Motorola und Google müssen Apple Informationen über Android übergeben

Google und Motorola müssen dem Konkurrenten Apple Informationen über die Entwicklung von Android sowie über die geplante Übernahme Motorola durch Google übergeben. Das hat ein Richter in Chicago entschieden. Unterdessen hat Apple Motorola und Samsung ein Lizenzierungsabkommen vorgeschlagen, um einige Patentstreitfälle zu beenden.

Laut einem Bericht von Bloomberg hatte Apple vor Gericht detaillierte Einsicht in die Vorgänge zur geplanten Übernahme des amerikanischen Konkurrenten durch den Android-Plattformbetreiber Google gefordert, weil diese hochrevelante Informationen für die eigene Prozesstrategie enthielten. Motorolas Anwälte argumentierten dagegen, dass Google keine in dem Rechtsstreit involvierte Partei sei und dass Motorola keinen Zugriff auf Google-Dokumente und -Mitarbeiter habe.

Nach Angaben des Patentrechtsexperten Florian Müller fordert Apple Einblick in insgesamt 80 Kategorien von Dokumenten und Dingen, die in der Mehrzahl technische Aspekte des Android-Betriebssystems betreffen. Noch ist allerdings nicht sicher, ob Apple wirklich wie beantragt Zugang zu den Dokumenten von Motorola und Google erhält. Laut Müller wird Google aller Voraussicht nach die Verpflichtungen als zu hart beurteilen und gegen die Entscheidung des Richters angehen.

In dem seit 2010 laufenden Patentstreit zwischen Apple und Motorola vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Illinois (Apple Inc. v. Motorola Inc., 11-cv-08540, U.S. District Court, Northern District of Illinois) geht es um insgesamt neun Patente: Apple hat gegen Motorola sechs Patente vorgebracht, Motorola sieht durch Apple-Produkte drei seiner Patente verletzt.

Unterdessen hat Apple offensichtlich sowohl Motorola als auch Samsung angeboten, einige Patentstreits durch Lizenzierungsabkommen beizulegen. Das berichtet Dow Jones Newswires unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Dem Bericht zufolge nennt Apple einen Betrag zwischen 5 und 15 US-Dollar pro verkauftem Android-Gerät. Dies entspräche in etwa den 2,5 Prozent der mit mobilen Endgeräten erzielten Umsätze, die Motorola zuvor von Apple als Lizenzgebühren gefordert hatte. Es ist allerdings nicht bekannt, ob bereits entsprechende Verhandlungen zwischen Apple, Motorola und Samsung laufen.