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Autor:
Rene Melzer
| | 7

Patentstreit-Offensive: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic

Der finnische Handyhersteller Nokia hat eine neue Front im erbitterten Patentkrieg eröffnet, die derzeit in der Mobilfunk-Branche tobt. Das Unternehmen zieht in den USA und Deutschland gegen die Konkurrenten HTC, RIM und Viewsonic vor Gericht. Es wirft ihnen die Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor.

Patentstreit-Offensive: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic

Nokia auf dem MWC | (c) Areamobile

Nokia hat nach eigenen Angaben Klage gegen HTC und RIM am Landgericht Düsseldorf eingereicht. Außerdem laufen Klagen gegen alle drei Unternehmen vor dem Landgericht Mannheim und dem Landgericht München. Dazu liegt der US-Handelsaufsicht ITC eine Klage von Nokia gegen HTC vor und dem Bezirksgericht in Delaware, USA, gegen HTC und Viewsonic. Die Unternehmen verstoßen nach Meinung von Nokia gegen Patente der Finnen für Empfangstechnik und Antennenfunktionen, Verfahren zur Energieverwaltung sowie Software-Patente für Multitasking, Navigation oder Datenverschlüsselung.

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"Viele dieser Funktionen sind fundamental für Nokia-Produkte", sagt Louise Pentland, Chefin der Rechtsabteilung bei Nokia. "Wir müssen diese Klagen einreichen, um der unerlaubten Verwendung unseres geistigen Eigentums und unserer Technologien Einhalt zu gebieten." Nokia hat nach eigenen Angaben in den vergangenen 20 Jahren über 45 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung gesteckt und mit rund 10.000 Erfindungen eines der größten Patentbestände in der Telekommunikationsbranche aufgebaut.

Die deutschen Gerichte in München, Düsseldorf und Mannheim sind auch Schauplatz anderer Patentstreitigkeiten. So hat erst gestern das Landgericht Mannheim einer Klage von Motorola gegen Microsoft stattgegeben. Nach Meinung des Richters verletzt der Software-Konzern in seinen Produkten wie Windows 7 oder Xbox 360 Patente des Handyherstellers, die für das Videokompressionsformat H.264 benötigt werden. Motorola erwirkte dort auch ein Urteil gegen Apple. Der Hersteller von iPhone und iPad musste daraufhin seinen E-Mail-Push-Dienst abschalten.

Mehr zum Thema: Smartphone, Smartphones, Smartphone-Markt, Tablet-Markt

Quelle: Nokia (PM)

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Kommentare
  1. 03.05.12 20:51 torcida (Advanced Member)

    @ Ladylike871:
    Sehr nützlicher Kommentar!

    *Facepalm*

  2. 03.05.12 19:33 Ladylike871 (Advanced Member)

    Nokia wurde bereits bezüglich der Bonität herabgestuft, aber klagen können sie noch^^

  3. 03.05.12 17:59 Laborant (Expert Handy Profi)

    Und Microsoft bezüglich Android. Erst mal auf HTC und LG los ;)

    Wenn im Ami-Gericht in den Geschworenenbänken ein paar iPhone-Fans sitzen, hätte Noknok dort keinen Stich - also erstmal die bösen Kanadier und die Kopierchinesen verknacksen, um dann vor bsp gegen Apple zu sagen: "So und So, blabla, HTC und RIM, rhabarberrhabarber, das selbe, Apple, Soundsoviele iPhones, rhabarberrhabarber Lizenz/Entschädigung blablubb, soundsoviele Milliarden."

    Und in Deutschland eben um den Marktwert der Patente in einem Sinnvollen Land zu Checken :D

  4. 03.05.12 17:21 nohtz (Professional Handy Master)

    "gegen einen Günstigen Gegner zu ermitteln um gegen eine grössere Firma dann einen Lohnenden Vergleich hinzubekommen."
    so wie das apple auch praktiziert(e)

  5. 03.05.12 17:05 Laborant (Expert Handy Profi)

    Warum die falschen? RIM und HTC sind derweil nicht für eine übervolle Kriegskasse bekannt. Vor Gericht direkt gegen Apple oder Google vorzugehen würde deutlich teurer, weswegen es sich möglicherweise Lohnt den (möglicherweise FRAND) Wert der Patente gegen einen Günstigen Gegner zu ermitteln um gegen eine grössere Firma dann einen Lohnenden Vergleich hinzubekommen.

  6. 03.05.12 15:42 bocadillo (GURU)

    Frank

    Aber sie verklagen die falschen ;-)

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