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Autor: Björn Brodersen 16.03.2012 - 13:09 | 0

Slide-to-Unlock-Geste: Apple-Klage gegen Samsung ausgesetzt

Neue Entscheidungen in den Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple, Samsung, Motorola und Microsoft in Mannheim stehen an: Heute werden dort eine Klage von Motorola gegen Microsoft sowie eine weitere Klage von Apple gegen Samsung verhandelt. Zudem hat das Landgericht in Mannheim eine das Slide-to-Unlock-Verfahren betreffende Klage von Apple gegen Samsung vorerst ausgesetzt.

Slide-to-Unlock-Geste: Apple-Klage gegen Samsung ausgesetzt

Apple iPhone 4S mit gesperrtem Homescreen | (c) Areamobile

Das Landgericht Mannheim äußerte heute Zweifel an Teilen des von Apple geltend gemachten Urheberrechts an einem Gebrauchsmuster für die Slide-to-Unlock-Geste und will erst den Ausgang eines parallelen Verfahrens vor dem Deutschen Marken- und Patentamt abwarten, bis es eine abschließende Entscheidung trifft. Das berichtet der Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Anders als bei Patente betreffenden Klagen liege in diesem Fall die ganze Beweislast bei Apple, Samsung dagegen musste bei seiner Verteidigung nur mit hinreichender Wahrscheinlichkeit belegen, dass Apple keine Rechte an dem Gebrauchsmuster besitze.

Durch das Verfahren vor dem Marken- und Patentamt, das sich möglicherweise für längere Zeit hinzieht, könnten Apples Rechte an dem Gebrauchsmuster für nichtig erklärt werden, erläutert Müller. Andererseits würden seiner Ansicht nach alle übrigen Geräte mit Slide-to-Unlock-Entsperrmechanismus gegen das weit reichende Gebrauchsmuster verstoßen, wenn Apple Recht bekäme.

Im vergangenen Monat hatte Apple vor dem Landgericht München auf Basis eines Slide-to-Unlock-Patents erfolgreich eine gerichtliche Verfügung gegen Motorola erstritten. Ausgenommen von der Verfügung ist das Tablet-Modell Xoom, das wie das Galaxy Note von Samsung eine etwas andere Unlock-Methode per Touchscreen vorschreibt. Samsung behauptete sich dagegen vor Gericht bei einer vergleichbaren Patentklage von Apple. Wie berichtet hat sich der Plattformbetreiber Google mittlerweile ein Patent gesichert, das Herstellern von Android-Geräten alternative Entsperr-Verfahren ermöglicht, beispielsweise per Spracherkennung oder per Ziehgeste von einem bestimmten Anwendungs-Icon zu einem speziellen Unlock-Icon.

Quelle: Foss Patents
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