Patentstreit: Gegen Samsung zieht Apples Slide-to-Unlock-Patent nicht

Zwei Entscheidungen im Patentstreit zwischen Samsung und Apple vor dem Landgericht Mannheim, zwei Sieger und zwei Verlierer: Das Landgericht Mannheim hat heute jeweils eine Klage der beiden Rivalen abgewiesen. Samsung hatte gegen Apple-Geräte ein UMTS-Patent vorgebracht, Apple sein zuvor schon gegen Motorola eingesetztes Slide-to-Unlock-Patent.

Da Samsung auf seinen Smartphones und Tablets den Mechanismus zum Entsperren des Touchscreens anders umgesetzt hat als Motorola auf seinen Android-Smartphones, entgingen die Südkoreaner einer gerichtlichen Verfügung, wie sie sich die Amerikaner vor kurzem vor dem Landgericht München I einfingen. Allerdings legte das Landgericht in Mannheim auch Schlüsselbegriffe der Patentbeschreibung anders aus als zuvor das Münchener Landgericht. Apple hat vor dem Landgericht Mannheim noch eine zweite Klage gegen Samsung laufen, in der sich das Unternehmen auch auf das Slide-to-Unlock-Patent stützt, es jedoch um ein sogenanntes Gebrauchsmuster geht - in diesem Fall soll das Gericht am 16. März eine Entscheidung fällen.

Während Apple die beiden Gerichtsentscheidungen bislang nicht kommentierte, kündigte Samsung an, in der selbst vorgebrachten Sache wegen eines angeblichen Verstoßes gegen ein UMTS-Patent von Samsung durch Apple-Geräte sehr wahrscheinlich in die Berufung zu gehen. Nach Angaben des Patentrechtsexperten Florian Müller hat Samsung vor Gericht bislang noch kein eigenes Patent erfolgreich gegen Apple einsetzen können.

Quelle: Foss Patents