bilderwechsel durchs drüberwischen. Irgendwann hört für mich die Sinnfrage über Patente auf. Letztendlich könnten alle und alles von Edisons nachfahren verklagt werden - laufen ja alle mit Strom (Augenverdreh) klingt doof, aber mit den heutigen Rechtsstreits wäre das gar nicht mal so abwegig.

  6. 01.03.12 17:49 SteveJ. (Advanced Member)

    Wie wird hier so oft und schön gesagt? Wer Wind säht, wird Sturm ernten. Vilt. wird Moto ja daraus lernen, nicht mehr so hart gegen Apple vorzugehen, wenn sie selbst viele Dinge nutzen, die unter dem Schutz von Apple stehen. Daher kann ich Apples verhalten nur verstehen und bin der gleichen Meinung wie Soux!

    Aber eine Frage bleibt da noch: "müsste Motorola dann die betreffenden Mobilgeräte zerstören und die bereits ausgelieferten Chargen von den Händlern zurückrufen und ebenfalls vernichten"

    Aus welchem Grund muss Motorola die Geräte zerstören?? Ist das nicht eher ein Softwaretechnisches Problem?

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